Zolltarifnummer 8306: Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen…

Zu Unterposition 8306 29: 1. Buddhistische Weihrauchständer und Weihrauchtöpfe (Koro und Senkodashi), ähnlich kleinen Ziervasen aus unedlem Metall in gelber Farbe. Der Weihrauchständer hat die Form eines Zylinders, der nach unten breiter wird. Der Weihrauchständer ist 9 cm hoch, hat einen Durchmesser von 3 cm an der Öffnung und von 4,5 cm am geschlossenen unteren Teil des Bodens. Der Weihrauchtopf hat die Form eines kleinen Topfes mit 3 Füßen. Er ist 4,5 cm hoch und der Durchmesser an der Öffnung beträgt 7 cm. Diese beiden Gegenstände stehen gewöhnlich als Ziergegenstände auf Familienaltären oder in Tempeln, sie können aber auch zum Brennen von Weihrauch an Kultstätten verwendet werden. 2. Buddhistischer Streichholzhalter (match-keshi), bestehend aus einem Behälter, ähnlich einer kleinen Ziervase aus unedlem Metall in gelber Farbe. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Mechanik/Verschiedenes (407. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 18. bis 20. Oktober 2006): Ein Windrichtungsanzeiger, der nicht mit einer Skala ausgestattet und nicht hochpräzise ist, wird auch, wenn er dekorativen Charakter hat, in die Position 9015 eingereiht. Anwendung der AV 1 und 6 sowie der Erläuterungen zum HS zu Kapitel 90 (siehe Allgemeines, Abschnitt I, zweiter Paragraph) und Position 9015 (siehe Abschnitt V) 1)) Der Ausschuss für den Zollkodex – Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur – hat auf der 187 Sitzung entschieden, dass Kunststoffgehäuse für Auto-Rückspiegel in die Position 3926 einzureihen sind: Warenbeschreibung: Ein Kunststoffgehäuse eines KFZ-Rückspiegels, bestehend aus zwei Kunststofft …

1. Teile aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 83 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht. Jedoch gelten Waren aus Eisen oder Stahl der Position 7312, 7315, 7317, 7318 oder 7320 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 (RV E8301000). 2. Als „Laufrädchen oder -rollen" im Sinne der Position 8302 gelten solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von 75 mm oder weniger oder solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von mehr als 75 mm und einer Radbreite oder einer Breite der aufgebrachten Lauffläche von weniger als 30 mm (RV E8302000).

1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215) (RV C1501A00); b) Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen (Position 3606) (RV C1501B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507 (RV C1501C00); d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603 (RV C1501D00); e) Waren des Kapitels 71 (z. B. …