Zolltarifnummer 9018.31.10.00.0: Spritzen, aus Kunststoffen

Sog. Gewindestangen-Justierhilfe, im Wesentlichen bestehend aus einer kastenförmigen, ca. 8,0 x 2,0 x 1,2 cm großen, sich einseitig verjüngenden Vorrichtung mit roter Markierung, aus Kunststoff, versehen mit einer Skalierung von 0 bis 3 (in 0,2 Schritten), mit einer annähernd halbrunden, mit spezifischen Aussparungen bzw. Erhöhungen versehenen Aufnahme für einen Zusammenbau aus einem sog. Insulinreservoir (DEBTI-36619/24) in Form einer Spritze aus Kunststoff (Reservoir-Körper) und eingesetzter sog. Gewindestange (DEBTI-18976/24), nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient zur korrekten Längeneinstellung der Gewindestange im Reservoir vor dem Einsetzen des justierten Reservoirs in eine bestimmte Insulinpumpe, um zu vermeiden, dass sich die Gewindestange bei „Aktivierung“ ins Leere dreht und so die Insulinabgabe ausbleiben würde. Die Längeneinstellung ist beendet, wenn sich der Sechskant der Gewindestange ca. auf Höhe der roten Markierung befindet und sich mit dem Reservoir dreht. Eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9017 8090 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Lehre mit verstellbarer Messvorrichtung handelt. Die Ware wird als „Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine medizinische Spritze aus Kunststoff“ (als nächstgrößere Einheit; zusammengesetzt aus Insulin-Reservoir [Pos. 9018] + Gewindestage [Pos. 8483] mit charakterbestimmendem Reservoir) eingereiht.

Sog. Insulinreservoir in Form einer Spritze aus Kunststoff mit Nadel, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen, klarsichtigen Spritzenkörper mit aufgedruckter Skalierung (3,0 ml) aus Kunststoff (Reservoir-Körper), mit einer Kanüle an der Spitze, einem transparenten, runden Deckel am Ende, einem integriertem Kolben, einem Durchmesser von ca. 15 mm und einer Gesamtlänge von ca. 75 mm. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das zum Einmalgebrauch vorgesehene Insulinreservoir wird mit bis zu 3 ml Insulin befüllt und dann ohne die an der Vorderseite befindliche Kanüle in eine Insulinpumpe eingesetzt. Die Nadel dient lediglich dem Durchstechen der Membran einer Insulinampulle. Das im Reservoir befindliche Insulin wird von der Insulinpumpe über ein Infusion-Set kontinuierlich an den Körper des Trägers der Insulinpumpe abgegeben. Insulin, Insulinpumpe, Infusion-Set und Insulinampulle sind nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung. Die Ware, welche in einer bedruckten Papier-/Kunststofftüte steril verpackt ist, wird als "medizinisches Instrument in Form einer Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Leerspritzen, in verschiedenen Ausführungen als Applikationsspritze oder sog. Skini-Spritze, jeweils in Form von Kunststoffspritzen, mit einem Volumen von 0,5 ml, 1,2 ml oder 5 ml, im Wesentlichen bestehend aus einem hohlen, zylindrischen, klarsichtigen, teilweise farbigen (Applikationsspritzen) bzw. braunem, schwach durchscheinenden (sog. Skini Spritze) Spritzenkörper aus Kunststoff mit Griffplatte (Fingerauflage), Luer-Lock-Konus und teilweise mit aufgedruckter Skalierung sowie integriertem, beweglichen Kolben mit einem Stopfen am unteren Ende und einer Art Riffelung am Kolbenkopf, um ein Abrutschen zu verhindern. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die zum Einmalgebrauch und nicht für Injektionen vorgesehenen Spritzen werden mit verschiedenen zahnärztlichen Stoffen (z.B. Ultra-Etch, ViscoStat) bzw. mit angemischten Kompositen zur Zahnrestaurierung (sämtlich nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) befüllt und dienen in Verbindung mit geeigneten Ansatzstücken (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) der Direktapplikation im Mund des Patienten in der Praxis. Die Ware wird in Verkaufsverpackungen zu 20, 50 oder 100 Stück (je nach Modell) abgegeben. Die Leerspritzen werden als "medizinische Instrumente in Form von Spritzen aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Farb- und Kleisterspritze, im Wesentlichen bestehend aus einem zylindrischen klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff mit aufgedruckter Skalierung, einem Volumen von 20 ml, Fingerauflage, Anschlagstift sowie einem integrierten speziell geformten Kolben mit Anschlagrippen, einer Ausformung für den Anschluss der beigelegten Hohlnadel mit angeschrägter Spitze und Schutzkappe (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage), verpackt in einem Kunststoffbeutel. Die Ware dient dem präzisen Verspritzen von z. B. Farbe oder Kleister. Sie wird als "medizinisches Instrument in Form einer Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Mechanische Schmerzpumpe, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Spritzensystem (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung) aus einem skalierten Gehäuse aus Kunststoff mit integriertem unterdruckbetriebenen Applikationsmechanismus, einem 55 ml Medikamentenreservoir, einer Verschlusskappe mit Patientenhebel, mit einem 90 cm langen, doppellumigen Schlauch als Patientenzuleitung mit integriertem Rückschlagventil, Anschlussstücken, geschlossenem Konnektorsystem sowie integriertem Bakterien-/Luftfilter, - einem Sicherheits-Trageband aus Spinnstoffen mit Einhängöse aus Metall und - einem bedruckten Klebeetikett für Patienten-, bzw. Behandlungsdaten. