Zolltarifnummer 9018.12.00.00: Ultraschalldiagnosegeräte

Sog. Ultraschallballons für medizinische Ultraschall-Endoskopie, in Form einer speziell gestalteten ballonartigen Hülle (hier gibt es unterschiedliche Versionen für unterschiedliche Ultraschall-Endoskop-Typen) aus Latex, jeweils mit ringartiger Verstärkung am offenen Ende. Der Ballon wird zur Durchführung der endoskopischen Ultraschalluntersuchung über den Schallkopf am distalen Ende des Ultraschall-Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gezogen und mit einer Flüssigkeit aufgefüllt, um eine Darstellung der Organstrukturen auf dem Bildschirm des Endoskops zu ermöglichen. Die Ballons sind steril und zum einmaligen Gebrauch verpackt. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem medizinischen Ultraschalldiagnosegerät bestimmt" eingereiht.

Sog. Ultraschallsonde, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, in der Hand zu haltenden Vorrichtung, an einem Ende mit einer Ultraschallsonde, am anderen Ende mit einem Anschlusskabel ausgestattet. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der mit einer Frequenz von 4.0 – 16.0 MHz arbeitende Schallkopf wird an ein Ultraschalldiagnosegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und in unterschiedlichen medizinischen Bereichen eingesetzt, insbesondere zur Darstellung oberflächennaher Strukturen. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Ultraschalldiagnosegerät bestimmt" eingereiht.

Mobiles Ultraschalldiagnosesystem, als unvollständige Ware (ohne Ultraschallsonden), im Wesentlichen bestehend aus einem Laptop ähnlichen Gerät mit Tragegriff mit integriertem Messungs- und Berechnungspaket für klinische Diagnosezwecke, mit Bedienfeld mit alphanumerischer Tastatur, Reglern und Bedienknöpfen und einem klappbaren, hochauflösenden 15,6“ LCD-Farbmonitor, mit zwei Sondenanschlüssen sowie mit weiteren verschiedenen Anschlüssen (u.a. USB, HDMI), Maße: 37,8 x 35,2 x 11,4 cm, Gewicht: 6,5 kg. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient insbesondere zur Herz-, Gefäß-, Muskelskelett- und Organuntersuchung mittels Ultraschall mit Darstellung durch medizinisches Fachpersonal u. a. in den Bereichen Gynäkologie, Geburtshilfe und Pädiatrie. Das portable Gerät kann auf einem speziellen Gerätewagen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) abgestellt werden. Die Ware wird als „medizinisches Elektrodiagnosegerät in Form eines Ultraschalldiagnosegeräts“ eingereiht.

Sog. Ultraschallballons für die Endosonografie (med. Ultraschall-Endoskopie), in Form von sechs Modellen speziell gestalteter Hüllen (unterschiedliche Versionen für unterschiedliche Ultraschall-Endoskop-Typen) aus Latex, jeweils mit ringartiger Verstärkung am offenen Ende. Der Ballon wird zur Durchführung der endoskopischen Ultraschalluntersuchung über den Schallkopf am distalen Ende des Ultraschall-Endoskops gezogen und mit Flüssigkeit aufgefüllt, um die Darstellung der Organstrukturen auf dem Bildschirm zu ermöglichen. Jeweils 20 Ballons befinden sich, einzeln steril verpackt und zur einmaligen Verwendung vorgesehen, in einer Packung. Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Da das Ultraschall-Endoskop schon als "medizinisches Elektrodiagnosegerät, Ultraschalldiagnosegerät" von Unterposition (KN) 9018 1200 erfasst wird, kommt eine Einreihung der Hauptware als "anderes Gerät, Endoskop" in die Unterposition (KN) 9018 9020 nicht in Betracht. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem medizinischen Ultraschalldiagnosegerät bestimmt" eingereiht.

Partie d’appareil portatif d’imagerie médical, destiné à réaliser des échographies se présentant sous la forme d’une tête de sonde échosthéthoscope. la tête de sonde se compose des éléments suivants : - des capteurs échographiques permettant d’envoyer et de recevoir les signaux échographiés (composants électroniques et électriques, dits composants piézoélectriques) ; - une carte électronique ; - un moteur pas à pas, sans balais à courant continu d’une puissance de 1,6 Watts ; - des pièces usinées et des pièces en plastique injecté. Les capteurs sont intégrés dans un ensemble de pièces usinées et sont mis en mouvement grâce au moteur intégré.

Een zogenoemde ultrasone probe, zijnde een onderdeel van een ultrasoon diagnoseapparaat met –volgens opgave- de volgende kenmerken: - ontworpen voor medische toepassingen voor onder andere gynaecologie, urologie, e.d.; - met 128 interne kristal elementen; - werkend met een frequentie van 6,5 MHz; - met een gezichtsveld van 148 graden. De ultrasone probe zend het ultrasone geluid uit en vangt dit, nadat het door het lichaam wordt teruggekaatst, weer op en geeft dit door aan het gegevensverwerkend systeem van het diagnoseapparaat welke het omzet in een zichtbaar beeld. De ultrasone probe wordt met een connector verbonden aan het diagnoseapparaat.

Ultraschallballons für die Endosonografie (med. Ultraschall-Endoskopie), in Form von sechs Modellen speziell gestalteter Hüllen (unterschiedliche Versionen für unterschiedliche Ultraschall-Endoskop-Typen) aus Latex, jeweils mit ringartiger Verstärkung am offenen Ende. Der Ballon wird zur Durchführung der endoskopischen Ultraschalluntersuchung über den Schallkopf am distalen Endes des Ultraschall-Endoskops gezogen und mit Flüssigkeit aufgefüllt, um die Darstellung der Organstrukturen auf dem Bildschirm zu ermöglichen. Jeweils 20 Ballons befinden sich, einzeln steril verpackt und zur einmaligen Verwendung vorgesehen, in einer Packung. Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Da das Ultraschall-Endoskop schon als "medizinisches Elektrodiagnosegerät, Ultraschalldiagnosegerät" von Unterposition (KN) 9018 1200 erfasst wird kommt eine Einreihung der Hauptware als "anderes Gerät, Endoskop" in die Unterposition (KN) 9018 9020 nicht in Betracht. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem medizinischen Ultraschalldiagnosegerät bestimmt" eingereiht.

Sog. Linear-Rektal Schallkopf D7L40L-REC 4,0-15,0 MHz für CBit 8 und QBit Serie, REF 15.700.02.418, speziell geformte stabförmige, in der Hand zu haltende Vorrichtung, an einem Ende mit einer Ultraschallsonde, am anderen Ende mit einem Anschlusskabel ausgestattet (zur äußeren Form, siehe Abbildung in der Anlage). Der mit einer Frequenz von 4,0 - 15,0 MHz arbeitende Schallkopf wird an ein Ultraschalldiagnosegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und in unterschiedlichen medizinischen Bereichen wie z. B. der inneren Medizin und der Urologie eingesetzt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Ultraschalldiagnosegerät bestimmt" eingereiht.