Zolltarifnummer 7613.00.00.90.0: Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase, andere

Es handelt sich um nahezu zylindrisch geformte Flaschen aus unedlem Metall (Aluminium; charakterbestimmend), deren Oberfläche mit einem farbigen Überzug versehen ist. Im Flaschenhals sind die Erzeugisse mit einem herausnehmbaren Dichtungselement aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet und weisen je nach Ausführung ein Fassungsvermögen von ca. 150 ml oder ca. 250 ml auf. Die Erzeugnisse werden mittels einer Kunststoffkappe (nicht Gegenstand dieser vZTA) verschlossen und dienen dazu, mit komprimierten Gas (HFO 1234 ze) befüllt zu werden und durch Erzeugung von Unter- und Überdruck verstopfte Rohre und Abflüsse zu reinigen. Maße je nach Ausführung: ca. 50 mm x 155mm oder ca. 50 mm x 190 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7613 0000 10 bis Codenummer 7613 0000 20 0 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0.

Es handelt sich um nahezu zylindrisch geformte Flaschen aus unedlem Metall (Aluminium; charakterbestimmend), deren Oberfläche mit einem farbigen Überzug versehen ist. Im Flaschenhals sind die Erzeugisse mit einem herausnehmbaren Dichtungselement aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet und weisen je nach Ausführung ein Fassungsvermögen von ca. 150 ml oder ca. 250 ml auf. Die Erzeugnisse werden mittels einer Kunststoffkappe (nicht Gegenstand dieser vZTA) verschlossen und dienen dazu, mit komprimierten Gas (HFO 1234 ze) befüllt zu werden und durch Erzeugung von Unter- und Überdruck verstopfte Rohre und Abflüsse zu reinigen. Maße je nach Ausführung: ca. 50 mm x 155mm oder ca. 50 mm x 190 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7613 0000 10 bis 7613 0000 20 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0.

Es handelt sich um leere Zylinder aus Aluminium zum Befüllen mit Kohlendioxid. Die ca. 36 cm hohen Erzeugnisse weisen einen Durchmesser von etwa 6 cm auf. Sie sind am oberen Ende mit einem Ventil versehen und mit einer Kunststofffolie beklebt, welche mit produkspezigischen Informationen bedruckt ist und. Die Zylinder sind zur mehrfachen Verwendung geeignet und dienen als Kohlensäurekartuschen in Wassersprudlern. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7613 0000 10 0 und 7613 0000 20 0 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0 des Zolltarifs. Abbildung siehe Anlage.

Es handelt sich um einen Druckluftbehälter aus Aluminium mit einem Fassungsvermögen von 200 ml, der am oberen Ende mit einem Außengewinde und einem Ventilaufsatz (Füllregler) zum Anschluss an einen Paintballmarkierer (Druckluftwaffe der Position 9304) versehen ist. Der Füllregler ist mit einer Abdeckkappe und einem Dichtring, je aus Kunststoff oder Kautschuk, ausgestattet. Am Flaschenhals befinden sich seitlich ein Druckanzeiger und ein mit einer Abdeckkappe aus Kunststoff oder Kautschuk versehener Einfüllstutzen zum Befüllen des Behälters mit Druckluft. - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung verleiht das Aluminium der Ware ihren wesentlichen Charakter. Eine Zuweisung als "Teile und Zubehör für Waren der Position 9304" in die Position 9305 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis namentlich vom Wortlaut der Position 7613 erfasst wird und in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 a) der Position mit der genaueren Warenbezeichnung zuzuweisen ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7613 0000 10 0 und 7613 0000 20 0 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen Druckluftbehälter aus Aluminium mit einer Ummantelung, die aus überwiegend Kohlenstofffasern und aus Glasfasern besteht. Der Behälter verfügt über ein Fassungsvermögen von 1100 ml, ist am oberen Ende mit einem Außengewinde und einem Ventilaufsatz (Füllregler) zum Anschluss an einen Paintballmarkierer (Druckluftwaffe der Position 9304) versehen und zudem mit einer Abdeckkappe und einem Dichtring, je aus Kunststoff oder Kautschuk, ausgestattet. Am Flaschenhals befinden sich seitlich ein Druckanzeiger und ein mit einer Abdeckkappe aus Kunststoff oder Kautschuk versehener Einfüllstutzen zum Befüllen des Behälters mit Druckluft. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung verleiht das Aluminium der Ware ihren wesentlichen Charakter. Eine Einreihung in die Position 6815 ist damit ausgeschlossen. Auch eine Zuweisung als "Teile und Zubehör für Waren der Position 9304" in die Position 9305 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis namentlich vom Wortlaut der Position 7613 erfasst wird und in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 a) der Position mit der genaueren Warenbezeichnung zuzuweisen ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7613 0000 10 0 und 7613 0000 20 0 genannte) Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase" zur Codenummer 7613 0000 90 0 des Zolltarifs.