Zolltarifnummer 7615.20: Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel und Teile davon

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören die gleichen Waren, wie sie in den Erläuterungen zu den Pos. 7323 und 7324 beschrieben werden, insbesondere Küchengeräte, Sanitär-, Hygiene- und Toilettenartikel. Zu dieser Position gehören auch Koch- und Heizgeräte, aus Aluminium, der in den Erläuterungen zu Pos. 7418 beschriebenen Art aus Kupfer. Nicht zu dieser Position gehören jedoch: a) Kannen, Dosen und ähnliche Behälter der Pos. 7612. b) Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel mit Werkzeugcharakter (Kap. 82) (siehe die Erläuterungen zu Pos. 7323). c) Löffel, Schöpfkellen, Gabeln und andere Waren der Pos. 8211 bis 8215. d) Ziergegenstände (Pos. 8306). e) Warmwasserbereiter, Badeöfen und andere Apparate der Pos. 8419. f) Elektrische Haushaltsgeräte des Kapitels 85 (insbesondere solche der Pos. 8509 und 8516). g) Waren des Kapitels 94. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/1472 der Kommission vom 11. August 2017 (ABl. EU Nr. L 210/1) (RV L 17/1472) Aluminiumstange (sogenannte Duschvorhangstange), die zum Aufhängen eines Vorhangs verwendet wird. Sie besteht aus zwei hohlen Aluminiumrohren. Das engere Rohr fügt sich in das weitere Rohr ein. Die Stange ist ausziehbar und im Inneren des weiteren Rohres befindet sich ein Mechanismus mit einer Stahlfeder, der so konstruiert ist, dass er die beiden Rohre gegen eine Wand drückt. Die Ware wird ohne Vorhang oder Vorhangringe gestellt. Siehe Abbildung Unterposition 8302 41 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN- Codes 8302, 8302 41 und 8302 41 90. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 260. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 30. September bis 02. Oktober 2024: Warenbeschreibung: „Fußabtreter” aus Aluminiumprofilen mit abgerundeten Anlaufkanten an Vorder- und Hinterseite, mit eingelassenen Teppichstreifen, in den Abmessungen 60 cm x 40 cm (Länge x Breite). Die Ware dient als Fußabtreter vor Wohnungs- oder Haustüren. Das Erzeugnis besteht aus 80 % Aluminium, 17 % Teppich-Spinnstofffasern, 2 % AWS-Hartplastik und 1 % EVA-Schaum. …

Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Sinne des Kapitels 76 gelten als: a) nicht legiertes Aluminium: Metall mit einem Aluminiumgehalt von 99 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen nicht überschreitet: (RV F7601A00): Andere Elemente Element Höchstgrenze in GHT Fe + Si (Eisen und Silicium zusammen) 1 Andere Elemente (1), je 0,1 (2) b) Aluminiumlegierungen: metallische Stoffe, in denen Aluminium gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an einem der anderen Elemente oder an Eisen und Silicium zusammen die in der vorstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen überschreitet (RV F7601B10) oder 2) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1 GHT beträgt (RV F7601B20). 2. …