Zolltarifnummer 8413.50.80: Flüssigkeitspumpen, andere, andere

Membranpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Fördermedium in Form von einer runden Membran in einem spezifischen, rechteckigen Gehäuse mit Elektromotor, Flüssigkeitsein- und -ausgang, Kabelzuleitung und Steckverbinder, - zur Verwendung als Membranpumpe in der Hydraulikeinheit einer Dialysemaschine, zum Fördern des Dialysats, speziell angepasst an die jeweilige für den Patienten vorgesehene Behandlung. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, nicht von den Unterpositionen (KN) 8413 1100 bis 8413 5069 erfasst"

Prozesspumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einem Gehäuse mit Pumpenkammer, Membraneinheit, Ventileinheit, Dichtungen und Anschlüssen für den Medienzu- und -ablauf, reinraumgeeignet, - zum Fördern von Flüssigkeiten wie z. B. Isopropylalkohol, DI-Wasser u. a. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosierpumpe, andere als Kolbenpumpe"

Akku-Pumpenkopf (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer als Pumpenkopf konzipierten, mittels Elektromotor angetriebenen Membranpumpe (oszillierend) in einem Gehäuse mit einem Schraubgewinde und Handgriff sowie einer Aufnahme für einen Akkumulator (nicht Gegenstand des Antrags), - speziell zum Aufsatz auf den Wasserbehälter eines Akku-Spritzgerätes oder einer Akku-Wasserpumpe bestimmt, zum Fördern von Wasser. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, andere als von den Unterpositionen (KN) 8413 1100 bis 8413 5069 erfasst, unvollständig"

Membran-Schmutzwasserpumpe (Abbildung siehe Anlage) - in Form einer oszillierenden Verdrängerpumpe mit Wasserein- und -auslassöffnung und durch ein Pleuel auf- und abbewegter Membran, über ein Getriebe angetrieben durch einen Einzylinder- Benzinmotor, mit Kraftstofftank, befestigt auf einem von Hand zu bewegenden Fahrgestell, - für allgemeine Entwässerungsanwendungen vorgesehen, zum Pumpen von klarem Wasser oder Wasser mit Feststoffen, - zusammen mit Beipack (Stahlbolzenschelle, Getriebeöl, BSP-Klemmverschraubung, Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Membran-Schmutzwasserpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosierpumpe, andere als Kolbenpumpe (Membranpumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Prozesspumpe, - aus einem Gehäuse mit Pumpenkammer, Membraneinheit, Ventileinheit, Dichtungen und Anschlüssen für den Medienzu- und -ablauf (Abbildung siehe Anlage), - reinraumgeeignet, - zum Fördern von Flüssigkeiten wie z. B. Isopropylalkohol, DI-Wasser u. a. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosierpumpe, andere als Kolbenpumpe - sog. Prozesspumpe"

Prozesspumpe, - aus einem Gehäuse mit Membraneinheit, Antriebskammer, Pumpkammer, Rückstellfeder, ein- gebautem Magnetventil und Druckluftanschlüssen (Abbildung siehe Anlage), - zum Fördern unterschiedlicher Flüssigkeiten, - zur Verwendung in unterschiedlichen Industriezweigen, wie z. B. in der Halbleitertechnik, der chemischen Industrie, der Medizin, sog. Werkzeugmaschinen u. a. "Flüssigkeitspumpe, andere oszillierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat oder Dosier- pumpe, andere als Kolbenpumpe - sog. Prozesspumpe"

Membran-Schmutzwasserpumpe, - in Form einer oszillierenden Verdrängerpumpe mit Wasserein- und -auslassöffnung und durch ein Pleuel auf- und abbewegter Membran, über ein Getriebe angetrieben durch einen Einzylinder- Benzinmotor, mit Kraftstofftank, befestigt auf einem von Hand zu bewegenden Fahrgestell (Abbildung siehe Anlage), - für allgemeine Entwässerungsanwendungen vorgesehen, zum Pumpen von klarem Wasser oder Wasser mit Feststoffen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Stahlbolzenschelle, Getriebeöl, BSP- Klemmverschraubung und Betriebsanleitung (Beipack). Die Membran-Schmutzwasserpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, oszillierende Verdrängerpumpe, andere als in den Unterpositionen (KN) 8413 11 bis 8413 40 genannt, kein Hydroaggregat, keine Dosierpumpe, keine Kolbenpumpe (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Membran-Schmutzwasserpumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Membran-Schmutzwasserpumpe"

Prozesspumpe, - aus einem Gehäuse mit Pumpenkammer, Membraneinheit, Ventileinheit, Dichtungen und Anschlüssen für den Medienzu- und -ablauf (Abbildung siehe Anlage), - reinraumgeeignet, - zum Fördern von Flüssigkeiten wie z. B. Isopropylalkohol, DI-Wasser u. a. "Flüssigkeitspumpen, andere oszillierende Verdrängerpumpen, keine Hydroaggregate oder Dosierpumpen, andere als Kolbenpumpen - sog. Prozesspumpen"