Zolltarifnummer 8716.90.90: Teile, andere Teile

Getriebeverkleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - im Wesentlichen bestehend aus: - - - einer gebogenen Verkleidung aus Kunststoff (ABS), - - - einer fensterartigen Aussparung, - - mit den Abmessungen (H x B x T) von ca. 205 mm x ca. 145 mm x ca. 182 mm, - dient als Außenabdeckung einer Motor-Getriebeeinheit, welche von einem Druckgussgehäuse umschlossen ist; stellt sich nicht als Teil der Motor-Getriebeeinheit dar, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug (Treppensteiger) der Position 8716. "Teil für ein nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Getriebeverkleidung)"

Federaufhängungen, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten Erzeugnissen aus unedlem Metall, - laut Antrag - - annähernd dreieckige Bauteile, - - an beiden Enden sowie in der Mitte mit jeweils einer Lochung versehen, - werden an der rechten und linken Seite von verschiedenen Anhängern (Fahrradanhänger für Personen und Hunde) auf Höhe der Räder befestigt, - dienen der Aufhängung der Stoßdämpfer von Anhängern, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Konzeption) erkennbar hauptsächlich für Anhänger der Position 8716 bestimmt. "Teile (Aufhängungen) für Anhänger der Position 8716"

Luftfederbalg, Foto siehe Anlage, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, mit Kolben versehenen, annähernd zylindrischen Hohlerzeugnisses aus überwiegend Weichkautschuk, - an der Ober- und Unterseite mit Formteilen aus Stahl versehen, - laut technischer Zeichnung mit einer Länge von 190 mm - 560 mm und an einem Ende mit einem Durchmesser von 241 mm, - stellt sich als Element des Aufhängungssystem dar; wird in Sattelaufliegern der Position 8716 in der Achsaufhängung verbaut, um Erschütterungen und Stöße zu absorbieren und dient ebenso der Höhenverstellung des Fahrwerks, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Sattelauflieger des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Anhänger der Position 8716 (Luftfederbalg), anderes Teil als in den Unterpositionen 8716 9010 bis 8716 9050 genannt"

Radscheibe, sog. Rohling (Blank) Classic Front; Fotos siehe Anlage, - laut Antrag in Form einer spezifisch gefertigten, mehrfach abgestuften, mit Mittel-, Ventilloch und acht Belüftungslöchern versehenen Radschüssel aus einer Aluminiumlegierung, - am Außenrand mit 16 kleinen Löchern zur Aufnahme eines sog. Schutzrings (nicht Gegen- stand dieses vZTA-Antrages) ausgestattet, - noch nicht fertig bearbeitet (Rohling): - - wird unverändert nicht verwendet, - - weist ungefähr die Form der fertigen Radschüssel auf und - - wird nur zur Herstellung der Radschüssel verwendet, - - die noch fehlenden Öffnungen für Radschrauben (sog. Lochkranz) und die Gravuren sind für eine Einreihung als unfertige Radschüssel unschädlich, da der Rohling im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Radschüssel aufweist, - in verschiedenen Größen, - laut Antrag für die Verwendung an Personenkraftwagen und Anhängern bestimmt, - wird (im fertigen Zustand) mit der Felgenhülse (nicht Gegenstand dieses vZTA-Antrages zu einem mehrteiligen Scheibenrad zusammengefügt, - da sich die Ware innerhalb des Abschnitts XVII sowohl als Teil eines Personenkraftwagens (Position 8703) als auch als Teil eines Anhängers (Position 8716) darstellt und eine haupt- sächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von der gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen (8708, 8716) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware des Abschnitts XV. "Teil (Radscheibe) eines Anhängers der Position 8716"

Leichtmetallräder, sog. Rohlinge (Blanks), Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - in Form von spezifisch gefertigten, nicht bereiften, einteiligen Rädern aus einer Aluminiumlegierung, - - in verschiedenen Größen und Ausführungen, - - noch nicht fertig bearbeitet (Rohlinge): - - - werden unverändert nicht verwendet, - - - weisen ungefähr die Form der fertigen Räder auf und - - - werden nur zur Herstellung der Räder verwendet, - - - die noch fehlenden Öffnungen für Radschrauben (sog. Lochkranz) und Gravuren sowie die noch nicht korrekte Größe des Mittellochs sowie die noch nicht richtige Einpresstiefe sind für eine Einreihung als unfertige Räder unschädlich, da die Rohlinge im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale von fertigen Rädern aufweisen, - - für die Verwendung an Personenkraftwagen und Anhängern bestimmt, - - werden (im fertigen Zustand) auf dem Flansch der Radnabe von Personenkraftwagen und Anhängern mit Radschrauben oder Radmuttern befestigt, - da sich die Ware innerhalb des Abschnitts XVII sowohl als Teil eines Personenkraftwagens (Position 8703) als auch als Teil eines Anhängers (Position 8716) darstellt und eine haupt- sächliche Verwendungsmöglichkeit nicht ermittelt werden kann, ist sie der von der gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen (8708, 8716) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Beförderungsmittel des Kapitels 87 bestimmt. "Teile (Räder) von Anhängern der Position 8716“

Sliprolle, sog. Elephant-Stabile Sliprolle, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung für die Einbausitution gefertigtes Erzeugnis, - laut Antrag: - - bestehend aus Kunststoff (Felgenkörper aus Polypropylen und Lauffläche aus Polyurethan), - - mit einer Shore-Härte ca. 95 Grad - Shore A, - - mit einem Durchmesser von ca. 120 mm, - - mit einer Rollenbreite von ca. 68 mm, - - mit einer Längsbohrung mit einem Durchmesser von ca. 17 , 3 mm, - - mit einer Nabenlänge von ca. 52 mm, - wird an Bootsanhängern befestigt und erleichtert das Auf- und Abladen des Bootes, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Bootsanhänger der Position 8716 bestimmt. "Teil (Sliprolle) eines Anhängers der Position 8716"

Aufhängungen, sog. Federungen, Foto siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten Erzeugnissen aus unedlem Metall, - laut Antrag und zusätzlichen Informationen: - - jeweils bestehend aus einem Stoßdämpfer, - - an beiden Enden mit jeweils einer Befestigungsvorrichtung und einer Lochung versehen, - werden an verschiedenen Anhängern (Fahrradanhänger für Personen und Hunde) auf Höhe der Räder befestigt, - dienen der Federung von Anhängern, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Konzeption) erkennbar hauptsächlich für Anhänger der Position 8716 bestimmt. "Teile (Federungen) für Anhänger der Position 8716"

Kielrolle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - in Form eines spezifisch gefertigten, konischen Formteils aus Kunststoff (Polyurethan) mit einem Aluminiumkern, - - mit einer Länge von 195 mm und einem Durchmesser von 55 mm in der Mitte bis 83 mm außen, - - mit einer Bohrung in Längsrichtung mit einem Durchmesser von 16 mm, - - wird an einem Bootsanhänger montiert, - dient der Aufnahme des Kiels nach dem Verladen, zum Fixieren des Bootes auf dem Anhänger und um Schäden am Bootsrumpf zu vermeiden, - aufgrund der speziellen Form und Abmessungen erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Anhängern bestimmt. "Teil (Kielrolle) eines Anhängers der Position 8716"