Zolltarifnummer 8507.10: Blei-Akkumulatoren von der zum Starten von Kolbenverbrennungsmotoren verwendeten Art…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Elektrische Akkumulatoren (Akkumulatorbatterien oder Sekundärelemente) zeichnen sich dadurch aus, dass der elektrochemische Prozess umgekehrt und somit der Akkumulator wieder aufgeladen werden kann. Sie werden dazu verwendet, elektrische Energie zu speichern, um sie bei Bedarf wieder abzugeben. Akkumulatoren bestehen im Wesentlichen aus einem Gefäß, das einen Elektrolyt enthält, in den zwei Elektroden eingetaucht sind, die mit Klemmen zum Anschluss an einen äußeren Stromkreis versehen sind. Häufig ist das Gefäß in Abteilungen gegliedert, von denen jede mit ihren Elektroden und ihrem Elektrolyten eine Akkumulatorzelle bildet, die in der Regel zum Erzielen einer höheren Spannung durch Serienschaltung mit den anderen Zellen verbunden ist. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 07.02.2017, Az.:RS 4 K 99/13: Zolltarifliche Einreihung eines Akkumulators für Funkgeräte - Hilfsbestandteile gehören zur Gesamtheit der Ware "Akkumulator" Leitsatz: Eine Ware, bestehend aus einem Lithium-Ionen-Akkumulator, einer Leiterplatte (mit u. a. einem Thermistor, einer Batterieschutzschaltung und diversen programmierten Speicherbau-steinen) und einem an die Form bestimmter Funkgeräte angepassten Kunststoffgehäuse mit elektrischen Kontaktflächen und Arretierungsvorrichtungen ist als Lithium-Ionen-Akkumulator in die Unterposition 8507 60 00 90 0 einzureihen (Rn.19) (Rn.22). Orientierungssatz: Nicht nur der eigentliche Akkumulator in Form der Akkumulatorzelle bzw. der miteinander verbundenen Akkumulatorzellen, sondern auch die Kombination von Akkumulator und Hilfsbestandteilen bzw. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 204. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 2. bis 3. Dezember 2019: Warenbeschreibung: Schreibmappe mit einer integrierten Powerbank und eventuell einem kabellosen Ladegerät mit den folgenden äußerlichen und technischen Merkmalen: - Außenseite aus einem Polyester-Spinnstoffgewebe, Kunststofffolien oder Leder; - mit einem Verschluss (Verschlusslasche oder Reißverschluss); - mit einem auswechselbaren Schreibblock auf der rechten Seite; - innen auf der linken Seite mit einer Haltevorrichtung für ein Smartphone, einem Kabelhalter und gegebenenfalls einem Fach mit Karteneinschüben zur Aufbewahrung von beispielsweise Kredit- oder Visitenkarten; - mit einer Klappe mit Druckknopf, einer LE …

1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Kleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung (RV E8501A00); b) Glaswaren der Position 7011 (RV E8501B00); c) Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8486 (RV E8501C00); d) Staubsauger von der für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke verwendeten Art (Position 9018) (RV E8501D00); oder e) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94 (RV E8501E00). 2. Waren, die sowohl den Positionen 8501 bis 8504 als auch der Position 8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf zuletzt genannten Positionen einzureihen (RV E8502100). Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Position 8504 (RV E8502200). 3. …