Zolltarifnummer 8470.90.00.00.0: Rechenmaschinen und Geräte im Taschenformat, andere

Bei der sog. "Digital Coin Bank - Digitale Spardose" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem transparenten Kunststoffgefäß (Höhe: 10,5 cm; Durchmesser: 7 cm), - einem Gefäßdeckel mit integriertem Rechenwerk und - zwei 1,5 V Batterien Typ AAA. Das Rechenwerk, mit LC-Display, Batteriefach und einem 35 mm langen Münzeinwurfschlitz, verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter; es kann mindestens zwei mehrstellige Zahlen (hier Geldbeträge) addieren und erfüllt somit die Bedingungen eines Rechenwerks i.S. der Pos. 8470. Das Gerät dient als Spardose und dem Zählen von Geldmünzen; es gibt auf dem Display zuerst den Betrag der eingeworfenen und anschließend den Betrag aller darin enthaltenen Münzen an. Die zusammengesetzte Ware ist in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der Ware "Elektronisches Sparschwein, Art. Nr. 5015433" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem ca. 14 cm hohen, transparenten Kunststoffgefäß (Tierfigur Schwein) und - einem Gefäßdeckel (Höhe: 4,5 cm, Durchmesser: 10 cm) mit integriertem Rechenwerk und Batteriefach für 2 Batterien Typ AA (nicht enthalten). Das Rechenwerk, mit LC-Display, Batteriefach und einem 35 mm langen Münzeinwurfschlitz, verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter; es kann mindestens zwei mehrstellige Zahlen (hier Geldbeträge) addieren und erfüllt somit die Bedingungen eines Rechenwerks i.S. der Pos. 8470. Das Gerät mit Zählfunktion für Euro-Münzen dient als Spardose und dem Zählen von Geldmünzen; es gibt auf dem Display zuerst den Betrag der eingeworfenen und anschließend den Betrag aller darin enthaltenen Münzen an. Die zusammengesetzte Ware ist in einem bedruckten Pappkarton mit Bedienungsanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht und wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der sog. "Spardose mit Geldzählfunktion" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem bedruckten Kunststoffgefäß (Höhe: 11 cm; Durchmesser: 9 cm), - einem Gefäßdeckel mit integriertem Rechenwerk, - zwei 1,5 V Batterien Typ AA und - einer Bedienungsanleitung. Das Rechenwerk, mit LC-Display, Batteriefach und einem 35 mm langen Münzeinwurfschlitz, verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter; es kann mindestens zwei mehrstellige Zahlen (hier Geldbeträge) addieren und erfüllt somit die Bedingungen eines Rechenwerks i.S. der Pos. 8470. Das Gerät dient als Spardose und dem Zählen von Geldmünzen; es gibt auf dem Display zuerst den Betrag der eingeworfenen und anschließend den Betrag aller darin enthaltenen Münzen an. Die zusammengesetzte Ware ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Kartenleser COR-B20, im Wesentlichen bestehend aus einer mit 32-Bit ARM Prozessor, Arbeitsspeicher sowie weiteren Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 85 x71 x 12 mm (LxBxH) großen Gehäuse. Es sind 4 Status-LEDs, ein LCD Display mit einer Anzeigegröße von 50 x 12,5 mm, ein Einschubschacht für Chipkarten und als Standard eine RS 232 Schnittstelle vorhanden. Weiterhin ist Elektronik verbaut, die es ermöglicht, Daten von Chipkarten mittels sog. NFC Technik zu lesen. Das Gerät wird an eine OPM-Registrierkasse angeschlossen und dient dort zum Auslesen von Daten auf kontaktlosen verschiedenen Geld- und Kreditkarten (z. B. Kontaktloskarten nach ISO 14443 A/B, Mifare und ISO/IEC 18092). Die Ware wird als "Maschine zum Verarbeiten von Daten in codierter Form auf Datenträgern, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

NCR Account Services Terminal (Selbstbedienungs-Terminal für Kunden) - Standgerät (Abmessungen: 1306 x 530 x 550 mm) mit 15 Zoll TFT-Bildschirm mit berührungsempfindlicher Oberfläche (Touch-Screen), Tastatur, integriertem PC-System mit eingebautem Rechenwerk, CD/DVD-ROM-Laufwerk, Ethernet- und weiteren Anschlussmöglichkeiten, motorisiertem Kartenleser und Thermo-Grafikdrucker, - zum Einsatz im Kundenservice bei Banken für Kontoabfragen, Bearbeiten von Daueraufträgen, Drucken von Kontoauszügen und Musterberechnungen von Krediten. Das Erzeugnis wird als "Maschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Codenummern 8470 1000 00 0 bis 8470 5000 00 0 erfasst" eingereiht.

Manuelles Preisauszeichnungsgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Thermodrucker und einer Recheneinheit in einem 36,5 x 22,3 x 43,4 cm (B x T x H) großen Tischgerät mit einem 10 Zoll Touchscreen, Tastatur, Bedienelementen sowie RS232-, Ethernet- und zwei USB-Schnittstellen. Das Gerät dient zum Verwalten von Preisen, Aufträgen und Etiketten sowie zum Auszeichnen von Produkten mit Gewicht und Preis, insbesondere nach Anschluss an eine Wägeplattform (nicht Gegenstand dieser vZTA). Die Ware wird als "Büromaschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Unterpositionen (HS) 8470 10 bis 8470 50 erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Manuelles Preisauszeichnungsgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Thermodrucker und einer Recheneinheit in einem 28 x 46 x 42 cm (B x T x H) großen Tischgerät mit einem 10 Zoll Touchscreen sowie einer Ethernet- und fünf USB-Schnittstellen. Das Gerät dient zum Verwalten von Preisen, Aufträgen und Etiketten sowie zum Auszeichnen von Produkten mit Gewicht und Preis, insbesondere nach Anschluss an eine Wägeplattform (nicht Gegenstand dieser vZTA). Die Ware wird als "Büromaschine mit eingebautem Rechenwerk, andere als von den Unterpositionen (HS) 8470 10 bis 8470 50 erfasst" eingereiht.

Selbstbedienungs-Terminal - Standgerät (Abmessungen: 1306 x 530 x 550 mm) mit 15 Zoll TFT-Bildschirm mit berührungsempfindlicher Oberfläche (Touch-Screen), Tastatur, integriertem PC-System mit eingebautem Rechenwerk, CD/DVD-ROM-Laufwerk, Ethernet- und weiteren Anschlussmöglichkeiten, motorisiertem Kartenleser und Thermo-Grafikdrucker, - zum Einsatz im Kundenservice bei Banken für Kontoabfragen, Bearbeiten von Daueraufträgen, Drucken von Kontoauszügen und Musterberechnungen von Krediten. "Andere Maschine mit eingebautem Rechenwerk, keine Rechen- oder Abrechnungs- maschine, keine Registrierkasse - Selbstbedienungs-Terminal"