Zolltarifnummer 8713.90.00.00.0: Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, andere
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 8713.90.00.00.0 steht für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
8713.90.00.00.0 ist ein Warennummer des EU-Zolltarifs aus Kapitel 87. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist anmeldefähig: Sie können sie in dieser Form in einer Zollanmeldung verwenden.
- Zolltarifnummer
- 8713.90.00.00.0
- Drittlandszoll
- 0 %
- Anmeldefähig
- Ja
- vZTA-Entscheidungen
- 4
Einordnung im Zolltarif
- 87ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR
- 8713Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung
- 8713.90andere
- 8713.90.00.00.0Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 8713.90.00.00.0
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 0 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Rollstühle, Artikel Instafold und Artikel Airfold, Foto siehe Anlage, - zusammenfaltbare, elektrische Rollstühle, - mit zwei hochschwenkbaren Armlehnen, - mit einer breiten, in der Höhe verstellbaren Fußstütze, - mit einem Beckengurt, - mit einem batteriebetriebenem Elektromotor für eine maximale Geschwindigkeit von 6 km/h, - mit einem Schiebegriff an der Rückenlehne, - mit einer Joystick-Steuerung, befestigt an der rechten Armlehne, - mit einer Betriebs- und einer Feststellbremse, - Artikel Instafold: - - mit einem Rahmen aus einer Aluminiumlegierung, - - in den Abmessungen auseinandergeklappt: Breite ca. 62 cm, Länge ca. 105 cm, Höhe ca. 99 cm, - - mit einem Sitz: Sitzbreite ca. 44 cm, Sitztiefe ca. 45 cm, verstellbare Sitzhöhe bis zu ca. 55 cm, - - mit einem abnehmbaren Sitzkissen, - - mit einer gepolsterten Rückenlehne, - - mit gefederten Vorderrädern (Lenkräder) und Hinterrädern als Antriebsräder, - - mit einem Gewicht von ca. 24,3 kg (ohne Batterie; Batteriegewicht: ca. 2,7 kg), - - für ein maximales Benutzergewicht von 120 kg, - Artikel Airfold: - - mit einem Rahmen aus Carbonfaser, - - in den Abmessungen auseinandergeklappt: Breite ca. 57 cm, Länge ca. 93 cm, Höhe ca. 93 cm, - - mit einem Sitz: Sitzbreite ca. 44 cm, Sitztiefe ca. 42 cm, verstellbare Sitzhöhe bis zu ca. 49 cm, - - mit einer luftdurchlässigen Rückenlehne, - - mit Vorderrädern als Lenkräder und Hinterrädern als Antriebsräder, - - mit einem Gewicht von ca. 15,8 kg (ohne Batterie; Batteriegewicht: ca. 2,7 kg), - - für ein maximales Benutzergewicht von 115 kg, - dienen erkennbar der Beförderung von gehbehinderten Menschen. "Rollstühle für Behinderte, mit einer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung"
Rollstuhl für Behinderte, sog. "Zinger Chair", Foto siehe Anlage, - im Wesentlichen bestehend aus - - einem zusammenklappbaren Rollstuhl in Form eines Stuhls (ohne Armlehne) mit Einklappfunktion; Abmessungen: (L) 78,5 x (B) 64,5 x (H) 93,5 cm, - - mit einem 36 Volt Gleichstrom-Elektromotor für eine max. Geschwindigkeit von 6 km/h, - - mit einer 36 Volt Lithium-Ionen-Batterie mit Anti-Diebstahl-Schloss, - - mit 6-Zoll Vorderräder und 9-Zoll Hinterräder, - - mit zwei seitlichen Hebelarmen (Reifenbremse und Antriebsrollen) zur Steuerung, - - mit einer Hupe, beweglichen Fußrasten und einer Rollsperre, - - mit einem Gewicht von 18,5 kg, - das Fahrzeug dient erkennbar der Beförderung von behinderten Menschen. "Rollstuhl für Behinderte, mit einer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung"
Rollstuhl für Behinderte, mit Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung, bestehend aus einem so genannten Schieberollstuhl und einer Vorrichtung mit der Bezeichnung "s-max". Der "s-max" ist eine Treppensteighilfe, die auch auf ebener Strecke verwendet werden kann und besteht im Wesentlichen aus einem Elektromotor, 2 Rädern, höhenverstellbaren Haltegriffen und Sicherheitsbremsen. Die Treppensteighilfe ist fest an einem schmalen Schieberollstuhl, im Wesentlichen bestehend aus Sitz, Rückenlehne, Armlehnen und Fußstütze, angebracht. Beide Komponenten zusammen ergeben einen speziell gefertigten Rollstuhl mit Elektromotor, der der Beförderung von Behinderten überwiegend in Innenräumen dient. Der Rollstuhl ist zusammenklappbar und zerlegbar. Technische Daten (auszugsweise): - max. Tragkraft 135 kg - Steiggeschwindigkeit 5 - 20 Stufen pro Minute - Steighöhe bis 22 cm - Akkukapazität ca. 300 Stufen
