Zolltarifnummer 8413.60.69.90: Flüssigkeitspumpen, andere
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 8413.60.69.90 steht für Flüssigkeitspumpen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
8413.60.69.90 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 84. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 8413.60.69.90
- Drittlandszoll
- 1,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 84KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON
- 8413Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
- 8413.60andere rotierende Verdrängerpumpen
- 8413.60.69andere, Flügelzellenpumpen, andere
- 8413.60.69.90Flüssigkeitspumpen, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 8413.60.69.90
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 1,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Nur indikative Korrelation. Die Zuordnung von Zolltarifnummern zu Dual-Use-Listenpositionen ist eine Orientierungshilfe, keine Einstufung. Ob ein Gut gelistet ist, hängt von seinen technischen Parametern ab.
- 2B350iChemical manufacturing facilities, equipment and components, as follows:
- 2B350iChemical manufacturing facilities, equipment and components, as follows:
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe (rotierende Verdrängerpumpe) in einem Gehäuse mit fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, mit einem Vorfilter, über einen Schlauch mit einer Zapfpistole verbunden, aufgesetzt auf einem 180 l Kunststoff-Kraftstoffbehälter mit Rollen und Abdeckung (Abmessung (L × B × H): 90 x 55 x 62 cm), - mit einer Leistung vom 180 W, einer maximalen Förderhöhe von 10 m und einer maximalen Fördermenge von 2400 l/h, - zum Fördern und Abgeben von Diesel-Kraftstoff - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Vorfiltern des Kraftstoffs sowie zur Lagerung des Kraftstoffs im Behälter, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Schlauchanschlussadapterset, zwei Schlauchschellen, Vorhängeschloss mit Schlüssel, Dichtungsring) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. „Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe (Kombination aus Pumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Filter, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Kraftstoffbehälter), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"
Transferpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe und Elektromotor in einem Gehäuse aus Aluminium und Eisenstahl mit Ölein- und -auslassöffnung, fest angebrachtem Erdungskabel sowie fest angebrachtem Stromkabel mit Kontrollschalter und zwei Batterieklemmen, - mit einer Leistung von 75 W, einer max. Förderhöhe von 6 m und einer max. Fördermenge von 840 l/h, - zum Fördern oder Umpumpen von Benzinkraftstoff, Dieselkraftstoff oder Leichtöl bestimmt, - zusammen mit Beipack (PTFE-Gewindedichtband, vier Schlauchanschlussstutzen, vier Schlauchklemmen, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"
Transferpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe und Elektromotor in einem Gehäuse aus Aluminium und Eisenstahl mit Ölein- und -auslassöffnung, Bedienschalter, Tragegriff, fest angebrachtem Erdungskabel sowie fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, - mit einer Leistung von 180 W, einer max. Förderhöhe von 10 m und einer max. Fördermenge von 2400 l/h, - zum Fördern oder Umpumpen von Benzinkraftstoff, Dieselkraftstoff, Kerosin oder Testbenzin bestimmt, - zusammen mit Beipack (Einlass-Siebfilter, PTFE-Gewindedichtband, zwei Schlauchanschlussstutzen, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"
Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe (rotierende Verdrängerpumpe) mit fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, über einen Schlauch mit einer Zapfpistole mit Auslauf und integriertem Ventil verbunden, aufgesetzt auf einem 60 l Kunststoff-Kraftstoffbehälter mit Rollen und Griff (Abmessungen: 43 x 26 x 85 cm mm), - zum Fördern und Abgeben von Diesel- oder Benzin-Kraftstoff mit einer Leistung vom 75 W und einer maximalen Förderhöhe von 6 m sowie zur Lagerung des Kraftstoffs im Behälter, - zusammen mit Beipack (Erdungskabel und Dichtungsband) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware und der Warenzusammenstellung. „Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe (zusammengesetzte Ware aus Flüssigkeitspumpe - charakterbestimmend - und Kraftstoffbehälter), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack“
Transferpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe und Elektromotor in einem Gehäuse aus Aluminium und Eisenstahl mit Ölein- und -auslassöffnung, Bedienschalter, Tragegriff, fest angebrachtem Erdungskabel sowie fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, - mit einer Leistung von 180 W, einer max. Förderhöhe von 12 m und einer max. Fördermenge von 3420 l/h, - zum Fördern oder Umpumpen von Dieselkraftstoff oder Motoröl bestimmt, - zusammen mit Beipack (Einlass-Siebfilter, PTFE-Gewindedichtband, zwei Schlauchanschlussstutzen, zwei Schlauchklemmen, zwei O-Ringe, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"
Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer charakterbestimmendem Flügelzellenpumpe mit fest angebrachtem Stromkabel, mit Schlauch und einer Zapfpistole, aufgesetzt auf einem 48 l Kunststoff-Kraftstoffbehälter mit Rollen und Griff mit einer Abmessung (L × B × H) von 55 × 45 × 41 cm, - mit einer Leistung vom 75 W, einer maximalen Förderhöhe von 6 m und einer maximalen Fördermenge von 840 l/h, - zum Fördern und Abgeben von Diesel- und Benzin-Kraftstoff sowie zur Lagerung des Kraftstoffs im Behälter, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die mobile Tankanlage bestimmt den Charakter des Ganzen. „Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe (zusammengesetzte Ware aus Flüssigkeitspumpe - charakterbestimmend - und Kraftstoffbehälter, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)“
Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer charakterbestimmendem Flügelzellenpumpe mit fest angebrachtem Stromkabel, mit Schlauch und einer Zapfpistole in einem Gehäuse mit Abdeckung, aufgesetzt auf einem 150 l Kunststoff-Kraftstoffbehälter mit Rollen und Abdeckung mit einer Abmessung (L × B × H) von 43 × 26 × 85 cm, - mit einer Leistung vom 75 W, einer maximalen Förderhöhe von 6 m und einer maximalen Fördermenge von 840 l/h, - zum Fördern und Abgeben von Diesel- und Benzin-Kraftstoff sowie zur Lagerung des Kraftstoffs im Behälter, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die mobile Tankanlage bestimmt den Charakter des Ganzen. „Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe (zusammengesetzte Ware aus Flüssigkeitspumpe - charakterbestimmend - und Kraftstoffbehälter, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"
Ölabsaugpumpe (Abbildung s. Anlage) - aus einer Flügelzellenpumpe mit Elektromotor in einem Gehäuse mit Ansaugstutzen und Ablassstutzen, zwei Batterieklemmen, Ansaug- und Ablassschlauch, - zum Umfüllen, Absaugen bzw. Abpumpen von Motoröl, Diesel oder Heizöl, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (zwei Schlauchklemmen und Bedienungsanleitung). Die Pumpe bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, Flügelzellenpumpe, keine Hydro- pumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack."
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8).
1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.60.69.90?
Die Zolltarifnummer 8413.60.69.90 umfasst Flüssigkeitspumpen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.60.69.90?
Der Drittlandszollsatz für 8413.60.69.90 beträgt 1,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 8413.60.69.90?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841360. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.60.69.90?
8413.60.69.90 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 8413.60.69.90 im Zolltarif eingeordnet?
8413.60.69.90 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten > 841360 andere rotierende Verdrängerpumpen > 84136069 andere, Flügelzellenpumpen, andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.60.69.90?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.60.69.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI11359/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ist 8413.60.69.90 ein Dual-Use-Gut?
Die Zolltarifnummer allein entscheidet das nicht. Zu 8413.60.69.90 gibt es eine indikative Korrelation zu 2B350i, 2B350i. Ob Ihre Ware gelistet ist, richtet sich nach ihren technischen Parametern und ist am Wortlaut der Güterliste zu prüfen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.60.69.90?
TARIC-Code 8413.60.69.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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