Zolltarifnummer 8716.80.00.00.0: Anhänger, andere Fahrzeuge

Nicht selbstfahrende Fahrzeuge, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, laut Antrag zusammen in einem Pappkarton (teilweise in Folien unterverpackt) verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, - beide werden von Hand geschoben und dienen u. a. der Beförderung von Waren, die im Bereich der professionellen Gebäudereinigung transportiert werden müssen, - Ausführung 1: -- in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: --- einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug mit einem Gestell aus augenscheinlich Kunststoff und Metall sowie vier schwenkbaren Rollen und einem Schiebegriff, --- einer sog. Leinentasche aus Spinnstoffen (Fassungsvermögen: 100 l) zur Aufbewahrung von Abfällen, --- zwei Eimern (Fassungsvermögen: 5 l) und einem sog. Utensilienbehälter; beide aus Kunststoff, --- zwei seitlichen Haltevorrichtungen für Reinigungsgeräte (z. B. Mopp) und einer Aufnahme- vorrichtung (für die o. g. Leinentasche) mit Deckel; jeweils aus Kunststoff, -- insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der Ware, - Ausführung 2: -- kann auf das nicht selbstfahrende Fahrzeug der Ausführung 1 aufgesetzt werden, -- in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus: --- einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug mit einem Gestell aus augenscheinlich Kunststoff und Metall sowie vier schwenkbaren Rollen und einem Schiebegriff, --- zwei Eimern (Fassungsvermögen: 18 l) aus Kunststoff, --- einem Pressensystem (Mopp-Presse) mit Betätigungshebel in einem Gehäuse zum Aufsetzen auf die beiden vorstehend genannten Eimer, -- insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der Ware. "Nicht selbstfahrende Fahrzeuge (Handwagen)"

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, laut Antrag bestehend aus einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug, einer mechanischen Tränke (sog. Dosiereinheit), zwei Wannen, einem sog. Mopp- magazin, einem Abfallbeutelhalter und einem Stielhalter, - laut Antrag: -- nicht selbstfahrendes Fahrzeug: --- in Form eines mit der Hand zu schiebenden Wagens, --- in den Abmessungen: 65 cm x 70 cm x 95 cm, --- mit einem Gestell mit Schiebegriff aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), --- mit vier schwenkbaren Laufrädern (hinten feststellbar) mit einer Bereifung aus Polyurethan, --- mit einem Moppmagazin, einem Abfallbeutelhalter und einem Stielhalter (jeweils aus Edelstahl, Werkstoffnummer: 1.4301) ausgestattet, -- mechanische Tränke (Dosiereinheit): --- in Form eines kastenähnlichen Erzeugnisses mit spezieller Tränkmechanik, --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301) -- Wannen: --- in Form von oben offenen Behältern aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), --- jeweils mit einem Fassungsvermögen von 18 L, -- wird bei der Reinigung und Desinfektion von Reinräumen eingesetzt und dient u. a. dem definierten Tränken von textilen Reinraummopps, der vereinfachten Aufnahme der Mopps und zum Transportieren der Ausrüstung, - insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Handwagen)"

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, laut Antrag im Wesentlichen bestehend aus einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug, zwei Eimern und einer sog. Mopp-Presse, - nicht selbstfahrendes Fahrzeug: -- mit einem Gestell aus Kunststoff, -- mit 4 schwenkbaren Rollen, -- mit zwei seitlichen Schiebegriffen, -- mit einer sog. Müllsackhalterung in Form einer Aufnahmevorrichtung mit Deckel, einem spezifischen Utensilienbehälter, einer (Mopp-)Ablage sowie einem sog. Mopphalter in Form eines Stielhalters (alle aus Kunststoff) ausgestattet, - Eimer: -- entnehmbar, aus Kunststoff, -- mit einem Fassungsvermögen von 25 Litern, - sog. Mopp-Presse: -- auf die beiden Eimer aufgesetzt, -- in Form eines Pressensystem mit Betätigungshebel in einem Gehäuse, -- zum Auswringen des Schmutzwassers aus textilen Waschüberzügen (Wischmopps), - wird von Hand geschoben und dient im Wesentlichen der Beförderung von Waren, die im Bereich der professionellen Gebäudereinigung transportiert werden müssen, - laut Antrag in einem Pappkarton und Kunststoffbeuteln für den Einzelverkauf aufgemacht sowie noch nicht zusammengesetzt, - insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Reinigungswagen)"

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, laut Antrag bestehend aus einem nicht selbstfahrendes Fahrzeug, einer sog. Dosiereinheit, zwei Wannen, einem sog. Moppmagazin, einem Abfallbeutelhalter und einem Stielhalter, - laut Antrag: -- nicht selbstfahrendes Fahrzeug: --- in Form eines mit der Hand zu schiebenden Wagens, --- in den Abmessungen: 65 cm x 70 cm x 96 cm, --- mit einem Gestell mit Schiebegriff aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), --- mit vier schwenkbaren Laufrädern (hinten feststellbar) mit einer Bereifung aus Polyurethan, -- Dosiereinheit: --- in Form einer mechanischen Tränke (kastenähnliches Erzeugnis mit spezieller Tränkmechanik), --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301) -- Wannen: --- in Form von oben offenen Behältern aus Kunststoff (Polypropylen), --- jeweils mit einem Fassungsvermögen von 16 L, -- Moppmagazin, Abfallbeutelhalter und Stielhalter: --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), -- wird bei der Reinigung und Desinfektion von Reinräumen eingesetzt und dient u. a. dem bedarfsgerechten Tränken von textilen Reinraummopps, zum Sammeln von benutzten Mopps und zum Transportieren der Ausrüstung, - insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, somit u. a. keine Ware der Position 8479. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Handwagen)"

