Zolltarifnummer 8306.21.00.00.0: Statuetten und andere Ziergegenstände, versilbert, vergoldet oder platiniert

Medaille: Es handelt sich um eine Medaille aus Kupfer mit einem Gewicht von 26 Gramm und einem Durchmesser von 40 mm, vergoldet und mit Farbaufdruck, ohne Nennwert, daher kein Zahlungsmittel; ohne Öse, daher kein Fantasieschmuck. Das Erzeugnis veranschaulicht Leonardo Da Vinci in Form eines Bildes und Schriftzuges am äußeren Rand. Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Ziergegenstände aus unedlem Metall, vergoldet (Medaille)", zur Codenummer 8306 2100 00 0.

Sog. Medaille aus unedlem Metall ohne Öse Es handelt sich um kreisrunde Erzeugnisse aus unedlem Metall (Messing), vergoldet, mit einem Durchmesser von etwa 45 mm und einer Dicke von etwa 3 mm, beidseitig mit einer Prägung versehen (eine Warenseite „Landeshauptstadt München“, andere Warenseite „Sportlerehrung … Für hervorragende sportliche Leistungen“). Die Waren dienen zu Marketingzwecken bzw. zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. Antragstellerangaben – Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, vergoldet“ zur Codenummer 8306 2100 00 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus einem (charakterbestimmenden) Windlicht mit Drehfunktion aus unedlem Metall und Glas und einem Teelicht. Das Windlicht besteht aus einem konisch geformten, oben offenen Gefäß aus Glas [Durchmesser (oben): etwa 5,6 cm; Höhe: etwa 6,7 cm; Innendurchmesser des Bodens: etwa 3,9 cm], das mit einem umlaufenden, versilberten Blechzuschnitt (mit Motiv "Stall in Bethlehem") verziert ist und einem Metallaufsatz, der auf dem Rand des Glasgefäßes angebracht wird. An dem Metallaufsatz wird seitlich ein geschwungener Drahtstab befestigt, auf dessen oberes, spitzes Ende ein drehbares, versilbertes Flügelrad aus unedlem Metall angebracht wird, in welches fünf versilberte Anhänger aus unedlem Metall mit Engelmotiv mittels Metallhaken eingehängt werden. Das drehbare Zierelement soll mittels des in das Glas eingesetzten und entzündeten Teelichts in Bewegung versetzt werden. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse dienen zum Ausschmücken von Wohnungen und dergleichen und sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Bei den aus Glas und unedlem Metall bestehenden Windlichtern ist kein charakterbestimmender Stoff ermittelbar. Somit werden die Erzeugnisse in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen (7013/8306) eingereiht, AV 3 c). Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, versilbert" zur Codenummer 8306 2100 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus einem (charakterbestimmenden) Windlicht mit Drehfunktion aus unedlem Metall und Glas und einem Teelicht. Das Windlicht besteht aus einem konisch geformten, oben offenen Gefäß aus Glas [Durchmesser (oben): etwa 5,6 cm; Höhe: etwa 6,7 cm; Innendurchmesser des Bodens: etwa 3,9 cm], das mit einem umlaufenden, versilberten Blechzuschnitt (mit Motiv "Winterdorf") verziert ist und einem Metallaufsatz, der auf dem Rand des Glasgefäßes angebracht wird. An dem Metallaufsatz wird seitlich ein geschwungener Drahtstab befestigt, auf dessen oberes, spitzes Ende ein drehbares, versilbertes Flügelrad aus unedlem Metall angebracht wird, in welches fünf versilberte Anhänger aus unedlem Metall mit Schweifsternmotiv mittels Metallhaken eingehängt werden. Das drehbare Zierelement soll mittels des in das Glas eingesetzten und entzündeten Teelichts in Bewegung versetzt werden. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse dienen zum Ausschmücken von Wohnungen und dergleichen und sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Bei den aus Glas und unedlem Metall bestehenden Windlichtern ist kein charakterbestimmender Stoff ermittelbar. Somit werden die Erzeugnisse in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen (7013/8306) eingereiht, AV 3 c). Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, versilbert" zur Codenummer 8306 2100 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus einem charakterbestimmenden Windlicht mit Drehfunktion und einem Teelicht. Das Windlicht besteht aus einem runden Napf aus unedlem Metall (Innendurchmesser des Bodens: etwa 4,5 cm), an dem seitlich ein geschwungener Metallstab angebracht wird, auf dessen oberes, spitzes Ende, ähnlich einer Weihnachtspyramide, ein drehbarer, kegelförmiger mit stilisierten Sternen und Winterdörfern verzierter Metallaufsatz aufgesetzt wird. Der versilberte Metallaufsatz ist im oberen Drittel mit einem versilberten Flügelrad mit Sternmotiven versehen und am oberen, offenen Ende mit einem stilisierten, versilberten Winterdorf aus unedlem Metall verziert. Das drehbare Metallelement soll mittels des in die Schale eingesetzten und entzündeten Teelichts in Bewegung versetzt werden. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse werden in der Art eines Windlichtes zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen verwendet und sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, versilbert" zur Codenummer 8306 2100 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus einem charakterbestimmenden Windlicht mit Drehfunktion und einem Teelicht. Das Windlicht besteht aus einem runden Napf aus unedlem Metall (Innendurchmesser des Bodens: etwa 4,5 cm), an dem seitlich ein geschwungener Metallstab angebracht wird, auf dessen oberes, spitzes Ende, ähnlich einer Weihnachtspyramide, ein drehbarer, kegelförmiger mit stilisierten Sternen und Tannenzapfen mit Tannengrün verzierter Metallaufsatz aufgesetzt wird. Der versilberte Metallaufsatz ist im oberen Drittel mit einem versilberten Flügelrad mit Sternmotiven versehen und am oberen, offenen Ende mit einem stilisierten, versilberten Tannenzapfen mit Tannengrün aus unedlem Metall verziert. Das drehbare Metallelement soll mittels des in die Schale eingesetzten und entzündeten Teelichts in Bewegung versetzt werden. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse werden in der Art eines Windlichtes zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen verwendet und sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, versilbert" zur Codenummer 8306 2100 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus einem charakterbestimmenden Windlicht mit Drehfunktion und einem Teelicht. Das Windlicht besteht aus einem runden Napf aus unedlem Metall (Innendurchmesser des Bodens: etwa 4,5 cm), an dem seitlich ein geschwungener Metallstab angebracht wird, auf dessen oberes, spitzes Ende, ähnlich einer Weihnachtspyramide, ein drehbarer, kegelförmiger mit stilisierten Sternen und Kirchen verzierter Metallaufsatz aufgesetzt wird. Der versilberte Metallaufsatz ist im oberen Drittel mit einem versilberten Flügelrad mit Sternmotiven versehen und am oberen, offenen Ende mit einer stilisierten, versilberten Metallkirche verziert. Das drehbare Metallelement soll mittels des in die Schale eingesetzten und entzündeten Teelichts in Bewegung versetzt werden. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse werden in der Art eines Windlichtes zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen verwendet und sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, versilbert" zur Codenummer 8306 2100 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus einem charakterbestimmenden Windlicht mit Drehfunktion und einem Teelicht. Das Windlicht besteht aus einem runden Napf aus unedlem Metall (Innendurchmesser des Bodens: etwa 4,5 cm), an dem seitlich ein geschwungener Metallstab angebracht wird, auf dessen oberes, spitzes Ende, ähnlich einer Weihnachtspyramide, ein drehbarer, kegelförmiger mit stilisierten Sternen und Katzen verzierter Metallaufsatz aufgesetzt wird. Der versilberte Metallaufsatz ist im oberen Drittel mit einem versilberten Flügelrad mit Sternmotiven versehen und am oberen, offenen Ende mit einer stilisierten, versilberten Metallkatze verziert. Das drehbare Metallelement soll mittels des in die Schale eingesetzten und entzündeten Teelichts in Bewegung versetzt werden. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse werden in der Art eines Windlichtes zum Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen verwendet und sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, versilbert" zur Codenummer 8306 2100 00 0 des Zolltarifs.