Zolltarifnummer 8301.60.00.90.0: Teile, andere

"Gehäuse" - kreiszylindrisches Hohlerzeugnis aus Stahl, das im Hinblick auf seine Verwendung mit einem spezifischen, an der Unterseite abgestuften Kragen an einem Ende, einer abgeschrägten Abstufung an dem anderen Ende ,vier seitlichen Abflachungen sowie einem metrischen Außengewinde versehen ist - dazu bestimmt, einen Schließmechanismus aufzunehmen und in ein Gegengewinde in einem Schaltschrank eingedreht und mit einer Mutter gesichert zu werden (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) (Antragstellerangaben) Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Flacherzeugnisse mit einem annähernd ringförmigen "Rahmen", von dem aus vier kreuzweise angeordnete Ausformungen hakenartig nach innen verlaufen. Die Außenseite des Rahmens weist weitere spezifische Verbreiterungen und Ausformungen auf, von denen eine mit einer Durchgangslochung versehen ist. Die nach technischer Zeichnung im Hinblick auf die Verwendung gefertigten Waren werden in elektronischen Schließzylindern verbaut und dienen als sogenannte Niederhalter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (als elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um leicht gewinkelte Flacherzeugnisse aus Stahlblech, die zu einem Ende hin annähernd C-förmig ausgearbeitet sind und die zum anderen, leicht gerundeten Ende hin in etwa über ein Drittel ihrer Gesamtlänge eine annähernd rechteckige Aussparung aufweisen, an deren Innenseite sich mittig eine gebogene Ausformung (Nase) befindet. Die nach technischer Zeichnung spezifisch im Hinblick auf ihre Verwendung gefertigten Waren werden an elektronischen Schließzylindern verbaut und dienen zur Fixierung des Profilzylinder-Gehäuses. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (als elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreiszylindrische Hohlerzeugnisse aus unedlem Metall. Die Wandung weist eine geringe Dicke auf und ist an der Außenseite radial gebürstet. Die spezifisch nach technischer Zeichnung im Hinblick auf die Verwendung gefertigten Waren werden als sogenannte Knaufringe an einem Schloss zwischen einem Knauf und dem Schließzylinder verbaut. Außendurchmesser: etwa 28 mm; Höhe: etwa 7 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel, als Kombinationsschlösser oder als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahlblech gefertigte Erzeugnisse mit annähernd ringförmigem Umriss, an deren Außenseite sich insgesamt vier um 90° abgewinkelte, in etwa rechteckige Ausformungen (sogenannte Laschen) befinden. Zwei der Ausformungen weisen seitlich zusätzlich einen gewinkelten Federarm auf. Die nach technischer Zeichnung spezifisch im Hinblick auf die Verwendung gefertigten Waren werden in elektronischen Schlössern verbaut und federn mit ihren Armen eine Drehverriegelung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (als elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte, annähernd U-förmige Erzeugnisse mit einem breiten, hohen Mittelteil, der mittig mit einer kreisrunden Durchgangslochung versehen ist, und mit zwei gebogenen, seitlichen Schenkeln. Zwischen den Schenkeln und dem Mittelteil befinden sich zwei annähernd rechteckige Aussparungen. Die Waren liegen in einer gewindelosen Ausführung vor sowie in einer Ausführung, die an der Durchgangslochung mit einem metrischen Innengewinde (M5) versehen ist. Die spezifisch nach technischer Zeichnung im Hinblick auf die Verwendung gefertigten Erzeugnisse werden an elektronischen Schließzylindern verbaut und dienen zur Verstärkung des Mittelstücks des Profilzylinder-Gehäuses. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (als elektrische Schlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche, flache Erzeugnisse aus unedlem Metall mit rechteckigem Umriss. Die Waren weisen im Hinblick auf die Verwendung zahlreiche spezifische Bearbeitungsmerkmale auf, insbesondere zwei großflächige, annähernd rechteckige Aussparungen, eine kreisrunde Durchgangslochung mit erhöhtem Außenrand, zwei Lochungen mit Innengewinde sowie zahlreiche Abstufungen und Ausformungen. Die Erzeugnisse dienen als Gehäuserahmen an Komponenten von elektrischen Schlössern aus unedlen Metallen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus unedlen Metallen gefertigte Schließzylinder (Profilzylinder) mit einem mittels Schlüssel zu betätigenden Schließmechanismus und mit eingesetzter Schließnase. Drei verschieden lange Schließzylinder als Doppelzylinder und zwei gleich große Schließzylinder als Halbzylinder sind mit dazugehörenden Schlüsseln in einem bedruckten Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Teile aus unedlen Metallen von Schlössern (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 6000 90 0 des Zolltarifs.