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, laut Antrag bestehend aus einem nicht selbstfahrendes Fahrzeug, einer sog. Dosiereinheit, zwei Wannen, einem Moppabwurf, einer Moppauflage, einem Abfallbeutelhalter und einem Stielhalter, - laut Antrag: -- nicht selbstfahrendes Fahrzeug: --- in Form eines mit der Hand zu schiebenden Wagens, --- in den Abmessungen: 65 cm x 70 cm x 96 cm, --- mit einem Gestell mit Schiebegriff aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), --- mit vier schwenkbaren Laufrädern (hinten feststellbar) mit einer Bereifung aus Polyurethan, -- Dosiereinheit: --- in Form einer mechanischen Tränke (kastenähnliches Erzeugnis mit spezieller Tränkmechanik), --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301) -- Wannen: --- in Form von oben offenen Behältern aus Kunststoff (Polypropylen), --- jeweils mit einem Fassungsvermögen von 16 L, -- Moppabwurf, Moppauflage, Abfallbeutelhalter und Stielhalter: --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), -- wird bei der Reinigung und Desinfektion von Reinräumen eingesetzt und dient u. a. dem bedarfsgerechten Tränken von textilen Reinraummopps, zum Sammeln von benutzten Mopps und zum Transportieren der Ausrüstung, - insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, somit u. a. keine Ware der Position 8479. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Handwagen)"

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, laut Antrag bestehend aus einem nicht selbstfahrendes Fahrzeug, einer sog. Dosiereinheit, fünf Wannen, einem Moppabwurf, einer Moppauflage, einem Abfallbeutelhalter und einem Stielhalter, - laut Antrag: -- nicht selbstfahrendes Fahrzeug: --- in Form eines mit der Hand zu schiebenden Wagens, --- in den Abmessungen: 78 cm x 70 cm x 105 cm, --- mit einem Gestell mit Schiebegriff aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), --- mit vier schwenkbaren Laufrädern (hinten feststellbar) mit einer Bereifung aus Polyurethan, -- Dosiereinheit: --- in Form einer mechanischen Tränke (kastenähnliches Erzeugnis mit spezieller Tränkmechanik), --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301) -- Wannen: --- in Form von oben offenen Behältern aus Kunststoff (Polypropylen), --- drei Stück mit einem Fassungsvermögen von 16 L und zwei Stück (mit Deckel) mit einem Fassungsvermögen von 6 L, -- Moppabwurf, Moppauflage, Abfallbeutelhalter und Stielhalter: --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), -- wird bei der Reinigung und Desinfektion von Reinräumen eingesetzt und dient u. a. dem bedarfsgerechten Tränken von textilen Reinraummopps, zum Sammeln von benutzten Mopps und zum Transportieren der Ausrüstung, - insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, somit u. a. keine Ware der Position 8479. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Handwagen)"

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, laut Antrag bestehend aus einem nicht selbstfahrendes Fahrzeug, einer sog. Dosiereinheit, drei Wannen, einem sog. Moppmagazin, einem Abfallbeutelhalter und einem Stielhalter, - laut Antrag: -- nicht selbstfahrendes Fahrzeug: --- in Form eines mit der Hand zu schiebenden Wagens, --- in den Abmessungen: 78 cm x 70 cm x 98 cm, --- mit einem Gestell mit Schiebegriff aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), --- mit vier schwenkbaren Laufrädern (hinten feststellbar) mit einer Bereifung aus Polyurethan, -- Dosiereinheit: --- in Form einer mechanischen Tränke (kastenähnliches Erzeugnis mit spezieller Tränkmechanik), --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301) -- Wannen: --- in Form von oben offenen Behältern aus Kunststoff (Polypropylen), --- drei Stück mit einem Fassungsvermögen von 16 L, -- Moppmagazin, Abfallbeutelhalter und Stielhalter: --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), -- wird bei der Reinigung und Desinfektion von Reinräumen eingesetzt und dient u. a. dem bedarfsgerechten Tränken von textilen Reinraummopps, zum Sammeln von benutzten Mopps und zum Transportieren der Ausrüstung, - insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, somit u. a. keine Ware der Position 8479. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Handwagen)"

Nicht selbstfahrendes Fahrzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, laut Antrag bestehend aus einem nicht selbstfahrendes Fahrzeug, einer sog. Dosiereinheit, drei Wannen, einem Moppabwurf, einer Moppauflage, einem Abfallbeutelhalter und einem Stielhalter, - laut Antrag: -- nicht selbstfahrendes Fahrzeug: --- in Form eines mit der Hand zu schiebenden Wagens, --- in den Abmessungen: 65 cm x 70 cm x 98 cm, --- mit einem Gestell mit Schiebegriff aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), --- mit vier schwenkbaren Laufrädern (hinten feststellbar) mit einer Bereifung aus Polyurethan, -- Dosiereinheit: --- in Form einer mechanischen Tränke (kastenähnliches Erzeugnis mit spezieller Tränkmechanik), --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301) -- Wannen: --- in Form von oben offenen Behältern aus Kunststoff (Polypropylen), --- jeweils mit einem Fassungsvermögen von 16 L, -- Moppabwurf, Moppauflage, Abfallbeutelhalter und Stielhalter: --- aus Edelstahl (Werkstoffnummer: 1.4301), -- wird bei der Reinigung und Desinfektion von Reinräumen eingesetzt und dient u. a. dem bedarfsgerechten Tränken von textilen Reinraummopps, zum Sammeln von benutzten Mopps und zum Transportieren der Ausrüstung, - insbesondere im Hinblick auf den Wert bestimmt das nicht selbstfahrende Fahrzeug den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, somit u. a. keine Ware der Position 8479. "Nicht selbstfahrendes Fahrzeug (Handwagen)"