Rollstuhl für Behinderte mit Elektromotor, anderer als von der UPos. (KN) 8713 1000 erfasst, mit besonderen Vorrichtungen um Treppenstufen überwinden zu können. Der zerlegbare Rollstuhl ist mit zwei großen Rädern und zwei kleinen Rollen, mit einer Fußstütze (mit zwei kleinen Rollen), einer hohen Rückenlehne und Armlehnen ausgestatteten. Der mit Steigbeinen versehene Rollstuhl verfügt über eine automatische Bremsfunktion beim Abwärtssteigen und ist sowohl als Treppensteighilfe, als auch als Schieberollstuhl einsetzbar. Weitere technische Daten (auszugsweise): - Gesamtgewicht: 33,7 kg - Maße: 518 x 723 x 1357 mm (Breite/Tiefe/Höhe) - maximale Tragkraft: 120 kg - Steiggeschwindigkeit: 12 Stufen pro Minute Bilder der Ware befinden sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterposition 8713 9000 Motorisierte Fahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach speziell für Behinderte bestimmt sind, unterscheiden sich von Fahrzeugen der Position 8703 im Wesentlichen durch: - eine Höchstgeschwindigkeit von maximal 10 km/h als zügige Schrittgeschwindigkeit, - eine Breite von höchstens 80 cm, - zwei Radsätze, die den Boden berühren, - bestimmte Merkmale zur Bewältigung der Behinderung (z.B. Fußstützen zum Stabilisieren der Beine). Diese Fahrzeuge können die folgenden Merkmale aufweisen: - einen zusätzlichen Radsatz (Überrollschutz), - Bedienungs- und andere Steuerelemente (z.B. ein Joystick) zur einfachen Bedienung; derartige Elemente befinden sich üblicherweise an einer der Armlehnen; keinesfalls jedoch erfolgt die Steuerung mittels einer separaten beweglichen Lenksäule. …
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Rollstühle und ähnliche Fahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach speziell zum Befördern von Behinderten bestimmt sind, auch mit Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung. Die Fahrzeuge mit Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung werden in der Regel entweder mit Hilfe eines Motors oder mit der Hand durch Hebel oder Kurbel fortbewegt. Die Rollstühle und anderen Fahrzeuge für Behinderte werden mit der Hand geschoben oder direkt mit den Händen durch Drehen der Räder fortbewegt. Nicht zu dieser Position gehören dagegen: a) Fahrzeuge, die, damit sie von Behinderten benutzt werden können, nur umgebaut worden sind, z. B. Kraftwagen mit Handkupplung oder Handgashebel (Pos. 8703) oder Zweiräder mit einer Vorrichtung, die es ermöglicht, die Pedale mit nur einem Bein zu treten (Pos. 8712). b) Fahrtragen (Pos. 9402).
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) 2021/1367 der Kommission vom 6. August 2021 (ABl. EU Nr. L 294/1) (RV L 21/1367) Vierrädriges Fahrzeug mit einem 24 V 800 W-Elektromotor mit Gleichstrom, der mit zwei wiederaufladbaren 12V-Batterien mit einer Kapazität von 45 Amperestunden betrieben wird. Das Fahrzeug ist etwa 65 cm breit, 125 cm lang und 129 cm hoch (gemessen an der Rückenlehne, 85 cm bei eingeklappter Rückenlehne). Sein Gesamtgewicht beträgt etwa 107 kg (108 kg mit Batterien), die Höchstlast etwa 130 kg. Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf: ¾ eine horizontale Plattform, die den vorderen mit dem hinteren Teil verbindet, wobei die Plattform in keiner Weise an die Bedürfnisse des Benutzers angepasst werden kann (z. B. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 22. Dezember 2010 – C-12/10: Rechtlicher Rahmen Teil II der KN enthält einen Abschnitt XVII („Beförderungsmittel“) mit dem Kapitel 87 („Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör“), der u. a. folgende Tarifpositionen enthält: „8703 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen: 8703 10 − Schneespezialfahrzeuge (einschließlich Motorschlitten); Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf Golfplätzen sowie ähnliche Fahrzeuge: 8703 10 11 − − Schneespezialfahrzeuge (einschließlich Motorschlitten), mit Kolbenverbrennungsmotor 8703 10 18 − − andere 8713 Rollstühle und andere Fahrzeuge f …
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 8713.90.00.00.0?
Die Zolltarifnummer 8713.90.00.00.0 umfasst Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 8713.90.00.00.0?
Der Drittlandszollsatz für 8713.90.00.00.0 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 8713.90.00.00.0?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 871390. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 8713.90.00.00.0?
8713.90.00.00.0 hat elf Stellen und ist die vollständige deutsche Warennummer für die Einfuhranmeldung. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 8713.90.00.00.0 im Zolltarif eingeordnet?
8713.90.00.00.0 steht in dieser Hierarchie: 87 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR > 8713 Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung > 871390 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 8713.90.00.00.0?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 8713.90.00.00.0 erfasst, zum Beispiel DEBTI31429/24-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 8713.90.00.00.0?
Warennummer 8713.90.00.00.0 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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