Zolltarifnummer 8301.40.11: Zylinderschlösser

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Entriegelungsvorrichtungen, bestehend aus einem Zylinderschloss aus unedlem Metall, zum Schließen mit Schlüssel, einem sog. Bowdenzug und einer Abdeckplatte, jeweils aus unedlem Metall, zwei Kunststoffabdeckungen sowie Befestigungsmaterial. Die Erzeugnisse werden in ein Garagentor eingebaut und ermöglichen bei Stromausfall das mechanische Entriegeln und Öffnen des Tores per Hand. - Antragstellerangaben - Das Zylinderschloss aus unedlem Metall bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Waren. Die Waren sind gemeinsam mit einer Montageanleitung und einem Schlüsselpaar in einem etikettierten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser zum Schließen mit Schlüssel aus unedlen Metallen, von der für Gebäudetüren verwendeten Art (Zylinderschlösser)" zur Unterposition 8302 40 11 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in die Position 8479 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" gelten und somit gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI vom Abschnitt XVI ausgenommen sind.

Serrure à cylindre en métaux communs avec clés. La serrure à cylindre se décline en trois types de modèles accompagnés de trois ou cinq clés, et d’une grande vis filetée à empreinte cruciforme/Phillips. La serrure est composée d’un corps en laiton, de ressorts en acier, d’un panneton en acier et de goupilles. Les clés sont constituées d’acier ou de laiton. La serrure est destinée aux portes de bâtiments.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Schloss (charakterbestimmend) aus einem Schließzylinder, aus zwei Schlüsseln zur Betätigung des Zylinders von der einen Seite und aus einem elektrischen Gerät mit Knauf und Eingabeeinheit (Tastenfeld) zur Betätigung des Schließzylinders von der anderen Seite, - einem passenden Netzteil bzw. Ladegerät, - einem Magneten, - einer Codekarte, - einer Bedienungsanleitung, - und Montagematerial. Das noch nicht zusammengesetzte Schloss weist einen Mechanismus aus unedlem Metall (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung), ein i. W. aus Kunststoff gefertigtes Gehäuse und weitere Bauteile (insbesondere Elektronik) auf. Die Waren sind gemeinsam in einem Pappkarton mit bedruckter Banderole für den Einzelverkauf aufgemacht. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel oder als elektrische Schlösser), von der für Gebäudetüren verwendeten Art, aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4011 der Kombinierten Nomenklatur.

Een cilinderslot voor het gebruik in deuren met onder andere de volgende uiterlijke en technische kenmerken: - van onedel metaal; - voorzien van 3 sleutels; - met een lengte van 60 mm; - voorzien van een bevestigingsschroef.

"Panik Hardware"; es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, unvollständige Sicherheitsschlosssysteme aus Stahl, im Wesentlichen bestehend aus einem Einsteckschloss, zwei "Türklinken" mit Aufnahmevorrichtung für eine Griffstange (nicht Gegenstand der vZTA), zwei Schienen mit Federmechanismus, zwei Gehäusen, vier "Verbindungselementen" und einer Rosette. Die Erzeugnisse werden mit einem Schließzylinder (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen und in Gebäudetüren eingebaut. Sie dienen dem sicheren, über die gesamte Breite möglichen Öffnen von Türen. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit 14 Schrauben, zwei Bolzen und einer Montageanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), von der für Gebäudetüren verwendeten Art (Zylinderschlösser), aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4011 der Kombinierten Nomenklatur.