Zolltarifnummer 8302.42.00.90.0: Beschläge und ähnliche Waren, andere

Bei dem sog. Profilriegel handelt sich um ein vollständig aus unedlem Metall gefertigtes, zweiteiliges Erzeugnis, bestehend aus einem Riegel in Form eines massiven Stabes, der verschiebbar in einem Gehäuse befestigt und mit einem zylindrischen Griff versehen ist, und aus einer sog. Schlaufe in Form eines etwa U-förmigen Blechabschnitts, zur Aufnahme des Riegels im verschlossenen Zustand. Die Erzeugnisse weisen mehrere Senklochungen zur Befestigung auf und werden üblicherweise als Verschluss zum Sichern von unterschiedlichen Türen (z. B. Möbeltüren), Toren, Klappen oder Fenstern an ebendiesen befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 42 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, längliche Flacherzeugnisse mit abgerundeten Enden, die an einer Längsseite mit insgesamt vier unverlierbar angebrachten Muttern mit metrischem Innengewinde (M8) ausgestattet sind. Die Erzeugnisse werden mithilfe der Muttern an OP-Tischen befestigt und dienen dort als Befestigungsmöglichkeit für verschiedenes Zubehör. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 90 0 des Zolltarifs.

Bei dem sog. Grendelriegel handelt sich um ein vollständig aus unedlem Metall gefertigtes, zweiteiliges Erzeugnis, bestehend aus einem Riegel in Form eines massiven Stabes, der dreh- und verschiebbar in einem Gehäuse befestigt und mit einem Knopfgriff versehen ist, und aus einer sog. Schlaufe in Form eines etwa U-förmigen Blechabschnitts, zur Aufnahme des Riegels im verschlossenen Zustand. Die Erzeugnisse weisen mehrere Lochungen zur Befestigung auf und werden üblicherweise als Verschluss zum Sichern von unterschiedlichen Türen (z. B. Möbeltüren), Toren, Klappen oder Fenstern an ebendiesen befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 42 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um etwa 320 mm lange sogenannte Bowdenzüge, bestehend aus einem Zugseil aus Stahldrähten, mit kugelförmigen Endstücken aus Zink. Die Seilzüge sind nahezu über die gesamte Länge mit Kunststoff ummantelt. An einem Ende weisen die Erzeugnisse ein nahezu U-förmiges Biege- und Befestigungselement aus Kunststoff auf. Die Erzeugnisse sind Komponenten einer gasfederunterstützten Hebelmechanik für die Sitzhöhenverstellung von Bürostühlen und übertragen die Hebelbewegung auf die Gasfeder. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmen die unedlen Metalle insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um massive, spezifisch ausgeformte Erzeugnisse aus unedlem Metall, die an einer Stelle eine gewindefreie Durchgangsbohrung mit Kegelsenkung zur Aufnahme/Führung einer Schraube und an einer anderen Stelle eine weitere gewindefreie, quer dazu ausgerichtete Durchgangsbohrung zur Aufnahme eines Federdrahts aufweisen. Die Erzeugnisse werden an Möbeln (Bürostühlen) verbaut und stellen die sichere Verbindung zwischen dem Sitzrahmen und der Armlehne her. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 42 00 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um rechteckige, flache Platten aus Stahlblech, die mit fünf, in regelmäßigen Abständen angeordneten Langlochungen versehen und zu abgerundeten Ecken ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse werden in der Sitzplatte eines Bürostuhls verbaut und dienen der Verbindung der Sitzplatte mit weiteren Bauteilen. Abmessungen: 92 mm x 20 mm x 1 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um gebogene Erzeugnisse aus Stahl, die im Hinblick auf ihre Verwendung spezifische Abstufungen aufweisen und an den Enden zu abgewinkelten, nahezu rechteckigen Ansatzstücken ausgearbeitet sind. Die Waren werden in der Kippmechanik für Rückenlehnen von Bürostühlen verbaut, um die Position zu definieren, bis zu der sich die Lehne vor- und zurückbewegen lässt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um längliche, spezifisch ausgeformte Erzeugnisse aus unedlem Metall, die zwei über die Länge angeordnete Durchgangsöffnungen mit kreisrundem Durchmesser aufweisen. Die Durchgangsöffnungen sind an der Oberseite der Waren rundum angesenkt und an der Unterseite durch hohlzylindrische Ausformungen verlängert. Die Oberseite der Waren ist größtenteils leicht schräg gestellt. Zu einer Stirnseite hin ist eine längliche Aussparung mit halbkreisförmigem Querschnitt ausgearbeitet. Die Erzeugnisse werden an Möbeln (Bürostühlen) verbaut und dienen zur Befestigung und Führung der Sitzplatte. Länge: etwa 5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Möbel" zur Codenummer 8302 4200 90 0 des Zolltarifs.