Zolltarifnummer 8301.60.00.90: Teile, andere

Bei den als "Mitnehmer Kofferraumschloss" bezeichneten Waren handelt es sich um spezifisch geformte Erzeugnisse aus unedlem Metall mit einer Größe von etwa 20 mm x 17 mm x 45 mm, welche ihrem Verwendungszweck entsprechende Aussparungen und Abstufungen aufweisen und an einem Ende zapfenartig ausgearbeitet sind. Die Waren sind in Kartons verpackt und dienen als Bauteile in Kofferraumschlössern der Bewegungsübertragung auf den Verriegelungsmechanismus. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als "Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge" in die Position 8708 kommt nicht in Betracht, da sich Schlösser und Teile dafür, aus unedlem Metall, zolltariflich als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" darstellen, für welche eine Einreihung in den Abschnitt XVII ausgeschlossen ist [Anm. 2 Abs .1 c) ABS XV i. V. m. Anm. 2 b) ABS XVII]. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in TARIC-Code 8301 6000 30 genannte) Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel, als Kombinationsschlösser oder als elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

Bei der Ware handelt es sich um eine kreiszylindrischen Korpus aus rostendem Stahl mit der Materialnummer 1.0736. Eine Seite der Ware weißt einen geringeren Durchmesser (6 , 5mm) auf als die andere Seite (8 , 0mm). Die stärkere Seite weißt zusätzlich zwei Abflachungen auf. Die Ware weißt außerdem zwei zentrale Gewindebohrungen auf. Die Ware wird in diversen Tür- und Torschlössern verbaut. Stabilhülse Ø8 x 33 - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile für Schlösser, aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

Es handelt sich um nahezu L-förmige Erzeugnisse aus Stahl, die an einem Schenkel einfach abgestuft und am Ende dieses Schenkels leicht abgeschrägt sind. Die Erzeugnisse sind mit einer durchgehenden und einer nicht durchgehenden Lochung versehen. Sie dienen der Verbindung einer Schließnase mit der Türgriffachse in einem Türschloss (zum Schließen mit Schlüssel), um eine Tür zu öffnen oder zu blockieren. Abmessungen: etwa 7 , 6 mm x 5 , 6 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd kreisrunde Flacherzeugnisse, die zentrisch eine rechteckige Aussparung und auf der Außenseite eine konzentrische Stufung aufweisen. Auf der Innenseite befindet sich eine L-förmige Ausformung. Die Waren dienen im Zündschloss eines Kraftfahrzeugs als Abdeckung, um die Öffnung vor Eindringen von Staub und Schmutz zu schützen. Durchmesser: 18,7 mm; Höhe: 9,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, annähernd zylindrische Hohlerzeugnisse mit einem vollständig offenen Ende und einem Ende, das eine zentrische, kreisrunde Öffnung mit einer breiten, geschlossenen Umrandung aufweist (Schauseite). In die Umrandung sind die römischen Ziffern I bis III sowie eine Null eingearbeitet. Die umlaufende Außenkante der Schauseite ist abgerundet. Die Erzeugnisse weisen im Hinblick auf ihre Verwendung spezifische Aussparungen und Ausformungen sowie in Richtung der Schauseite eine Stufung auf. Sie dienen an dem Zündschloss eines Kraftfahrzeugs als Einhausung für den in das Zündschloss eingesteckten Fahrzeugschlüssel. Durchmesser: 30 mm; Länge: 38,8 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

Es handelt sich um ein Zündschlossgehäuse mit Schließzylinder und Schlüssel, überwiegend aus Aluminiumdruckguss bestehend, zum Einbau in Kraftfahrzeuge bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile für Schlösser von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, zylinderförmige Hohlerzeugnisse, die mit entsprechend ihrer Verwendung spezifisch geformten Aussparungen und Ausformungen versehen sind. Die Erzeugnisse werden in Türschlösser eingebaut und dienen dort dem Längenausgleich bei verschiedenen Stärken von Türblättern (nicht Gegenstand dieser vZTA). Maximale Abmessungen (Durchmesser x Länge): ca. 10 mm x 19 , 3 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 6000 90.

Dle deklarovaných údajů se jedná o ocelovou rozvorovou tyč, která je částí a součástí rozvorového (tyčového) zámku. Tyč má kruhový průřez, jednostranně zploštělý. Na jednom konci je profil tyče dále zúžen a je opatřen otvorem, který slouží k nasunutí na čep uvnitř zámku. Tyč může mít různou délku dle rozměrů skříně, do které je zámek instalován. Výrobek je určen pouze pro určitý typ zámku. Výrobek slouží k přenosu pohybu rozvorového zámku, tvoří jeho mechanické prodloužení a je nezbytný pro jeho funkčnost. Materiál: ocel.