Zolltarifnummer 8307.10.00.90.0: Schläuche aus unedlen Metallen, andere

Bei dem sog. „Flexrohr (Artikel HGFR761)“ handelt es sich um vollständig aus Stahl gefertigte, biegsame Schläuche (Wellschläuche) mit kreisrundem Querschnitt in verschiedenen Abmessungen, welche auf der Innenseite mit einer Schicht aus profiliertem, spiralförmig gewickeltem Blech und auf der Außenseite mit einer Ummantelung aus geflochtenem Draht versehen sind. Die Erzeugnisse werden bei Hosenrohren und Abgasanlagen verwendet. Abmessungen (Durchmesser x Länge): etwa 63 x 150 mm, 63 x 200 mm, 70 x 150 mm, 76 x 150 mm, 76 x 200 mm, 80 x 150 mm, 89 x 150 mm und 89 x 200 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 8307 1000 10 0 erfasste) Schläuche aus unedlen Metallen, auch mit Verbindungsstücken, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.

Bei der als Kompensator bezeichneten Ware handelt es sich um ein aus dünnem Stahlblech gefertigtes, zylindrisches Hohlerzeugnis mit umlaufenden Wellen (Wellrohr), das an den Enden mit Flanschen aus Stahl (Durchmesser: etwa 1190 mm und 1255 mm) versehen ist. Die gesamte Länge des Kompensators mit Flanschen beträgt etwa 450 mm. Er wird eingesetzt zum Ausgleich von Bewegungen in Rohrleitungen, die insbesondere durch Vibrationen oder thermische Dehnungen bzw. Verkürzungen entstehen. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "Schläuche aus unedlen Metallen (Stahl), auch mit Verbindungsstücken, andere als solche der Codenummer 8307 1000 10 0" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um etwa 200 mm - 410 mm lange, biegsame Schläuche aus unedlem Metall (Stahl) mit kreisrundem Querschnitt. Die Erzeugnisse sind an einem Ende mit einem Außengewinde mit ausgearbeitetem Außensechskant und am anderen Ende mit einer losen Überwurfmutter mit Innengewinde versehen. Sie dienen zum Anschluss von z. B. Speichern, Kesseln und Ausdehnungsgefäßen an eine Rohrleitung. Die Erzeugnisse sind in einer Kunststofftüte mit bedrucktem Pappreiter verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schläuche aus uneden Metallen, auch mit Verbindungsstücken, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, flexible Hohlerzeugnisse mit einem Innenschlauch mit kreisförmigem Querschnitt (Innendurchmesser: zwischen 6,1 mm und 52,1 mm) in unterschiedlichen Längen und mit einer Ummantelung aus geflochtenem Draht. Die Erzeugnisse können an den Enden mit angeschweißten Verbindungsstücken aus Stahl mit Schutzkappen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen sein und werden z. B. bei Vakuum-Anwendungen mit hohen Temperaturen eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schläuche aus unedlen Metallen (Stahl), auch mit Verbindungsstücken" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs

Es handelt sich um etwa 200 mm - 410 mm lange, biegsame Schläuche aus unedlem Metall (Stahl) mit kreisrundem Querschnitt. Die Erzeugnisse sind an einem Ende mit einem Außengewinde mit ausgearbeitetem Außensechskant und am anderen Ende mit einer losen Überwurfmutter mit Innengewinde versehen. Sie dienen zum Anschluss von z. B. Speichern, Kesseln und Ausdehnungsgefäßen an eine Rohrleitung. Die Erzeugnisse sind in einer Kunststofftüte mit bedrucktem Pappreiter verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schläuche aus uneden Metallen, auch mit Verbindungsstücken, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um etwa 200 mm - 410 mm lange, biegsame Schläuche aus unedlem Metall (Stahl) mit kreisrundem Querschnitt. Die Erzeugnisse sind an einem Ende mit einem Außengewinde mit ausgearbeitetem Außensechskant und am anderen Ende mit einer losen Überwurfmutter mit Innengewinde versehen. Sie dienen zum Anschluss von z. B. Speichern, Kesseln und Ausdehnungsgefäßen an eine Rohrleitung. Die Erzeugnisse sind in einer Kunststofftüte mit bedrucktem Pappreiter verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schläuche aus uneden Metallen, auch mit Verbindungsstücken, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, flexible sog. Faltbalgenschläuche mit kreisförmigem Querschnitt (Innendurchmesser: zwischen 6,4 mm und 38,1 mm) und einer Länge in gestrecktem Zustand zwischen 38,1 mm und 1370 mm. Die Erzeugnisse sind an den Enden mit angeschweißten Verbindungsstücken aus Stahl mit Schutzkappen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen und werden bei Hochtemperatur-Vakuum-Anwendungen oder statischen Niederdruckanwendungen eingesetzt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schläuche aus unedlen Metallen (Stahl), auch mit Verbindungsstücken" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs

Es handelt sich um etwa 75 mm - 130 mm lange, biegsame Schläuche aus unedlem Metall (Stahl) mit kreisrundem Querschnitt. Die Erzeugnisse sind an einem Ende mit einem Außengewinde mit ausgearbeitetem Außensechskant und am anderen Ende mit einer losen Überwurfmutter mit Innengewinde versehen. Sie dienen zum Anschluss von z. B. Speichern, Kesseln und Ausdehnungsgefäßen an eine Rohrleitung. Die Erzeugnisse sind in einer Kunststofftüte mit bedrucktem Pappreiter verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schläuche aus uneden Metallen, auch mit Verbindungsstücken, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 8307 1000 90 0 des Zolltarifs.