Zolltarifnummer 9018.31.10: Spritzen, aus Kunststoffen

Sog. Einwegspritze ohne Nadel, in verschiedenen Größen (2, 5, 10 und 20 ml), im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen, klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff mit aufgedruckter Skalierung, Fingerauflage, konisch zulaufender Spritzenöffnung sowie einem integrierten Kolben mit Gummistopfen am unteren Ende (s. Abbildung in der Anlage). Die zum Einmalgebrauch vorgesehene Spritze wird zum Injizieren oder Entnehmen von Flüssigkeiten am Patienten verwendet. Sie ist in einem bedruckten Blister verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Spritze aus Kunststoffen)" eingereiht.

Sog. Einwegspritze ohne Nadel, bestehend aus einem zylindrischen, klarsichtigen, ungefüllten Spritzenkörper aus Kunststoff mit aufgedruckter Skalierung (ml), Fingerauflage, Luer-Lock Anschluss (LL), Anschlagstift sowie einem integrierten speziell geformten Kolben mit Anschlagrippen. Aufgrund des speziell geformten Kolbens ermöglicht die Spritze die Arretierung zur Erzeugung eines Unterdrucks während der Anwendung. Sie dient Ärzten zum Injizieren von Flüssigkeiten wie beispielsweise Impfstoffen oder Narkosemitteln mithilfe einer Nadel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in den menschlichen Körper, als auch zum Entnehmen von Körperflüssigkeiten (u.a. Blut) zur Krankheitsbekämpfung und Diagnoseabklärung. Die Spritze ist in verschiedenen Größen erhältlich und in einem sterilen Blisterbeutel verpackt (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird als "medizinische Spritze aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. 20ml Spritze, in Form einer zweiteiligen Leerspritze aus Kunststoff mit einem graduierten Gesamtvolumen von 24 ml, bestehend aus einem zylindrischen klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff mit exzentrischem Luer-Spritzenkonus, mit aufgedruckter schwarzer Skalierung und einer integrierten grünen Kolbenstange mit Fingerauflage, Gesamtlänge ca. 11 , 5 cm. Siehe Abbildung in der Anlage. Die zum Einmalgebrauch vorgesehene Spritze kann z. B. mit einem flüssigen Medikament (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befüllt werden, um dieses per Injektion in den Körper eines Patienten einbringen zu können (Injektionsspritze). Die Ware, welche in einem bedruckten Blister steril verpackt ist, wird als "medizinisches Instrument (Spritze aus Kunststoffen)" eingereiht.

Sog. Abdecktuchset Standard-1, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Paar Nitril-Handschuhe aus Kunststoff in der Farbe Blau, puderfrei, latexfrei, medium; - zwei Messbechern (1x blau/lila, 1x transparent; graduiert) mit einem Fassungsvermögen von jeweils 250 ml; - 10 Mullkompressen (ca. 10 x 10 cm); - einer Einmal-Spritze mit Luer-Lock-Anschluss (12 ml); - einer Einmal-Spritze mit Luer-Lock-Anschluss (20 ml); - einem Abdecktuch (ca. 75 x 90 cm) mit vier transparenten Ablagetaschen (MIS1-Towel-4) und - drei Dokumentationsetiketten. Alle Bestandteile sind zusammen in einem sterilen Blisterbeutel verpackt und dienen gemeinsam als Hilfsmittel bei einem endoskopischen Eingriff. Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung kann nicht ermittelt werden, somit erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position. Die letztgenannte Position stellen die Einmal-Spritzen in Unterposition 9018 3110 dar. Die Ware wird als "medizinisches Instrument, in Form von Spritzen, aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. Fingerauflage für vorfüllbare Einmalspritzen, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch flügelartig geformten, 43 x max. 18 , 5 x 8 , 5 mm großen Vorrichtung aus Kunststoff, in verschiedenen Farben erhältlich, mit verschiedenen Abstufungen sowie mittig mit einer runden Bohrung versehen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Fingerauflage wird an einer bestimmten Einmalspritze (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbaut, welche im medizinischen Bereich von Ärzten oder medizinischem Personal zur Verabreichung z. B. von Impfstoffen, Hyaluronsäuren, Notfallmedikamenten, Infusionen oder anderen pharmazeutischen Medikamenten verwendet wird. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Instrument in Form einer Spritze, nicht von der Unterposition (KN) 9018 3110 erfasst" eingereiht.

Sog. Kolbenstange aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffstab mit länglichen Riffelungen und drei Rastnasen als Rückzugssperre, mit einem Gewinde am unteren Ende und einer leicht konkav geformten Druckfläche mit Rutschhemmung am oberen Ende in 8-Form, Gesamtlänge ca. 60 mm, in verschiedenen Farben erhältlich. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Kolbenstange wird an einer bestimmten Einmalspritze (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbaut, welche im medizinischen Bereich von Ärzten oder medizinischem Personal zur Verabreichung z. B. von Impfstoffen, Hyaluronsäuren, Notfallmedikamenten, Infusionen oder anderen pharmazeutischen Medikamenten verwendet wird. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Instrument in Form einer Spritze, nicht von der Unterposition (KN) 9018 3110 erfasst" eingereiht.

Leerspritze, sog. vorfüllbare Spritze ohne Injektionsnadel, noch nicht zusammengesetzt, im Wesentlichen bestehend aus einem hohlen, zylindrischen, klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff (COC), zur Optimierung der Gleit- und Barriereeigenschaften speziell beschichtet (Antragstellerangaben), einseitig mit einem Luer-Lock-Anschluss und Verschlussstopfen (sog. Tip Cap) aus Elastomer ausgestattet, mit einer Kolbenstange und einer Fingerauflage, jeweils aus Kunststoff und in verschiedenen Farben erhältlich, ausgestattet. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der integrierte Luer-Lock garantiert eine sichere Verbindung zu Standard-Injektionsnadel- und Adaptersystemen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es sind insgesamt 100 Stück steril in einem speziellen sog. Tub / Nest System aus einer Kunststoffwanne mit Trägersystem aus Kunststoff untergebracht, verschlossen mit einem Papierdeckel. Die Spritzen dienen Ärzten oder medizinischem Personal zur Verabreichung von z. B. Impfstoffen, Hyaluronsäuren, Notfallmedikamenten, Infusionen, oder anderen pharmazeutischen Medikamenten. Die Ware wird als "medizinisches Instrument in Form einer Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Spritze, im Wesentlichen bestehend aus einem klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff (COC), zur Optimierung der Gleit- und Barriereeigenschaften speziell beschichtet (Antragstellerangaben), einseitig mit einem Luer-Lock-Anschluss und Verschlussstopfen (sog. Tip Cap) aus Elastomer ausgestattet (ohne Injektionsnadel, Kolbenstange und Fingerauflage). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der integrierte Luer-Lock garantiert eine sichere Verbindung zu Standard-Injektionsnadel- und Adaptersystemen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es sind insgesamt 100 Stück steril in einem speziellen sog. Tub / Nest System aus einer Kunststoffwanne mit Trägersystem aus Kunststoff untergebracht, verschlossen mit einem Papierdeckel. Die Spritzen dienen zur Verabreichung von z. B. Botox, Hyaluronsäuren, Impfstoffen, Notfallmedikamenten, Infusionen oder anderen pharmazeutischen Medikamenten. Die Ware wird als „Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine medizinische Spritze aus Kunststoff" eingereiht.