Zolltarifnummer 8487.90.90.90.0: Teile von Maschinen, andere

Radial-Wellendichtring, - aus einem Versteifungsring aus unlegiertem Stahl mit einem Außenmantel aus Weichkautschuk (NBR) und einer federbelasteten Dichtlippe sowie einer Schutzlippe, - allgemein verwendbar in druckbeaufschlagten Aggregaten wie Hydropumpen, Hydromotoren und hydrodynamischen Kupplungen, - zur Abdichtung von rotierenden Wellen gegen Schmutzanfall von außen. "Nichtelektrischer Maschinenteil, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Codenummern 8487 1010 00 0 bis 8487 9090 10 0 - Radial-Wellendichtring“

Abdeckrahmen zur Aufnahme elektrischer Geräte (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines quadratischen (Abmessungen: 85 x 85 mm) rahmenartigen Grundkörpers aus Kunststoff mit passgenauen Bohrungen sowie einer zentrisch angebrachten ver- wendungsspezifischen Aussparung, - dient zur Verwendung als Aufnahme- und Befestigungsvorrichtung (Abdeckrahmen) für Geräte verschiedener Positionen des Abschnitts XVI des Zolltarifs (z.B. Antennensteckdosen der Position 8529, Steckvorrichtungen und Schalter der Position 8536). "Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Teil mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren, keine Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Abdeckrahmen zur Aufnahme elektrischer Geräte"

Radialmeißel/Flachmeißel (Abbildung siehe Anlage) - aus einem spezifisch geformten, annähernd rechteckigen Grundkörper (Trägerkörper) aus Vergütungsstahl mit einer darauf angelöteten Hartmetallplatte, - laut den Angaben der Antragstellerin in gleicher Weise zum Einbau als arbeitender Bestandteil in Walzenschrämladern, Großbohrgeräten, Teilschnittmaschinen usw. bestimmt. Der Grundkörper aus Hartmetall bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nichtelektrischer Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Codenummern 8487 1010 00 0 bis 8487 9090 10 0 (zusammengesetzte Ware aus Hartmetall -charakterbestimmend- und Stahl) - Flachmeißel"

Abdeckrahmen (Abbildung siehe Anlage), - in Form eines rechteckigen, rahmenartigen Grundkörpers aus Kunststoff mit zwei spezifischen, übereinander angeordneten Aussparungen, - zur Verwendung als Abdeckrahmen von zur Unterputzmontage vorgesehenen Geräten verschiedener Positionen des Abschnitts XVI (z.B. Steckdosen, Schalter oder Helligkeitsregler). "Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Teil mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren, nicht von der Unterposition (HS) 8487 10 erfasst, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl - Abdeckrahmen"

Wellendichtring (Simmering) -Abbildung siehe Anlage- - ringförmiges Erzeugnis aus Weichkautschuk (NBR) mit einen Kern aus Kohlenstoffstahl und einer Schlauchfeder aus nicht rostendem Stahl, - zur Abdichtung einer Federgabel für Motorräder. "Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Codenummern 8487 1010 00 0 bis 8487 9090 10 0 - Wellendichtring (Simmering)"

Dichtring (Abbildung siehe Anlage) - spezifisch gefertigtes, kreisrundes Erzeugnis, bestehend aus Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR), einem Materialeinsatz (Kern) aus Kohlenstoffstahl und einer Schlauchfeder aus Edel- stahl, - universell verwendbar im Maschinen- und Fahrzeugbau (z.B. Motorräder und Roller), - dient als Abdichtungs- und Schutzvorrichtung. "Nichtelektrischer Maschinenteil, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Schiffsschrauben und Schraubenflügel dafür, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl, keine Ware der Codenummer 8487 9090 10 0 - Dichtring"

Gehäuse, Aluminium Boxen Serie: 93604 - in Form eines mit Deckel ausgestatteten Kastens aus Aluminium, mit Bohrungen zur Durchführung von elektrischen Kabeln und für Verbindungsschrauben, - zur Verwendung als Gehäuse zur Aufnahme elektrischer Geräte unterschiedlicher Abschnitte des Zolltarifs bestimmt (z.B. Steuerungen oder Messinstrumente), - in gemeiensamer Verpackung mit Beipack (Dichtung, Montageschrauben, Erdungsschrauben). Das Gehäuse bestimmt den Charakter der Ware. "Teil von Maschinen, Apparaten oder Geräten, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Teil mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren, nicht von der Unterposition (HS) 8487 10 erfasst, nicht aus Gusseisen, Eisen oder Stahl, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack - Aluminium-Gehäuse"

Gehäuseboden, - aus einem kreisförmigen, gewölbten Stanzteil aus einer Nickellegierung, mit einer unterschiedlichen Anzahl und Anordnung von Bohrungen für Anschlussstifte und einer Kontaktnase, - zur Verwendung als Gehäuseboden für Waren verschiedener Positionen des Abschnitt XVI (z.B. Dioden, integrierte Schaltungen). "Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Teil mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren, nicht von den TARIC-Codes 8487 1010 00 bis 8487 9090 10 erfasst - Gehäuseboden"