Zolltarifnummer 8301.40: Vorhängeschlösser, andere Schlösser; Sicherheitsriegel

Kinderwagenschloss: Es handelt sich um ein Kombinationsschloss, bestehend aus einem Gehäuse mit drei darin eingesetzten verstellbaren, mit Ziffern bedruckten Rädchen zum Einstellen einer Ziffernkombination, einer Spule aus Kunststoff sowie einem, auf der Spule aufgewickelten, etwa 55 cm langen, auf- und abrollbaren Stahldrahtkabel. Das kunststoffummantelte Kabel ist am offenen Ende mit einer umlaufend eingekerbten Kappe aus unedlem Metall eingefasst, die zum Einrasten in eine mit Schnappmechanismus ausgestattete Öffnung des Gehäuses eingesteckt wird. Das Schloss wird über einen Auslöseknopf am Gehäuse entriegelt. Das Einstellen der Stellrädchen, das Aufwickeln des Kabels auf die Spule, das Betätigen des Entriegelungsknopfes sowie das Einrasten des Schnappmechanismus wird unter Beteiligung verschiedener Federn und spezifisch geformter Blechzuschnitte aus unedlen Metallen umgesetzt. Das Erzeugnis soll als Diebstahlsicherung von Kinderwagen verwendet werden. Das Schloss ist zusammen mit einer Gebrauchsanleitung in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" Unterposition 8301 40 des Harmonisierten Systems.

Es handelt sich um nahezu kreiszylindrische Gehäuse aus Stahl (Durchmesser: etwa 14 cm; Höhe: etwa 7 cm), die mittig eine kreisrunde Öffnung (Durchmesser: etwa 7,5 cm) aufweisen und mit einer ringähnlichen Scheibe (Durchmesser: etwa 16 mm), einem Sprengring und einem Schließzylinder, aus Stahl ausgestattet sind. Die Erzeugnisse weisen auf der Unterseite eine Bohrung mit Innengewinde auf, die zur Aufnahme eines Haltegriffes aus Stahl dient. Der Griff ist nahezu über die gesamte Länge mit einer Kunststoffummantelung versehen. Die Erzeugnisse werden zur Sicherung von Sattelaufliegern gegen Diebstahl verwendet. Hierzu werden sie auf den sog. Königszapfen der Sattelkupplung gesteckt und mittels eines Schlüssels verriegelt. Das Gehäuse und der Griff sind zerlegt und gemeinsam mit einem Schlüsselpaar in einem mit Schaumstoff ausgekleideten Kunststoffkoffer für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 40 des Harmonisierten Systems.