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Das System erlaubt durch die doppellumige Zuleitung die Gabe einer Infusionslösung bei gleichzeitiger PCA-Therapie über den gleichen venösen Zugang. Es wird zur patientengesteuerten, intravenösen Analgetika-Applikation im Rahmen der postoperativen Schmerztherapie verwendet. Ein Bolus mit 1,0 ml Medikament kann max. alle 7 Minuten zugeführt werden. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Eine Einreihung in die Position 9021 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht die Funktion des beschädigten Körperteiles oder des Körpergebrechens übernimmt oder ersetzt. Die Ware wird als "medizinisches Instrument in Form einer Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Mechanische Schmerzpumpe, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Spritzensystem (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung) aus einem skalierten Gehäuse aus Kunststoff mit integriertem unterdruckbetriebenen Applikationsmechanismus, einem 55 ml Medikamentenreservoir, einer Verschlusskappe mit Patientenhebel, mit einem 125 cm langen, einlumigen Schlauch als Patientenzuleitung mit Anschlussstücken sowie integriertem Bakterien-/Luftfilter, - einem Sicherheits-Trageband aus Spinnstoffen mit Einhängöse aus Metall und - einem bedruckten Klebeetikett für Patienten-, bzw. Behandlungsdaten. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Das System wird zur patientengesteuerten, intravenösen Analgetika-Applikation im Rahmen der postoperativen Schmerztherapie verwendet. Ein Bolus mit 1,0 ml Medikament kann max. alle 7 Minuten zugeführt werden. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Eine Einreihung in die Position 9021 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht die Funktion des beschädigten Körperteiles oder des Körpergebrechens übernimmt oder ersetzt. Die Ware wird als "medizinisches Instrument in Form einer Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. mechanische Schmerzpumpe, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Spritzensystem (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung) aus einem skalierten Gehäuse aus Kunststoff mit integriertem unterdruckbetriebenen Applikationsmechanismus, einem 55 ml Medikamentenreservoir, mit integrierter Boluskammer, Durchflussbegrenzer und Federmechanismus, einer zweiteiligen Verschlusskappe mit Patientenhebel und zwei Schlauchadaptern, mit einem 125 cm langen, klarsichtigen Schlauch (Zuleitung) mit Anschlussstücken und integriertem Bakterien-/Luftfilter sowie Rückschlagventil, - einem Halstrageband aus Spinnstoffen mit Einhängöse aus Metall, - einem bedruckten Klebeetikett für Patienten- bzw. Behandlungsdaten, - einem Tragebeutel aus Kunststofffolie. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das System wird zur patientengesteuerten, intravenösen Analgetika-Applikation im Rahmen der postoperativen Schmerztherapie verwendet. Ein Bolus mit 0,5 ml Medikament kann max. alle 5 Minuten zugeführt werden. Die Bestandteile sind in aufgeschweißten Folientaschen eines viereckigen Tuchs aus beschichtetem Gewebe gemeinsam verpackt und zusätzlich in einer Papier-/Kunststofftüte umverpackt. Eine Einreihung in die Position 9021 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht die Funktion des beschädigten Körperteiles oder des Körpergebrechens übernimmt oder ersetzt. Die Ware wird als "medizinisches Instrument in Form einer Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Spritzenzylinder, sog. Karpule, in Form eines röhrchenförmigen, klarsichtigen Medikamentenbehälters (0,5 ml, ohne Skalierung) aus Kunststoff, mit einem Durchmesser von ca. 9 mm und einer Gesamtlänge von ca. 55 mm, welcher einseitig mit einer aufgesetzten Kunststoffkappe versehen ist. Die Ware wird mit einem Medikament befüllt und anschließend mit einem Stopfen verschlossen (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die gesamte Karpule wird in einen elektronischen Einweg-Patch-Injektor (sog. Smart Dose - ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingesetzt, welcher das Medikament aus der Karpule durch eine integrierte Nadel subkutan injiziert. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Instrument in Form einer Spritze" eingereiht.