Zolltarifnummer 8301.40.90: Vorhängeschlösser, andere Schlösser; Sicherheitsriegel

Es handelt sich um ein sogenanntes Zip-Lock - Kabelbinder Schloss mit nachfolgenden Beschaffenheitsmerkmalen: Schloss-Gehäuse; Zink-Druck-Guss Kabel: Edelstahl mit Nylon umhüllt ca. 42 cm lang , 1 cm breit Zahlenschloss - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser aus unedlem Metall; Zahlenschloss" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Sogenanntes Schloss aus Kunststoff zur Sicherung von Fahrradtaschen am Gepäckträger (mit Schlüsseln): Es handelt sich um ein entsprechend den Einbauerfordernissen geformtes Kunststoffteil in das ein Schloss aus unedlem Metall (zum Schließen mit zwei beiliegenden Schlüsseln) sowie ein Metallbolzen eingebaut ist. Das Erzeugnis wird als Sicherung von Fahrradtaschen (nicht Gegenstand dieser vZTA) an Fahrradgepäckträgern verbaut und dient als Diebstahlsicherung. Die Ware ist in einem bedruckten Polybeutel für den Verkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das Schloss aus unedlem Metall bestimmt wird. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" der Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zuzuweisen.

Fahrradschloss: Es handelt sich um ein Fahrradschloss, bestehend aus einer Stahlkette mit 4 mm starken Gliedern, mit Schlüssel zum Verriegeln, einer Außenhülle aus Polypropylen und einer Gesamtlänge von 60 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Das Erzeugnis ist als "anderes Schloss aus unedlem Metall" in Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen.

"Fahrradschloss aus Stahl" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, in Form - - eines Faltschlosses aus einer "Kette" mit sechs beweglichen, kunststoffummantelten, flachen Gliedern aus Stahl, Länge 86 cm - - mit einem Schloss zum Schließen mit Schlüssel - zwei Schlüsseln mit je einer mit Kunststoff überzogenen Reite an einem Schlüsselring - einer Kunststoffhalterung zur Montage am Fahrradrahmen - je zwei Montageschrauben mit Unterlegscheiben - zwei gummierten Klettverschlussbändern mit Kunststofföse - einem Winkelschraubendreher (Inbus-Schlüssel) aus Stahl - alles zusammen in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung verpackt (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Das Fahrradschloss bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Dabei ist Stahl gegenüber Kunststoff charakterverleihend. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen, andere als in den Unterpositionen 8301 1000 bis 8301 4011 genannte" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Cerradura de seguridad para puertas semiautomáticas de ascensores, está formada por tres partes fundamentales: • La caja de la cerradura con sus componentes. • Refuerzo del alojamiento del pestillo (opcional). • Puente de contacto. En la caja, formando parte de ella, se encuentra el pestillo de enclavamiento mecánico, la palanca pestillo, que lo retrae para abrir la puerta, los contactos serie puertas que dan señal, al circuito eléctrico de maniobra del cuadro de control, de que la puerta está en posición de cerrada, y el contacto de enclavamiento serie cerraduras que indica a la maniobra que, además de estar cerrada, la puerta está enclavada mecánica y eléctricamente. Se emplea como enclavamiento de las puertas de planta en ascensores y montacargas. La caja de la cerradura se fija al marco de la puerta mediante tornillos. Así mismo, en la hoja de la puerta se coloca el refuerzo del alojamiento pestillo y el puente contacto. Cerraduras fabricadas en caja de aluminio inyectado a presión y con tapa de plástico transparente para que se pueda observar el funcionamiento desde el exterior. Composición: Cobre, Hierro, Latón, Fundición de Aluminio y Poliamidas.

Barillet en acier zingué pour boîte aux lettres ancienne norme. Il est constitué d’une serrure avec “crochet”, ou pêne rotatif de fermeture, fixé au corps par une vis, et d’une coque en matière plastique. Le barillet est présenté avec 2 clés.

Barillet en zamak sous la forme d’une petite serrure de boite aux lettres. L’article comprend 2 clés en acier.

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff gefertigte, elektrische Schlösser, i. W. bestehend aus einer drehbaren Bedieneinheit / Eingabeeinheit mit Tastatur, aus einem Schlossgehäuse (Schlosskasten) aus unedlem Metall mit Riegel aus unedlem Metall und weiterer enthaltener Schließmechanik, aus einem Motor und aus einer Spindel. Die Waren sind zum Einsatz insbesondere an Tresortüren konzipiert, wobei die außen angebrachte Bedieneinheit und der innen angebrachte Schlosskasten durch die Spindel, die durch eine Bohrung in der Tresortür hindurchreicht, verbunden werden. Die noch nicht zusammengesetzten Schlösser sind gemeinsam mit einer Basisbedienungs- und Montageanleitung verpackt. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8301 4090 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Position 8543, da es sich bei Schlössern der Position 8301 gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI nicht zum Abschnitt XVI (Kapitel 85) gehören.