Zolltarifnummer 8543.70.90.99.0: Elektrische Maschinen, andere

Erweiterungsmodul (Abbildung siehe Anlage) - aus einer mit Analog-Digital-Wandler, Speicher sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 106 x 27 , 8 x 131 mm) mit Status-LEDs, acht analogen Eingängen (für Sensor-Eingangssignale) und einem internen Systemanschluss, - zur Verwendung innerhalb eines Automatisierungssystems zur Umwandlung analoger Eingangssignale verschiedener Sensoren in digitale Ausgangssignale. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8543 1000 00 bis 8543 7090 87"

Aktiver Harmonischer Filter, - mit Leistungsschaltgeräten, Zwischenkreiskondensatoren, Netzdrosseln, EMI/EMC-Filter, Mikrocontroller sowie TFT- Touch-Bildschirm in einem gemeinsamen Metallgehäuse zur Wandmontage, - zur Verbesserung der Stromqualität (Reduzierung der harmonischen Verzerrung, Verbesserung des Leistungsfaktors, usw.) durch Reduzierung von Stromoberschwingungen, Blindleistungskompensation und Lastausgleich/Neutralstromkompensation. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 8543 1000 - 8543 7060 erfasst, keine Ware der TARIC-Codes 8543 7090 05 - 8543 7090 87"

Statischer Var Generator (Abbildung siehe Anlage), - mit Leistungsschaltgeräten, Zwischenkreiskondensatoren, Netzdrosseln, EMI/EMC-Filter, Mikrocontroller sowie TFT- Touch-Bildschirm in einem gemeinsamen Metallgehäuse zur Wandmontage, - zur Verbesserung der Stromqualität (Reduzierung der harmonischen Verzerrung, Verbesserung des Leistungsfaktors, usw.) durch Blind- leistungskompensation und Lastausgleich/Neutralstromkompensation. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 8543 1000 - 8543 7060 erfasst, keine Ware der TARIC-Codes 8543 7090 05 - 8543 7090 87"

Signal Conditioning Unit (Abbildung siehe Anlage), - aus mehreren mit elektronischen integrierten Schaltungen, aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen (u.a. mit Messverstärker, Operationsverstärker, Stromversorgung und Filter) in einem gemeinsamen Gehäuse mit Anschlüssen, - zur Signalverarbeitung und Verstärkung bereitgestellter Messsignale innerhalb eines Überwachungssystems für mechanische Belastungen der Flugzeugstruktur. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, im Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 8543 1000 - 8543 7060 erfasst, keine Ware der TARIC-Codes 8543 7090 05 - 8543 7090 87"

IPL-Haarentfernungsgerät (Abbildung siehe Anlage), - aus einem von Hand zu führenden Gerät mit Anwendungsaufsatz (Körper), Bedienelementen, Status-LED, Blitzlampe mit verschiedenen Intensitätsstufen, Lichtaustrittsfenster mit integriertem UV-Filter sowie über Kabel verbundenem Netzadapter, - zur dauerhaften Haarentfernung mittels intensiv gepulstem Licht (IPL-Technik), für die Anwendung im häuslichen Bereich, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (3 weitere Anwendungs- aufsätze -Gesicht, Bikinizone, Achselhöhlen-, Rasierer, Bedienungsanleitung, Aufbe- wahrungstasche und Reinigungstuch). Das IPL-Haarentfernungsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 1000 00 0 bis 8543 7090 87 0 erfasst (funktionelle Einheit aus Haarentfernungsgerät und Netzadapter, noch nicht zusammen- gesetzt, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Elektrische Fliegenklatsche/Insektenfalle (Abbildung siehe Anlage), - in Form eines Tennisschlägers mit Rahmen aus Kunststoff, einer Drahtgitterbespannung, im klappbaren Griff mit Hochspannungsgenerator, Akkumulator, Tastenschalter und LED, - nach Einspeisung einer Hochspannung in das Drahtgitter zum Töten von Insekten bei Berührung des unter Hochspannung stehenden Gitters, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Ladekabel und Bedienungs- anleitung). Die elektrische Fliegenklatsche bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den TARIC-Codes 8543 1000 00 bis 8543 7090 87 erfasst (Waren- zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus elektrischer Fliegen- klatsche und nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Atemgesteuertes Eingabegerät für einen elektrischen Rollstuhl (Abbildung siehe Anlage) - aus einem 4-kanaligen Drucksensor und einem Mikroprozessor in einem Gehäuse mit einem fest verbundenen Kabel mit einer CAN-Schnittstelle, - zum Erzeugen von elektrischen Signalen nach Hineinblasen bzw. Heraussaugen durch einen menschlichen Nutzer bzw. Bediener mittels des Drucksensors - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Konvertieren dieser Eingaben in CAN-konforme Signale und Senden dieser Signale an die Steuerung eines Rollstuhls (nicht Gegenstand der Auskunft). "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8543 1000 bis 8543 7060 (Kombination aus elektrischem Gerät mit eigener Funktion - kennzeichende Haupttätigkeit - und anderem Sendegerät für Daten)"

Sektkorken mit Licht und Musik (Abbildung s. Anlage) - Korkeneinsatz aus einem spezifischen, als Korkeneinsatz gestalteten Kunststoffgehäuse mit eingebautem Soundmodul (mit aufgespielter, unveränderbarer Musik oder Geräusch), Lautsprecher und LED-Lichteffektgerät, mit drei integrierten Knopfzellen, - zum Einbau in einen Kunststoff-Sektkorken, - zur Verwendung als Soundmodul mit Lichteffektgerät, indem nach Öffnen der Sektflasche durch Druckentlastung einmalig eine unveränderbare Melodie/Geräusch (z. B. Happy Birthday) abgespielt wird und gleichzeitig das LED-Lichteffektgerät blinkt, - keine Ware der Position 3923, da die Ware selbst keine Verschlussfunktion aufweist, - keine Einreihung in die Position 9505, da von der vorliegenden Ware kein Überraschungsmoment ausgeht. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Codenummern 8543 1000 000 bis 8543 7090 870"