Zolltarifnummer 8525: Sendegeräte für den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät…

Zu Unterposition 8525 60 00: Hierher gehören auch Sende-Empfangsgeräte, bei denen der Sender und der Empfänger in verschiedenen Möbeln oder Gehäusen untergebracht sind, sofern diese Geräte eine funktionelle Einheit bilden. Sie sind insbesondere dann als funktionelle Einheit anzusehen, wenn der Sender und der Empfänger nahe beieinander (z. B. im selben Gebäude oder Fahrzeug) aufgestellt werden sollen und wenn sie einige Elemente gemeinsam haben, z. B. die Antenne. Zu Unterpositionen 8525 80 11 1) bis 8525 80 99 1): Siehe die Erläuterungen zu Position 8525 des HS, Buchstabe B. Nicht hierher gehören elektronische Lesegeräte für Sehbehinderte (siehe die Erläuterungen zur Unterposition 8543 70 90). Zu Unterposition 8525 80 30 1): Digitale Fotoapparate dieser Unterposition können immer Fotos aufnehmen und sie entweder auf einem internen Speichermedium oder einem Wechseldatenträger speichern. …

Zu Unterposition 8525 89: 1. Kameragerät, in einer Einzelverkaufsverpackung gestellt, bestehend aus einer Digitalkamera, einem Fuß aus Kautschuk, einem Kabel zum Anschließen des Geräts an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine, Disketten mit Installationssoftware zum Aufnehmen von Stand – und Videobildern und einem Handbuch. Die Kamera ist mit einem verstellbaren Objektiv, einer Bildspeicherkarte mit ladungsgekoppelter Vorrichtung (CCD) und einer VIDECTMKomprimierungskarte (Video Digitally Enhanced Compression) ausgestattet. Das Gerät wird zur Aufnahme von Video– und Standbildern genutzt, um sie in digitale Signale umzusetzen und diese unmittelbar an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine zu übermitteln, in der die Daten mit Hilfe der entsprechenden Software gespeichert, be- und überarbeitet usw. werden können. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 1004/2001 der Kommission vom 22. Mai 2001 1) (RV L 1004/01), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): Modulare Zeilenkamera mit Ein-Kanal-Videoausgabe. Die interne Elektronik der Kamera umfasst die Differential-Drehfeldgeber und -empfänger, die Zeitimpulslogik, den CCD - Zeilensensor, die Datenkommunikationsverbindung, die Videomultiplexfunktion sowie die Verstärkung und Ausgangsaufbereitung. Die Kamera ist für den Einbau in elektrooptische Mess- und Überwachungssysteme bestimmt. Unterposition 8525 80 19 3) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 a) zu Kapitel 90 sowie dem Wortlaut der KN - Codes 8525, 8525 80 und 8525 80 19 3). …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des EuGH vom 27. September 2007 in den verbundenen Rechtssachen C-208/06 und C-209/06 Einreihung eines Camcorders, der bei der Einfuhr nicht in der Lage ist, extern eingehende Videosignale aufzuzeichnen. Ein Camcorder ist nur dann in die Unterposition 8525 40 99 KN 2006 (8525 80 99 KN 2007) im Sinne von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnungen (EG) Nr. 2263/2000 der Kommission vom 13. Oktober 2000, Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 und Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. …