Zolltarifnummer 8907: Andere schwimmende Vorrichtungen (z. B. Flöße, Schwimmtanks, Senkkästen…

Zu Unterposition 8907 90: 1. Schwimmende Vorrichtung bestehend aus einer Baugruppe aus sechs Kunststoffwürfeln, die miteinander verbunden sind. Die Struktur bietet eine Flotation von 408 kg (68 kg x 6) und eine schwimmende Oberfläche auf dem Wasser von 1,0 m (Breite) x 1,5 m (Länge). Jeder Plastikwürfel besteht aus hochdichtem Polyethylen (HDPE) (Länge 48 cm, Breite 48 cm, Höhe 36 cm und Gewicht 5,2 kg) und ist mit expandiertem Polystyrol gefüllt. Die Plastikwürfel sind mit Laschen ausgerüstet, um sie miteinander zu verbinden und verfügen über Druckausgleichs- und Feuchtigkeitsregulatoren. Eine „Sechs-Würfel-Unterbaugruppe“ bildet eine schwimmende Vorrichtung, die aber typischerweise zusammen mit anderen Unterbaugruppen verwendet wird, um größere schwimmende Vorrichtungen zu bilden, wie z. B. schwimmende Docks, schwimmende Gehwege, schwimmende Arbeitsbühnen, Yachthäfen usw. …

1. Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, in die Position 8906 einzureihen (RV E8901000). Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu den Unterpositionen 8901 10 10, 8901 20 10, 8901 30 10, 8901 90 10, 8902 00 10, 8903 22 10, 8903 23 10, 8903 32 10, 8903 33 10, 8904 00 91 und 8906 90 10 gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge und Rettungsfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschifffahrt (RV G8901000). 2. …

1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506) (RV C1701000). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1702A00); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) (RV C1702B00); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) (RV C1702C00); d) Waren der Position 8306 (RV C1702D00); e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon, ausgenommen Kühler für Waren dieses Absc …