Zolltarifnummer 8306.30.00.00.0: Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen; Spiegel

Sogenanntes Schlüsselboard mit Fotorahmen in Edelstahl ) Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Schlüsselbord mit Fotorahmen, Art. 13885), bestehend aus einem Bilderrahmen mit einer etwa 29 cm x 13 cm großen Grundplatte aus Stahl und einer Rückwand aus Kunststoff oder Kautschuk und fünf identischen Stiften (Haken) aus Stahl, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Bilderrahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. Daneben weist die Grundplatte zwei quadratische, etwa 8 cm x 8 cm große Aussparungen mit klarsichtigen Kunststoffabdeckungen zur Aufnahme von Bildern auf. In die Aussparungen sind Platzhalterbilder eingelegt. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dient als Schlüsselbrett und als Bilderrahmen. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Wert den Charakter der Ware. Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Bilderrahmen ist das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf seine Bedeutung für die Verwendung (dekorative Umrahmung für ein Bild) charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Sog. Fotorahmen mit Schlüsselbrett: Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Fotorahmen mit Schlüsselboard /Schlüsselbrett), bestehend aus einem Fotorahmen / Bilderrahmen aus unedlem Metall, pulverbeschichtet (in unterschiedlichen Größen / Ausfertigungen) und mehreren identischen Stiften (Haken) aus unedlem Metall, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Rahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. - Abbildung siehe Anlage - Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie das äußere Erscheinungsbild den Charakter der Gesamtware. Das unedle Metall herrscht gewichtsmäßig vor. Keine Ware der Position 8303, weil nicht vom Warenkreis dieser Position umfasst. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Schlüsselbord mit Fotorahmen, Art. 13885), bestehend aus einem Bilderrahmen mit einer etwa 29 cm x 13 cm großen Grundplatte aus Stahl und einer Rückwand aus Kunststoff oder Kautschuk und fünf identischen Stiften (Haken) aus Stahl, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Bilderrahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. Daneben weist die Grundplatte zwei quadratische, etwa 8 cm x 8 cm große Aussparungen mit klarsichtigen Kunststoffabdeckungen zur Aufnahme von Bildern auf. In die Aussparungen sind Platzhalterbilder eingelegt. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dient als Schlüsselbrett und als Bilderrahmen. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Wert den Charakter der Ware. Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Bilderrahmen ist das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf seine Bedeutung für die Verwendung (dekorative Umrahmung für ein Bild) charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein Set aus zwei rechteckigen, unterschiedlich farbigen Bilderrahmen (Artikelnummer 16543), die jeweils aus einem dünnen Rahmen aus unedlem Metall mit einem aufklappbaren, U-förmigen Standfuß und zwei Glasscheiben bestehen. Zwischen der Glasscheiben befindet sich ein Bilddruck (von nur nebensächlicher Art). Die Erzeugnisse dienen als Rahmen für Bilder und Fotografien. Abmessungen (H x B x T): 18,5 cm x 13,8 cm x 5,8 cm -Antragstellerangaben- Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware ist das unedle Metall im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmend (Zusammmenhalt der Glasscheiben, Aufstellmöglichkeit). Derartige Erzeugnisse gehören als “Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen“ zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Bei den Wechselrahmen für Bilder, 2er-Set (Art. 16536) handelt es sich um Bilderrahmen aus zwei rechteckigen Rahmen (Abmessungen: Breite ca. 18,7 cm x Höhe 13,5 cm) aus Stahlblech, welche an den Ecken über Verbindungsstege aus Stahlblech miteinander verbunden sind (Tiefe damit ca. 4 cm). An zwei Ecken des hinteren Rahmens befinden Ösen aus Stahlblech zur Befestigung. Das hintere Rahmenprofil hat auf 3 Seiten die Form eines U, in welches 2 dünne Glasplatten (Abmessungen: Breite ca. 13 cm x Höhe ca. 18 cm – Stärke ca. 0,1 cm) eingeschoben sind. Zwischen den beiden Glasplatten findet sich ein Bilddruck nebensächlicher Art. Die Erzeugnisse dienen als Rahmen für Bilder und Fotografien. Der Charakter der aus Stahlblech, Glas und Bilddruck bestehenden Rahmen wird hinsichtlich des Umfanges, des Wertes und der Bedeutung für die Verwendung durch das Stahlblech bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen“ zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um drei Bilderrahmen (sog. 3-er Set Wechselrahmen, Artikel 16541), jeweils bestehend aus einem rechteckigen Rahmen aus unedlem Metall mit passgenauer Rückwand und Abdeckung, jeweils in Form einer dünnen Glasplatte. Zwischen die Glasplatten ist jeweils ein einfacher Bilddruck aus Papier eingeschoben. Zwei der Bilderrahmen sind mit Aufhängeösen aus unedlem Metall versehen. Die Erzeugnisse dienen als Rahmen für Fotografien, Bilder und dergleichen. Abmessungen (Länge x Breite): 13,5 cm x 9,5 cm, 18,5 cm x 13,5 cm und 25,5 cm x 20,5 cm. - Materialangaben laut Antragsteller - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware. Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Bilderrahmen ist der Rahmen aus unedlem Metall hinsichtlich seiner Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Bilderrahmen aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem dünnen Bilderrahmen mit Aufstellfuß aus Eisen (unedles Metall), zwei Glasplatten und gepressten und getrockneten Blumen. Die unterschiedlichen Pflanzen befinden sich zwischen den beiden Glasplatten und können ausgewechselt werden. Abmessungen: ca. 16 cm x 21 cm x 1,2 cm - Antragstellerangaben - Die Bilderrahmen bestimmen im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.

Sog. Fotorahmen mit Schlüsselbrett: Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (sog. Fotorahmen mit Schlüsselboard /Schlüsselbrett) , bestehend aus einem Fotorahmen / Bilderrahmen aus unedlem Metall, pulverbeschichtet (in unterschiedlichen Größen / Ausfertigungen) und mehreren identischen Stiften (Haken) aus unedlem Metall, jeweils mit einem Ring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen, die auf der Vorderseite des Rahmens in gleichmäßigen Abständen befestigt sind. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie das äußere Erscheinungsbild den Charakter der Gesamtware. Das unedle Metall herrscht gewichtsmäßig vor. - Abbildung siehe Anlage - Keine Ware der Position 8303, weil nicht vom Warenkreis dieser Position umfasst. Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.