Zolltarifnummer 8308.20: Hohlniete oder Zweispitzniete

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu den in dieser Position erfassten Waren gehören: A) Klammern, Haken und Ösen für Kleidung, Schuhe, Planen, Zelte, Segel usw. B) Hohlniete oder Zweispitzniete aller Art. Sie werden in der Bekleidungs- und Schuhindustrie, bei der Herstellung von Planen, Zelten, Treibriemen, Reiseartikeln, Täschner- und Sattlerwaren und dergleichen, aber auch im Maschinenbau (insbesondere beim Flugzeugbau) verwendet. Diese Position umfasst auch Blindniete, bei denen während des Nietens ein Dorn in oder gegen den Nietkörper gedrückt wird und an einer Sollbruchstelle bricht, wenn die Niete festsitzt. C) Verschlüsse und Verschlussbügel, ohne Schloss, für Handtaschen, Werkzeugtaschen, Geldbörsen, Aktentaschen und andere Täschnerwaren, für Handkoffer und andere Reiseartikel, sowie für Bücher und Uhrarmbänder. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2017/636 der Kommission vom 30. März 2017 (ABl. EU Nr. L 91/4) (RV L 17/636) Ein Paar Schnallen, zur Verwendung als Schließmechanismus für Sicherheitsgurte. Jede Schnalle besteht aus einem Schließmechanismus aus Metall, einem Kunststoffgehäuse, einem Band aus Spinnstoff, Verbindungselementen aus Metall und einem elektrischen Sensor, der ein akustisches Signal erzeugt, wenn die Sicherheitsgurte des Kraftfahrzeugs angelegt sein sollten, dies aber nicht sind. In der Gesamtzusammensetzung der Ware machen Kohlenstoffstahl 56 GHT, Kunststoffe 21 GHT, Spinnstoffe 13 GHT und andere Materialien 10 GHT aus. Die Ware ist ein Bestandteil eines Sicherheitsgurtsystems, beispielsweise für Sitze in einem Kraftfahrzeug. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus den Urteilen des Bundesfinanzhofs vom 20. Juni 2017 in den RS VII R 24/15 und VII R 25/15 Tatbestand: Die Klägerin und Revisionsklägerin wendet sich gegen die Nacherhebung von Einfuhrabgaben infolge der Einreihung der von ihr zur Fertigung von Hundeleinen eingeführten „Bolzenhaken“ als andere Ware aus Zink“ in die Position 7909 der Kombinierten Nomenklatur statt in die Position 8308. Nach den Feststellungen des Finanzgerichts (FG) dient die Ware, die von einer Feder aus Karbonstahl abgesehen – aus Zinkdruckguss mit einem Aluminiumgehalt von 4 % besteht, der Befestigung einer Hundeleine an einem Hundehalsband. Die Ware hat auf der einen Seite einen Haken und auf der anderen Seite eine Öse, mittels welcher die Ware fest mit der Leine verbunden werden kann. Mit dem Haken kann die Ware lösbar mit einem Hundehalsband verbunden werden. …

1. Teile aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 83 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht. Jedoch gelten Waren aus Eisen oder Stahl der Position 7312, 7315, 7317, 7318 oder 7320 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 (RV E8301000). 2. Als „Laufrädchen oder -rollen" im Sinne der Position 8302 gelten solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von 75 mm oder weniger oder solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von mehr als 75 mm und einer Radbreite oder einer Breite der aufgebrachten Lauffläche von weniger als 30 mm (RV E8302000).