Zolltarifnummer 8536.69.90.99: Lampenfassungen und Steckvorrichtungen, andere

Sog. 2-fach Einbau- Schukosteckdose, - in Form einer Warenzusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus einer in etwa quadratischen Einbausteckdose mit Edelstahlabdeckung mit darunterliegender, ausklappbarer bzw. versenkbarer Doppel-Schukosteckdose zur Unterputzmontage für Boden oder Wand und einer Vorrichtung zum Anklemmen von Kabeln auf der anderen Seite, - wird zusammen mit nicht charakterbestimmendem Beipack (Abdeckung aus Aluguss, einer Kunststoffabdeckung und diversen Schrauben zur Montage) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken der Stecker nach Unterputzmontage. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, andere als für Koaxialkabel oder für gedruckte Schaltungen, andere als in den TARIC-Codes 8536 6990 10 bis 8536 6990 86 genannt" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Sog. Ground Connection (Masseanschluss), - in Form eines um 120 Grad abgewinkelten Flachmaterials aus gestanztem Metall, - mit einer Ringöse mit 10 , 2 mm Innendurchmesser auf der einen Seite und einer rechteckigen Fahne, als 4 , 8 mm breiter Flachstecker ausgeformt, an der anderen Seite, - die Schenkellänge des Ösenteils beträgt ca. 22 mm, die des Flachsteckers ca. 10 mm, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - dient dem Herstellen einer elektrischen Verbindung nach dem Aufstecken des entsprechenden Gegenkontakts (Flachstecker) und dem Klemmen unter einer Schraubverbindung an einem Airbag-Gasgenerator (nicht Gegenstand dieser vZTA- Entscheidung). Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8536 6990 82 bis 8536 6990 86 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Stecker 7-Polig, - noch nicht zusammengesetzte Ware (das Gehäuse ist noch nicht mit den mitgelieferten Schrauben fixiert), - aus einem zusammensteckbaren Gehäuse aus Kunststoff und einer 7-poligen Steckvorrichtung (drei Hülsen und vier Stifte) auf der einen Seite und einer Schraub-/Klemmvorrichtung auf der gegenüberliegenden Innenseite, - für eine Spannung von 12 V, - dient der Verbindung von zwischen Zug- und Anhängerfahrzeug, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken des entsprechenden Gegenstücks, nach Montage eines Kabels. Die Ware wird zusammen mit nicht charakterbestimmendem Montagematerial geliefert. Der Beipack befindet sich im Zeitpunkt der Einfuhr innerhalb des Kunststoffgehäuses. Das Montagematerial ist in einem Kunstoffbeutel verpackt und der Stecker mit Kabelbindern an einer Pappunterlage befestigt. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel, gedruckte Schaltungen oder bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den Taric-Codes 8536 6990 82 bis 8536 6990 86 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Sog. Schweiz zu EU Converter Stecker Adapter, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, schwarzen Kunststoffkörper, - auf der einen Seite mit einem Stecker Typ E und einer Steckbuchse Typ T13 auf der gegenüberliegenden Seite, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - mit einem Maß von ca. 5 , 6 x 3 , 7 x 4 , 2 cm, Das Erzeugnis dient zum Herstellen einer elektrischen Verbindung nach Einstecken auf den entsprechenden Gegenkontakt und einer Steckdose. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, andere als Lampenfassung, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht von den TARIC-Codes 8536 699010 bis 8536 6990 86 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Einbausteckdose, in Form einer Warenzusammenstellung aus Montagematerial, Abdeckung und Steckdose (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten, 140 x 75 mm großen Gehäuse aus Metall mit Schuko-Steckdosenmodul zur Unterputzmontage für Boden oder Wand, mit Klappdeckel aus Edelstahl und einer Vorrichtung zum Anklemmen von Kabeln auf der anderen Seite. Es ist für eine Spannung von weniger als 1000 V ausgelegt und dient zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch das Einstecken des entsprechenden Steckers nach Einbau in Boden oder Wand. Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, andere als für Koaxialkabel oder für gedruckte Schaltungen, andere als in den TARIC-Codes 8536 6990 10 bis 8536 6990 86 genannt" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Dreiteilige Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelhandel, bestehend aus einem Weltreiseadapter "Pro", einem Reiseadapter "World to Europe" (beide charakterbestimmend) sowie einem Gleichrichter "Euro USB-Charger". Die beiden Reiseadapter ermöglichen entweder mit einem Schuko-Stecker oder -Buchse (europäische Norm) auf der einen Seite das Konfigurieren verschiedener anderer, weltweit gültiger Stecker- bzw. Buchsennormen und damit das Herstellen einer elektrischen Verbindung für eine Spannung von 100 bis 250 V. Der dritte Teil der Warenzusammenstellung ist ein Adapter mit Gleichrichterfunktion, der mit einem europäischen Schukostecker auf der einen Seite ausgestattet ist, die Spannung wandelt und auf der Gegenseite mit USB-A und USB-C-Ausgängen bestückt ist. Die Warenzusammenstellung ist in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für gedruckte Schaltungen und nicht für Koaxialkabel, nicht von den TARIC-Codes 8536 6990 10 bis 8536 6990 86 erfasst" einzureihen. Anlage: zwei Abbildungen

Stecker 13-polig, - aus einem zusammenschraubbaren Kunststoffgehäuse mit aufgesetzter Kunststoffdichtung und Bajonettverriegelung und einer 13-poligen Steckvorrichtung (13 Stifte) auf der einen Seite und einer Schraub-/ Klemmvorrichtung im Gehäuseinnenraum und Kabelausgang auf der anderen Seite, - für eine Spannung von 12 V, - dient der Verbindung zwischen Zug- und Anhängerfahrzeug, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken des entsprechenden Gegenstücks, nach Montage eines Kabels. Der Stecker ist mit Kabelbindern an einer Pappunterlage befestigt. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel, gedruckte Schaltungen oder bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den Taric-Codes 8536 6990 82 bis 8536 6990 86 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Mehrfachsteckdose, - aus vier jeweils mit einer Abdeckklappe versehenen Schutzkontaktsteckdosen in einem gemeinsamen Kunststoffgehäuse mit Aufhängehaken sowie unterseitig angebrachter Zuführung mit Knickschutz für ein Kabel, die Ware wird allerdings ohne Kabel geliefert, - für eine Spannung von 250 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken von Schutzkontaktsteckern nach Anschluss an das Stromnetz. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für gedruckte Schaltungen und nicht für Koaxialkabel, nicht von den TARIC-Codes 8536 6990 10 bis 8536 6990 86 erfasst" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung