Zolltarifnummer 8473.30.80.00.0: Teile und Zubehör, andere

Passiver CPU-Kühler, sog. Heat Spreader, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen, 64,9 x 70 mm großen Platte aus Aluminium mit einem 22 x 22 x 3 mm großen Aluminiumblock. Der mit passgenauen Bohrlöchern ausgestattete Kühlkörper ist erkennbar hauptsächlich zur Verwendung als passiver Kühler für Prozessoren nach Montage auf dem Mainboard einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine bestimmt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Kühler, sog. Flüssigkeits-Kühler, in Form einer Warenzusammenstellung aus Montagematerial sowie einem den Charakter der Zusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung bestimmenden Kühlsystem. Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem 276 x 120 x 27 mm großen Radiator aus Aluminium, zwei Lüftern, zwei flexiblen Schläuchen sowie einer Pumpe mit Kupferkühlplatte. Es ist zur Verwendung als aktiver Kühler für die CPU einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine bestimmt. Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Zubehör eines Lenkrads für Videospiele, sog. Schaltknüppel, im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem Kunststoffgehäuse mit einer Lenkradwelle aus Stahl, einem lederbezogenen Schaltknauf und -balg, zwei Befestigungsklammern zur Tischmontage sowie einem fest angeschlossenen, 1,67 m langen Kabel mit DB9-Buchse. Das 17,64 x 14,64 x 20,65 cm große Erzeugnis wird ausschließlich an ein Lenkrad für Videospiel-Rennsimulationen angeschlossen, wodurch es dessen Einsatzbereich als Eingabeeinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine erweitert. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Sogenanntes "Sensorgehäuse", Serie: 148029, in unterschiedlichen Ausführungen, Artikel: 1480290003 Door Handle Sensor B9 Left with foam, 1480290004 Door Handle Sensor B9 Right with foam, 1480290005 Door Handle Sensor R8 Left, 1480290006 Door Handle Sensor R8 Left Right, jeweils - im Wesentlichen bestehend aus einem nach technischer Zeichnung gefertigten Gehäuseteil mit einer 2-poligen Steckvorrichtung auf der einen Seite und sog. Press-Fit Kontakten in der Innenseite, - zur Aufnahme und Befestigung einer Leiterplatte mit Antenne (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in einem Gerät, welches dem Verarbeiten von auf Datenträgern in codierter Form aufgezeichneter Daten (Transponder-Lesegerät der UPos. (HS) 8471 90), hier in Form eines schlüssellosen Fahrzeugzugangs, dient. Die als "Sensorgehäuse" bezeichnete Ware stellt sich als ein erkennbarer Bestandteil eines Lesegerätes dar und ist zum Einbau in den Türgriff eines Kraftfahrzeuges bestimmt. Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Kühlkörper, im Wesentlichen bestehend aus einer nach technischer Zeichnung gefertigten, 125 x 95 x 11 mm großen Platte aus Aluminium mit wärmeleitfähigen Kontaktflächen, Kupferkern und Gewinden. Das Erzeugnis ist erkennbar ausschließlich zur Verwendung als Kühler nach Montage auf der Computerplatine einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine bestimmt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Bei der als Gehäuserückseite bezeichneten Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, flaches und rechteckiges Kunststoffteil. Die Ware mit den Abmessungen LxBxH: 112 x 90 x 12 mm besitzt in der Mitte eine in etwa quadratische Öffnung mit spezifisch geformten inneren Umrandungen. An den Ecken dieser Öffnung befinden sich zudem jeweils längliche Bohrungen. Des Weiteren ist das Erzeugnis an den Außenseiten mit Bohrlöchern ausgestattet und mit zusätzlichen Aussparungen und Abstufungen versehen. Die Ware stellt sich als ein erkennbares Gehäuseteil für ein RFID-Lesegerät der Pos. 8471 dar (sog. Outdoor-Wandleser, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und wird dort als Rückseite/Rückwand verbaut. Das Erzeugnis wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Pos. 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht.

Bei der als "keyboard cover" bezeichneten Ware handelt es sich um das obrige Gehäuseteil eines Notebooks. In dieses Gehäuseteil ist bereits eine Tastatur mit Funktions-, Cursorsteuer- und alphanumerischen Tasten sowie ein Clickpad fest integriert. Weiterhin ist das "keyboard cover" bereits mit elektrischen und elektronischen Bestandteilen bestückt. Das Erzeugnis ist bestimmt als passgenaue Austauschabdeckung einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Blende, in Form eines nach technischer Zeichnung gefertigten und spezifisch geformten, ca. 5,8 x 0,6 x 1,5 cm großen Erzeugnisses aus Kunststoff mit zwei rückseitig angebrachten Führungsschienen. Das Produkt dient als Blende für den Kartenschacht eines Kartenlesegerätes, welches in einem LKW montiert wird. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht.