Zolltarifnummer 8607.19: Drehgestelle, Lenkgestelle, Achsen und Räder, Teile davon, andere, einschließlich Teile…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören alle Teile von Schienenfahrzeugen, die beide nachfolgende Voraussetzungen erfüllen: 1) Sie müssen erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Schienenfahrzeuge bestimmt sein. 2) Sie dürfen nicht durch die Anmerkungen zu Abschnitt XVII von diesem Abschnitt ausgenommen sein. Zu den Teilen von Schienenfahrzeugen gehören: 1) Drehgestelle mit zwei oder mehr Achsen und Lenkgestelle, die aus einem Untergestell mit nur einer Achse bestehen. 2) Gerade oder gekröpfte Achsen, auch schon zu Radsätzen montiert. 3) Räder und Radteile (Radkörper, Radreifen, Radsprengringe usw.). 4) Achslager, auch Öl- oder Fettkästen genannt, und Teile davon, z. B. Achslagergehäuse. 5) Bremsvorrichtungen aller Art, und zwar: a) Handbremsen, die unmittelbar von jedem einzelnen Fahrzeug aus betätigt werden (Handhebel- und Spindelbremsen). …

1. Zu Kapitel 86 gehören nicht: a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissenzüge (Position 4406 oder 6810) (RV E8601A00); b) Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, der Position 7302 (RV E8601B00); c) elektrische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte der Position 8530 (RV E8601C00). 2. Zu Position 8607 gehören insbesondere: a) Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere Radteile (RV E8602A00); b) Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle (RV E8602B00); c) Achslager, Bremsvorrichtungen aller Art (RV E8602C00); d) Puffer, Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Faltenbälge (RV E8602D00); e) Wagenkästen und andere Aufbauten (RV E8602E00). 3. …

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506) (RV C1701000). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1702A00); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV C1702B00); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) (RV C1702C00); d) Waren der Position 8306 (RV C1702D00); e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Absc …