Zolltarifnummer 7615.20.00.00.0: Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel und Teile davon

Es handelt sich um sog. Badewannensitze, im Wesentlichen bestehend aus einem größenverstellbaren Rahmengestell aus Aluminium mit oder ohne Rückenlehne, welches mit einer gelochten Sitzfläche aus Kunststoffen und je nach Ausführung zudem mit einer ebenfalls aus Kunststoffen gefertigten Anlehnfläche für den Rückenbereich ausgestattet ist. Die Enden der Erzeugnisse sind jeweils mit Schutzkappen aus Gummi versehen. Sie werden üblicherweise auf den Badewannenrand aufgelegt und dienen als Sitzgelegenheit beim Duschen und Baden. -Angaben lt. Antragsteller- Aluminium bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Waren. Eine Einreihung als "Sitzmöbel" in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht dazu bestimmt sind, auf den Boden gestellt, aufgehangen oder an der Wand befestigt zu werden (Anmerkung 2 zu Kapitel 94). Derartige Erzeugnisse sind als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, aus Aluminium" in die Codenummer 7615 2000 00 0 des Zolltarifs einzureihen. Abbildung siehe Anlage.

Wannensitz aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um einen Wannensitz zum Auflegen auf den Badewannenrand. Der Sitz besteht aus einem Gestell (Rahmen) aus Aluminium (charakterbestimmend) mit an den Enden aufgesteckten Kappen aus Gummi und einer auf dem Gestell befestigten Sitzfläche aus Kunststoff mit Abflusslöchern. Derartige Erzeugnisse sind als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, aus Aluminium" in die Codenummer 7615 2000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Es handelt sich um eine sog. Duschvorhang-Winkelstange, bestehend aus zwei (charakterbestimmenden) geraden Rohrabschnitten aus Aluminium (Länge: ca. 820 mm, Durchmesser: ca. 25 mm), einem Winkelstück (90°) aus Kunststoff und zwei rosettenförmigen Endstücken aus Kunststoff. Die zerlegten Erzeugnisse sind zur Verwendung als Duschvorhangstange im Sanitärbereich bestimmt und werden fest an der Wand montiert. Sie sind gemeinsam mit dem erforderlichen Montagezubehör (Schrauben, Dübel, Abdeckkappen) auf einer Pappunterlage mit aufgedruckter Montageanleitung und Haken zum Aufhängen für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zur Codenummer 7615 2000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus zwei 70 cm langen, gebogenen Rohrabschnitten (Durchmesser: etwa 2,6 cm) aus Aluminium (charakterbestimmend), einem etwa 10 cm langen Verbindungsrohr (Durchmesser: etwa 2,2 cm) aus Kunststoff und zwei Endstücken mit Abdeckkappen aus Kunststoff. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung als Duschvorhangstangen im Sanitärbereich bestimmt. - Antragstellerangaben - Sie sind gemeinsam mit sechs Schrauben aus unedlem Metall und sechs Kunststoffdübeln in einer durchsichtigen Kunststoffverpackung mit bedruckter Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zur Codenummer 7615 2000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine sog. Duschvorhangstangenhalterung, bestehend aus einem ca. 600 mm langen, geschlossenen Aluminiumprofil mit annähernd O-förmigem Querschnitt, das an einem Ende mit einem Kunststoffhaken zur Aufnahme eines Rohres und an dem anderen Ende mit einer Montagekappe aus Kunststoff versehen ist. Die Erzeugnisse sind zum Befestigen an der Zimmerdecke bestimmt und dienen zur Aufnahme und als Halterung für Duschvorhangstangen (nicht Gegenstand der vZTA). Sie sind gemeinsam mit dem erforderlichen Montagezubehör (Schraube, Dübel) auf einer Pappunterlage mit aufgedruckter Montageanleitung und Aufhängevorrichtung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Halterung bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zur Codenummer 7615 2000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Duschfederstangen (max. Länge: etwa 115 cm), die aus zwei Rohrabschnitten aus Aluminium (laut Antragstellerangaben) bestehen. In ein Ende des jeweils größeren Rohrabschnittes ist unlösbar eine Spiralfeder aus Stahl eingesetzt. Die Rohrenden sind jeweils mit Abschlusskappen aus Kunststoff verschlossen. Die in der Länge verstellbaren Stangen werden zwischen zwei Wänden ohne weitere Montage eingesetzt. Sie sind zur Verwendung als Duschvorhangstangen im Sanitärbereich bestimmt. Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Die Erzeugnisse sind in einer Blisterverpackung mit aufgedruckter Montageanleitung und Aufhängevorrichtung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zur Codenummer 7615 2000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine sog. Duschvorhang-Federstange, i.W. bestehend aus zwei Rohrabschnitten aus Aluminium (Länge: ca. 670 mm, Durchmesser: Ca. 19 mm bzw. 21 mm). In ein Ende des kleineren Rohrabschnitts ist unlösbar eine Spiralfeder aus Stahldraht eingesetzt, auf die das größere Rohr aufgeschoben ist. Die Rohrenden sind jeweils mit einer trichterförmigen Abschlusskappe aus Kunststoff verschlossen. Die in der Länge verstellbaren Vorhangstangen werden zwischen zwei Wänden ohne weitere Montage eingespannt. Sie sind zur Verwendung als Duschvorhangstange im Sanitärbereich bestimmt. Jeweils eine Stange ist auf einer Pappunterlage mit aufgedruckter Montageanleitung und Aufhängevorrichtung verpackt. Aluminium herrscht gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zur Codenummer 7615 2000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt gefertigte Waschbecken in nostaligischem Design mit aufwendigen Verzierungen, Ablauf und einer Armatur (Wasserhahn) aus anderem unedlen Metall. Die Erzeugnisse sind zum Anschluss an das Wassernetz geeignet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zur Codenummer 7615 2000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.