Zolltarifnummer 7610.90.90.10.0: Stangen (Stäbe), Profile (auch Hohlprofile) und Rohre, nicht zusammengesetzt, nicht…

Sog. Bausätze aus Aluminiumprofilen für Deckenschalungssysteme: Es handelt sich um Aluminiumprofile die ausschließlich für ein Deckenschalsystem (zum Betonieren) von Geschossdecken bestimmt sind, als komplette Bausätze für Rahmenschalungen. Der sog. Bausatz besteht aus 4 Außenprofilen und mehreren Innenstegen die am Ende verschweißt ein Element Rahmen ergeben. Sämtliche Schnitte, Lochungen und andere Stanzungen liegen bereits vor. Nach der Einfuhr werden die Profile durch Schweißer zusammengechweißt (Aluminiumgehalt nicht mehr als 99,3 GHT). Es gibt folgende Profilzusammenstellungen: Seitenprofile (Höhe) in den Längen 180cm und 90cm, 14cm breit. 180cm Profil mit 4 Rundlöchern, 90cm mit 2 Rundlöchern. Seitenprofile (Breite) in den Längen 180,90,75,60 und 45cm, 14cm breit. Jeweils 1-eckiges Loch mittig. Innenstege (Querverbindungen) in den Längen 90,75,60 und 45, 14cm breit. Mittelunterstützung (Höhe mittig) 180 und 90cm lang, 14cm breit. Die Anzahl der Innenstege ist abhängig von der Größe des Rahmens: 180x180cm = 10 Innenstege, 180x90cm = 5 Innenstege, 180x75cm = 5 Innenstege, 180x60cm = 5 Innenstege, 180x45cm = 5 Innenstege, 90x90cm = 2 Innenstege, 90x75cm = 2 Innenstege, 90x60cm = 2 Innenstege, 90x45cm = 2 Innenstege. Die Profile ergeben Bausätze für folgende Rahmengrößen: 180x180cm, 180x90cm, 180x75cm, 180x60cm, 180x45cm, 90x90cm, 90x75cm, 90x60cm, 90x45cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Stangen, Profile oder Rohre, nicht zusammengesetzt, nicht geschweißt, aus Aluminium, mit einem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT" der Codenummer 7610 9090 10 0 zuzuweisen.

Bei den sog. U-Profilverbindern handelt es sich um U-förmige Profile aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt, welche zu Konstruktionszwecken mit zwei durchgängigen Lochungen versehen sind. Die etwa 100 mm x 50 mm x 20 mm großen Waren dienen als Verbindungselemente in Solarmontagesystemen. - Angaben lt. Antragsteller - Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "zu Konstruktionszwecken vorgefertigte Profile, aus Aluminium, nicht zusammengesetzt, nicht geschweißt, mit einem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT" zur Codenummer 7610 9090 10 0 des Zolltarifs.

Bei den sog. Ersatzlamellen handelt sich um entsprechend ihrer Verwendung geformte, flache Profile aus pulverbeschichtetem Aluminium mit einem Aluminiumgehalt von weniger als 99,3 GHT, die auf Länge geschnitten, gelocht und mit spezifischen Aussparungen versehen sind (somit vorgefertigt) . Die Erzeugnisse dienen als Ersatzlamellen für das Dach eines Pavillons aus Aluminium (nicht Gegenstand dieser vZTA). - Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 7616 kommt nicht in Betracht, da die Waren bereits vom Wortlaut der Position 7610 erfasst sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "zu Konstruktionszwecken vorgefertigte Profile, aus Aluminium, nicht zusammengesetzt, nicht geschweißt, mit einem Aluminiumgehalt von nicht mehr als 99,3 GHT" zur Codenummer 7610 9090 10 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein sog. Nischenprofil, bestehend aus zwei U-förmigen, etwa 2100 mm langen "Profilen" aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt. Diese sind mit einer über die gesamte Länge reichenden magnetischen sog. Gummidichtung (Leiste) versehen, die mit einem entsprechenden Gegenstück ein dichtes Schließen der Duschtür (nicht Gegenstand der vZTA) ermöglicht. Die Erzeugnisse weisen vier runde, spezifisch angeordnete Lochungen zur Befestigung an der Wand auf und sind zudem an beiden Enden jeweils mit zwei weiteren kleineren, runden Lochungen versehen, die bei der Montage der Duschschiebetür zur Befestigung der vertikalen sog. Profile (nicht Gegenstand der vZTA) dienen. Das sog. Nischenprofil ist in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale handelt es sich nicht um Profile im Sinne der Position 7604. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile, aus Aluminium" zur Codenummer 7610 9090 10 0 des Zolltarifs.