Zolltarifnummer 7615.20.00: Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel und Teile davon

Es handelt sich um sogenannte Brausestangen, bestehend aus einer 80 cm langen, verchromten Stange mit rechteckigem Querschnitt aus Aluminium, die mit einer verstellbaren Vorrichtung aus Kunststoff zur Aufnahme eines Duschkopfes ausgestattet ist. Die Erzeugnisse dienen als Wandstangen für Handbrausen (nicht Gegenstand der vZTA) im Sanitärbereich. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt die Stange aus Aluminium aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein mit einer Art Stülpdeckel ausgestattetes Behältnis zur Aufnahme und Bereithaltung von Hygienetüchern (nicht Gegenstand der vZTA). Das Behältnis besteht aus Porzellan. Der mit einer Vielzahl an umlaufenden Längsrillen versehene Deckel, der auf der Oberseite eine kreisrunde Entnahmeöffnung aufweist, besteht aus Aluminium und ist im Inneren mit vier als Polster dienenden Streifen aus Kautschuk oder Kunststoff ausgerüstet. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Abmessungen (L x B x H): etwa 144 x 144 x 130 mm. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hygieneartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 20 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch das Aluminium bestimmt wird.

Es handelt sich um sog. Ablagekörbe aus verchromtem Aluminium, bestehend aus einem rechteckigen Rahmen mit abgerundeten Ecken sowie zahlreichen parallel angeordneten, annähernd U-förmigen Drähten, welche am Rahmen befestigt sind und eine Ablagefläche bilden. An der Rückseite der Erzeugnisse sind zwei kreisrunde Haltevorrichtungen zur Befestigung an der Wand angebracht. Die noch nicht zusammengesetzten Waren dienen zur Aufbewahrung von verschiedenen Gegenständen im Bad (z. B. Duschgel, Shampoo). Sie sind gemeinsam mit einem Reinigungstuch, einer Tube Klebstoff, einem sog. Ausdrücker aus Kunststoff sowie einer Montageanleitung in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen (L x B x H): etwa 250 mm x 125 mm x 92 mm. - Antragstellerangaben - Die Ablagekörbe bestimmen in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

Sogenannter Aluminiumaufsatz zu OF.LINE KBQ – Aqua: Es handelt sich um quaderförmige Erzeugnisse aus Aluminium in verschiedenen Farben, ohne Boden, die auf der Oberseite eine kreisrunde Entnahmeöffnung aufweisen. Die Außenseite ist mit einer Vielzahl an umlaufenden Längsrillen versehen. Die Erzeugnisse dienen als Deckel für Papiertuchboxen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen (L x B x H): etwa 14,5 cm x 14,5 cm x 10 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus Aluminium von Hygieneartikeln aus Aluminium" zur Unterposition 7615 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

Wannensitz aus Aluminium Bei der Ware handelt es sich um einen Wannensitz zum Auflegen auf den Badewannenrand. Der Sitz besteht aus einem Gestell (Rahmen) aus Aluminium (charakterbestimmend) mit an den Enden aufgesteckten Kappen aus Gummi und einer auf dem Gestell befestigten Sitzfläche aus Kunststoff mit Abflusslöchern. Derartige Erzeugnisse sind als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel und Teile davon" in die Unterposition 7615 2000 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen.

Bei den Erzeugnissen "Halter für Glasbecher und Seifenspender" (Artikelnr. 71947/72469) und "Halter für WC-Garnitur" (Artikelnr. 71946/72468) handelt es sich etwa 90 mm x 96 mm x 40 mm bzw. 105 mm x 116 mm x 40 mm große Wandhalterungen, jeweils bestehend aus Aluminiumlegierungen mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt. Die Erzeugnisse weisen mittig eine durchgängige Lochung zum Einsetzen von Zahnputzbechern und Seifenspendern bzw. Bürstenhalter mit WC-Bürsten (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Toilettenartikel aus Aluminium" in die Unterposition 7615 2000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Es handelt sich um einen Duschkorb aus mit Farbe überzogenem Aluminium mit nahezu rechteckiger Grundfläche, im Wesentlichen bestehend aus einem Rahmen und parallel angeordneten Drähten, die einen "Korb" bilden. Das Erzeugnis ist etwa 250 mm x 124 mm x 92 mm groß (Breite x Tiefe x Höhe) und weist an einer Längsseite des Rahmens zwei Befestigungslochungen zur Wandmontage auf. Der Duschkorb dient zur Verwendung im Bad oder in der Küche als Halter eines Seifenstücks, eines Schwamms oder eines sonstigen Hygienegegenstandes. - Material- und Größenangaben laut Antragsteller - Eine Einreihung in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware nicht um ein Möbel (Regal) im Sinne der Anmerkung 2 zum Kapitel 94 handelt. Die Ware ist gemeinsam mit zwei kugelförmigen Muttern aus nicht rostendem Stahl und zwei runden Abdeckrosetten aus nicht rostendem Stahl in einem Farbkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da einige Bestandteile des Sets erst nach dem maßgebenden Zeitpunkt beigepackt werden und somit keine unmittelbare Abgabe an den Endverbraucher erfolgt. Die Bestandteile des Sets sind damit getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Aluminium" zur Unterposition 7615 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

Sogenannte Rouladennadeln: Es handelt sich um etwa 10 cm lange Fleischspieße (Rouladennadeln) aus Aluminium, die am unteren Ende leicht angespitzt und am oberen Ende zu einer Ringform (um)gebogen sind. 10 Rouladennadeln sind gemeinsam in einer Aufmachung für Einzelverkauf aufgemacht. Die Erzeugnisse sollen zum Zusammenhalten von Rouladen aus Fleisch und Gemüse, Kohl oder auch als Cocktailspieße verwendet werden. Antragstellerangaben. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel, aus Aluminium" zur Unterposition 7615 2000 der Kombinierten Nomenklatur (KN).