Zolltarifnummer 8413.91: Flüssigkeitspumpen, von Pumpen
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 8413.91 steht für Flüssigkeitspumpen, von Pumpen. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer.
8413.91 ist ein HS-Unterposition des EU-Zolltarifs aus Kapitel 84. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 8413.91
- Drittlandszoll
- Siehe Unterteilung
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 8413.91
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Klemmring, Produkt-Nr. 96285579 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, halbkreisförmiges Erzeugnis, mit einer Länge von ca. 276 mm, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Klemmring"
Gehäusedeckel, Produkt-Nr. 98233987 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis, mit einem Durchmesser von ca. 186 mm, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Gehäusedeckel"
Druckgehäuse, Produkt-Nr. 98236477 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, kreisförmiges Erzeugnis mit einem Durchmesser von ca. 225 mm, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Druckgehäuse"
Laterne, Produkt-Nr. 98901255 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, zylinderförmiges Erzeugnis, mit Trägerfuß, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Laterne"
Lagerträger, Produkt-Nr. 98235563 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, zylinderförmiges Erzeugnis, mit zwei Flaschen und einem Trägerfuß, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Lagerträger"
Laterne, Produkt-Nr. 98546235 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, zylinderförmiges Erzeugnis, mit Trägerfuß, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Laterne"
Druckstutzen, Produkt-Nr. 98233975 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, nahezu konisch zulaufendes Erzeugnis mit abgeschrägter Öffnung und einem Durchmesser von ca. 51 mm, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Druckstutzen"
Druckgehäuse, Produkt-Nr. 98232049 - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes, kreisförmiges Erzeugnis mit aufgesetztem Stutzen, aus unedlem Metall, - zum Einbau in Kreiselpumpen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Flüssigkeitspumpen bestimmt - sog. Druckgehäuse"
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8).
1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 8413.91?
Die Zolltarifnummer 8413.91 umfasst Flüssigkeitspumpen, von Pumpen. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 8413.91?
Für 8413.91 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer.
Welcher HS-Code gehört zu 8413.91?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 841391. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8413.91?
8413.91 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 8413.91 im Zolltarif eingeordnet?
8413.91 steht in dieser Hierarchie: 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON > 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8413.91?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8413.91 erfasst, zum Beispiel DE10689/17-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 8413.91?
HS-Unterposition 8413.91 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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