Zolltarifnummer 7613.00.00: Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase

Enligt uppgift en behållare av aluminium för komprimerad gas (luft), konstruerad för maxtryck upp till 250 bar. Behållaren är avsedd att användas till bl.a. till PCP-luftgevär. Varan består av en behållare tillverkad av aluminium med yttre förstärkning av lindad kolfiber. Tryckluftsbehållaren är gängad (M18x1,5) och finns i tre storlekar (volym 300 cc, 480 cc och 580 cc). Aluminiumbehållaren (HS-nr 7613) ger varan dess huvudsakliga karaktär i enlighet med allmänna bestämmelser regel 3 b. Klassificering som del eller tillbehör till vapen (HS-nr 9306) är utesluten i enlighet med allmänna bestämmelser regel 3 a.

Es handelt sich um leere Zylinder aus Aluminium zum Befüllen mit Kohlendioxid. Die ca. 35,8 cm hohen Erzeugnisse weisen einen Durchmesser von etwa 6 cm auf. Sie sind am oberen Ende mit einem Ventil versehen und mit einer Kunststofffolie beklebt, welche mit produkspezigischen Informationen bedruckt ist. Die Zylinder sind zur mehrfachen Verwendung geeignet und dienen z.B. als Kohlensäurekartuschen in Wassersprudlern. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Unterposition 7613 0000 der Kombinierten Nomenklatur. Abbildung siehe Anlage.

Es handelt sich um nahtlose zylindrische Behälter aus Aluminium (Werkstoff Al6061-T6), für verdichteten Wasserstoff, vollständig mit einem Epoxy-Kohlenstoff-Faserverbund (Kohlefaser mit Harz und Härter) umhüllt, mit einem Durchmesser von 380 mm, einem Fassungsvermögen von 282 l und einem Leergewicht von 103 kg. Die Erzeugnisse, die in verschiedenen Abmessungen mit unterschiedlichem Fassungsvermögen vorliegen können, sind beidseitg mit einem gewölbten Boden verschlossen und mit Anschlüssen für Ventile oder Verbindungsstücke versehen. (Angaben laut Antragsteller)

A 70-LITRE COMPOSITE CYLINDER WHICH IS FITTED WITH CGA540 SHERWOOD CYLINDER VALVES. THE CYLINDER CONSISTS OF AN ALUMINIUM ALLOY INTERNAL LINER AND WRAPPED WITH A COMPOSITE OF CARBON/GLASS FIBRE MIX WHICH IS BONDED WITH EPOXY. THE EMPTY WEIGHT IS 40.8 KG MAXIMUM AND IT IS USED AS A RECEPTACLE FOR DEEP SEA DIVING GAS.

Es handelt sich um sog. Druckflascheneinheiten, bestehend aus einer zylindrischen wiederbefüllbaren Druckflasche aus Aluminium mit einem Fassungsvermögen von ca. 1,7 Litern und einer sog. Reglereinheit, welche eine Füllöffnung, einen Auslassstutzen, ein Absperrventil, einen Durchflussregler mit Anzeigefenster sowie einen Druckmesser (Manometer) aufweist. Je nach Ausführung verfügen die in Rede stehenden Erzeugnisse entweder über ein Ventil zur kontinuierlichen Sauerstoffabgabe oder über ein atemzugesteuertes sog. Demand-Ventil. Nach dem Befüllen mit 93%igem Sauerstoff und dem Anbringen einer Nasenkanüle (nicht Bestandteil der einspruchsbefangenen Ware) dienen die Waren zur Sauerstoffversorgung von Patienten, die Schwierigkeiten haben, ausreichend Sauerstoff aus der Luft aufzunehmen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Behälter aus Aluminium für verdichtete Gase" zur Unterposition 7613 00 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um sog. Druckflascheneinheiten, bestehend aus einer zylindrischen, wiederbefüllbaren Druckflasche aus Aluminium mit einem Fassungsvermögen von etwa 1,7 Litern und einer Reglereinheit. Die Druckflasche weist eine Füllöffnung sowie einen Auslassstutzen auf und wird mit 93%igem medizinischen Sauerstoff, der unter einem Druck von maximal 145 bar gespeichert werden kann, gefüllt. Die mit einem Absperrventil versehene Reglereinheit besteht aus einem Durchflussregler sowie einem Druckmesser (Monometer). Die Erzeugnisse dienen unter zu Hilfenahme einer Nasenkanüle (nicht Gegenstand der vZTA) zur Versorgung von Patienten, die Schwierigkeiten haben ausreichend Sauerstoff aus der Atemluft aufzunehmen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Erzeugnisse sind sowohl erkennbares Teil für ein Sauerstofftherapiegerät der Position 9019 als auch Behälter der Position 7613 und werden in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 a) aufgrund des genaueren Wortlautes in die Position 7613 eingereiht. Derartige Erzeugnisse gehören als "Behälter aus Aluminium für verdichtete Gase" zur Unterposition 7613 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

AN ALUMINIUM DEWAR. OF ALUMINIUM. FOR THE STORAGE OF LIQUID NITORGEN. THE CONTAINER CONSISTS OF AN INNER AND OUTER VESSEL SEPARATED BY A VACCUM TO RESTRICT CONDUCTIVE HEATING. CAPACITY BETWEEN 3 AND 26 LITRES.

RESERVOIR A AIR COMPRIME, VIDE, EN ALUMINIUM, AVEC UNE VALVE DE SECURITE ET ADAPTABLE SUR UN LANCEUR DE "PAINTBALL".