Zolltarifnummer 8301.50.00.00: Verschlüsse und Verschlussbügel, mit Schloss

Es handelt sich um sogenannte Bügelschlösser, im Wesentlichen bestehend aus einem U-förmig gebogenen, kunststoffummantelten Bügel aus unedlem Metall, dessen Enden jeweils mit einer Einkerbung versehen und stiftartig ausgearbeitet sind sowie einem in einem Kunststoffgehäuse untergebrachten Schließmechanismus mit Schließzylinder (Zylinderschloss) aus unedlem Metall, in den die Bügelenden gesteckt und mittels eines Schlüssels ver - bwz. entriegelt werden. Die Schlösser sind gemeinsam mit einer Halterung aus Kunststoff zur Befestigung am Fahrradrahmen sowie zwei dazugehörende Schlüsseln für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Bügelschlösser werden zur Sicherung von beispielsweise Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Innerhalb der Warenzusammenstellung bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung die Bügelschlösser den wesentlichen Charakter. Bei den aus verschiedenen Stoffen gefertigten Bügelschlössern sind die Anteile aus unedlem Metall als charakterbestimmend zu betrachten. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse und Verschlussbügel mit Schloss, aus unedlen Metallen" um TARIC-Code 8301 5000 00.

Es handelt sich um aus unedlen Metallen und Kunststoff oder Kautschuk gefertigte, rechtwinklig gebogene Griffe mit integriertem Zylinderschloss (zum Schließen mit Schlüssel) und Vierkantstift, die an einem Ende mit einer Befestigungslasche und einer Abdeckkappe ausgestattet sind. Die Erzeugnisse dienen dem Öffnen und Schließen von Fenstern und Balkontüren. Jeweils zwei oder sechs Stück sind als Set gemeinsam mit Montagematerial, Schlüsseln (zwei Schlüssel je Griff) und einer Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die abschließbaren Fenstergriffe bestimmen insbesondere hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden, abschließbaren Fenstergriffe wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.

Es handelt sich um aus unedlen Metallen gefertigte Erzeugnisse (sogenannte Anhängerschlösser), bestehend aus einem U-förmigen Verschlussbügel, der an einem Ende umlaufende Rillen aufweist und aus einem spezifisch geformten, massiven Korpus mit zwei seitlichen Lochungen, in die der Verschlussbügel eingesetzt ist. Der Korpus ist an der Oberseite mittig zu einer Kugel ausgearbeitet und seitlich mit einem Schloss, zum Schließen mit Schlüssel versehen, mit dem der eingesetzte Bügel auf verschiedenen Höhen verriegelt werden kann. Die Erzeugnisse liegen in zwei Farbvarianten vor und sind mit einem dazugehörenden Schlüsselpaar ausgestattet. Sie werden zum Schutz vor unbefugtem Entwenden zum Beispiel mit Anhängern, Wohnwagen oder Trailern gekoppelt und die Kupplung wird mit dem Bügel verriegelt. Abmessungen: 157 mm x 79 mm x 150 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse und Verschlussbügel mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.

Dispositivo de cierre con cerradura, de chapa cincada. Lleva también una hebilla sujeta, del mismo material, donde se engancha su uña correspondiente. Se utiliza en vehículos no automóviles (remolques ligeros) para cerrar la puerta trasera. Medidas: 129 mm de largo, 38 mm de ancho y 55 mm de ancho en la parte de la hebilla.

Es handelt sich um aus unedlen Metallen gefertigte Verschlüsse, bestehend aus einem passgenauen Formstück, das in etwa die Form des Kugelkopfs einer Anhängerkupplung aufweist und das in der Klaue einer Anhängerkupplung aufgespreizt und dadurch fixiert wird, sowie aus einem zylindrischen Schlosseinsatz zum Schließen mit Schlüssel, der in eine Öffnung an der Unterseite des Formstücks eingeschoben und verriegelt wird, wodurch weiterer Zugriff auf die Betätigungsschraube zum Aufspreizen bzw. Lösen verhindert wird. Die Erzeugnisse sind mit zwei dazugehörenden Schlüsseln, einem Sechskantschlüssel (Werkzeug) und einer Gebrauchsanweisung in einer transparenten Kunststoffverpackung mit Pappeinleger verpackt. Sie dienen zur Diebstahlsicherung von Anhängern. Durchmesser: etwa 49 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse mit Schloss, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 5000 00.

Cierre tipo falleba, con cerradura con llave incorporada, con una longitud de 85 mm y una anchura de 280 mm en su parte más estrecha, que se presenta para su venta al por menor con las abrazaderas. Se utiliza en los vehículos no automóviles (remolques) para cerrar la puerta trasera. Chapa de acero cincado.

Cierre con cerradura incorporada con una longitud de 120 mm y una anchura de 92 mm Se utiliza como seguro en las cajas de herramientas instaladas en los vehículos no automóviles (remolques). Chapa de acero cincado inoxidable.

Dispositivo de cierre de tipo palanca con cerradura incorporada, en chapa de acero cincada. Se utiliza en vehículos no automóviles (remolques) para cerrar la puerta trasera. Tiene una longitud de 275 mm y una anchura de 120 mm.