Zolltarifnummer 8215.99.90.00.0: Löffel, andere

"Maiskolbenhalter" - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, bestehend aus zwei unterschiedlich langen, zylinder- förmigen, nach vorne spitz zulaufenden Stäben (arbeitender Teil) aus anderem als nichtrostenden Stahl, parallel an einem Griff aus Kunststoff in Form eines stilisierten Maiskolbens angebracht - zum Halten von Speisen (z. B. Maiskolben) - sechs Erzeugnisse gemeinsam auf einem bedruckten Pappkarton aufgeblistert Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Gabeln ähnliche Waren, mit arbeitendem Teil aus ande- rem als nicht rostender Stahl, andere als Zusammenstellung" zur Codenummer 8215 9990 00 0 des Zolltarifs.

"Maiskolbenhalter" - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, bestehend aus zwei unterschiedlich langen, zylinderförmigen, nach vorne spitz zulaufenden Stäben (arbeitender Teil) aus Stahl, parallel an einem Griff aus Kunststoff in Form eines stilisierten Maiskolbens angebracht - dient zum Halten von Speisen (z. B. Maiskolben) - acht Erzeugnisse gemeinsam auf einem bedruckten Pappkarton aufgeblistert (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Gabeln ähnliche Waren, mit arbeitendem Teil aus anderem als nicht rostender Stahl, andere als Zusammenstellung, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8215 9990 00 0 des Zolltarifs.

"Maiskolbenhalter"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, bestehend aus zwei unterschiedlich langen, zylinder- förmigen, nach vorne spitz zulaufenden Stäben (arbeitender Teil) aus anderem als nichtrostenden Stahl, parallel an einem Griff aus Kunststoff in Form eines stilisierten Maiskolbens angebracht - dient zum Halten von Speisen (z. B. Maiskolben) - sechs Erzeugnisse gemeinsam auf einem bedruckten Pappkarton aufgeblistert Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "den Gabeln ähnliche Waren, mit arbeitendem Teil aus anderem als nicht rostender Stahl, andere als Zusammenstellung" zur Codenummer 8215 9990 00 0 des Zolltarifs.

"Maiskolbenhalter;" - bestehend aus zwei unterschiedlich langen, zylinderförmigen Stäben (arbeitender Teil) aus anderem als nicht rostenden Stahl, die parallel an einem Griff aus Kunststoff in Form eines stilisierten Maiskolbens angebracht sind - dient zum Halten von Speisen (z. B. von Maiskolben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Gabeln ähnliche Waren, aus anderem als nicht rostenden Stahl" zur Codenummer 8215 9990 00 0 des Zolltarifs (ZT).

Eisportionierer - mit freiem Arm zu handhabendes, löffelähnliches Erzeugnis mit einer tiefen Laffe (arbeitender Teil) aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt und einem Griff aus nicht rostendem Stahl, der am Ende mit einer Aufhängeöse versehen ist - Länge ca. 23 cm - dient dazu, kugelförmige Eisportionen aus Aufbewahrungsbehältern oder dergleichen herauszulösen (lt. Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Löffeln ähnliche Waren, mit arbeitendem Teil aus einer Zinklegierung" zur Codenummer 8215 9990 00 0 des Zolltarifs (ZT).

"Multi-Zange"; es handelt sich um zangenartige Erzeugnisse mit arbeitendem Teil, gefederten Griffen und Aufhängeöse aus Stahl (lt. Antragstellerangabe). Der arbeitende Teil sowie die Aufhängeöse sind zusätzlich mit farbigem Kunststoff (Silikonbeschichtung lt. Antragsteller) überzogen. Die Erzeugnisse sind zum Servieren von Speisen bestimmt und zu jeweils 16 Stück in einer Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Zuckerzangen ähnliche Waren aus unedlem Metall" zur Codenummer 8215 9990 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Küchenzange, bestehend aus zwei vollständig mit Silikon überzogenen, etwa 29 cm langen und 1,4 cm breiten Schenkeln aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), deren obere Enden zu einer ovalen "Aufhängeöse" aus Silikon geformt sind. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Stahl den Charakter der Ware. Das Erzeugnis ist als "den Zuckerzangen ähnliche Ware aus Stahl" in die Codenummer 8215 9990 00 0 des Elektronischen Zolltarifs einzureihen. Die Zange ist mit drei Trichtern als so genanntes Trichter- und Küchenzangen Set in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt wegen des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Es handelt sich um löffelähnlich geformte Erzeugnisse aus Stahldraht, deren Laffe leicht gebogen ist. Die Griffe sind mit Kunststoff versehen. Die Erzeugnisse dienen zum Reinigen von Ohröffnungen. Sie werden zur Aufbewahrung mit einer Kunststoffkappe abgedeckt. Jeweils zwei Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Gesamtlänge: etwa 5,8 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Löffeln ähnliche Waren, aus Stahl" zur Codenummer 8215 9990 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.