Zolltarifnummer 9018.90: Medizinische, andere Instrumente, Apparate und Geräte

Sog. Larynxmaske, in gerader oder gebogener Ausführung, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffschlauch, welcher an der einen Seite mit einem geraden Anschlussstück mit integriertem Beißschutz und an der anderen Seite mit einer schräg angebrachten, annähernd ovalen, leicht trichterförmigen Maske versehen ist, deren Randwulst mittels einer Blockerzuleitung mit Pilotballon aufgeblasen werden kann. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird bis kurz vor den Kehlkopf des Patienten geschoben und dort mittels der aufblasbaren Randwulst abgedichtet. Sie dient dem Offenhalten der Atemwege des Patienten in der Anästhesie während einer Narkose. Die Larynxmaske ist steril in einer Blisterverpackung verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen Apparat für die Anästhesie" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná o lékařský nástroj (vaginální zaváděcí zrcátko), který se používá v profesionální lékařské praxi (gynekologii). Nástroj je sterilní a slouží k jednorázovému použití. Materiál: polyester (PS).

Sog. Oesophagus-Bougie Set, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, je nach Ausfühung im Wesentlichen bestehend aus - 7 oder 16 Bougies (Dilatatoren) - 1 Führungsdraht mit atraumatischer Spitze - 1 Reinigungsbürste - 25 Reinigungsadaptern zum Einmalgebrauch. Die Bougies, in Form von flexiblen, 70 cm langen, konischen Stäben mit unterschiedlichem Durchmesser aus röntgenkontrastgebendem Kunststoff, die ein mittiges, längsförmiges Lumen für die Platzierung über dem Führungsdraht und eine Längenmarkierung aufweisen bestimmen im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und die Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Bougies werden zur Dilatation des oberen Ösophagusnetzes, der unteren Ösophagusringe, von kaustischen Stenosen, peptischen Ösophagusstenosen und zur vorübergehenden Entspannung von von Ösophaguskarzinomen verwendet. Die in einem Koffer verpackte Ware wird als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Sog. Med. Beißringe/ Beißschutz für Endoskope, Bestell-Nr. 600 001, 600 002, 600 003, 600 004, 600 005, 600 006, 600 007, 600 010, im Wesentlichen bestehend aus einer anatomisch geformten, mit speziellen Öffnungen versehenen Vorrichtung aus Kunststoff in verschiedenen Ausführungen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Beißring wird im Mundraum des Patienten platziert und ggf. mit einem Halteriemen befestigt. Er dient im Rahmen endoskopischer Untersuchungen dem Schutz des Endoskop-Einführungsrohrs (nicht Gegenstand dieser Auskunft) vor dem Zubeißen des Patienten. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

Vaginaldehnungs-Set, in zwei Ausführungen, jeweils in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - folgenden den Charakter bestimmenden medizinischen Instrumenten und Apparaten: 1. Spannapparat, 2. Außenschaft, 3. zwei Fadenführern, gerade und stark gebogen, abwinkelbar, 3. Steckgliedphantom (Set 1) oder aus 1. Spannapparat, 2. drei Fadenführern, gerade, leicht und stark gebogen, 3. Steckgliedphantom (Set 2) sowie aus - einer Reinigungsbürste - einem sog. Dehnungsphantom, in Form eines tamponförmigen Kunststoffkörpers mit vier Lochungen, zur postoperativen Verwendung durch die Patientin, um die erneute Schrumpfung der Scheide zu minimieren (nur bei Set 2). Die Instrumente und Apparate dienen der Ausformung einer weiblichen Scheide bei Vorliegen einer genetisch bedingten Scheidenaplasie durch einen plastisch-gynäko-chirurgischen Eingriff, bei dem nach Vordehnung mit dem Dehnungsphantom, ein mit Fäden versehenes Steckgliedphantom in das Scheidengrübchen eingesetzt wird. Die Fäden werden endoskopisch nach außen geführt und in den auf dem Unterbauch platzierten Spannapparat eingeführt. Durch das Spannen der Fäden wird das Steckgliedphantom hochgezogen und formt so während der Dehnungsphase eine Scheidenplastik aus. Alle Bestandteile eines Sets sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition (HS) 9021 90 kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile von Ärzten zur Durchführung, bzw. zur Vorbereitung eines chirurgischen Eingriffs verwendet werden und sie nicht dem dauerhaften Ersatz der Scheidenfunktion dienen. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, anderes als unter den KN-Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9075" genannt eingereiht.

ENDO-APPLICATEUR SE PRESENTANT SOUS LA FORME D'UNE PINCE PERMETTANT DE POSER 20 CLIPS HEMOSTATIQUES EN TITANE DIAMETRE 10MM. L'ARTICLE EST A USAGE UNIQUE ET PERMET UNE ROTATION A 360°. IL EST DESTINE A REALISER UNE HEMOSTASE SUR DES VAISSEAUX-IMPLANTS DEFINITIFS.

Blutschlauchsystem zur Hämodialyse, sog. Tubing Set, im Wesentlichen bestehend aus einem rotcodierten (zuführenden) und einem blaucodierten (rückführenden) Schlauchsystem aus Kunststoff. Die verzweigten, transparenten Schläuche sind jeweils ca. 3,25 m lang und mit verschiedenen Anschlussstücken, je einer integrierten, zylinderförmigen Tropfkammer und farblich gekennzeichneten Schlauchklemmen und Kupplungsstücken sowie einem Filterelement versehen. Das blaucodierte Schlauchsystem ist zusätzlich mit einem Beutel aus Kunststoff mit Schlauchanschluss (Maße ca. 28,5 x 21 cm) versehen. Äußere Form: siehe Anlage. Die Ware wird an ein Dialysegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA) angeschlossen und dient während der Dialysebehandlung dem Bluttransport vom Patienten zum Dialysegerät und wieder zurück. Das Dialysegerät wird zur Hämodialyse (Blutwäsche) verwendet, um die Nierenfunktion zu ersetzen. Die Ware ist in einer semitransparenten Papier-Folienpackung eingeschweißt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes medizinisches Gerät als in den HS-Unterpositionen 9018 11 bis 9018 50 genannt" eingereiht.

Sog. Blutseparationssystem, im Wesentlichen bestehend aus drei über Schläuche miteinander verbundenen Spezialbeuteln mit medizinisch definierter Etikettierung (Blutgruppe, etc.), einem Filter in zylindrischem Gehäuse zur Trennung von roten Blutkörperchen (Erythrozyten) und Blutplasma sowie einem zweiten scheibenförmigen Leukozyten-Filter. Die Beutel sind zur Aufnahme des Spenderbluts während einer Blutspende ("Donor-Bag", befüllt mit 63 ml Antikoagulationslösung), zur Aufnahme des Erythrozytenkonzentrats, bzw. zur Aufnahme des Blutplasmas bestimmt und entsprechend etikettiert. Die getrennten Blutbestandteile werden in den jeweiligen Beuteln aufbewahrt und bei Bedarf zur Transfusion bei Patienten verwendet. Das gesamte System ist in einer sterilen Papier-Folien-Packung eingeschweißt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Transfusionsgerät bestimmt" eingereiht.