Zolltarifnummer 9018.49.90.00.0: Medizinische, andere

Wangen- und Lippenspreizer, sog. KleerView, in Erwachsenen- oder Kindergröße, Art.-Nr. 1821 oder 1820, bestehend aus einem spezifischen Kunststoffformteil, welches während einer zahnärztlichen Behandlung dem Patienten eingesetzt wird, um die Wangen bzw. die Lippen des Patienten in einer stabilen Position zu halten, z. B. zur Behandlung im Frontzahnbereich, bei der Zahnaufhellung oder der klinischen Fotografie. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist als "zahnärztliches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4910 erfasst" einzureihen.

Polierkörper, sog. OpalCups Bristle, Variante Bürstenkelch, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, ca. 8 mm langen und im Durchmesser ca. 6 mm messenden Polierkörper aus Kunststoff sowie einem in dessen Mitte befindlichen, leicht herausstehenden Borstenbündel sowie einem Schaft aus Metall mit einer Länge von ca. 15 mm und speziell ausgeformtem Ende. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in das Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingespannt und dient der rotierenden Politur von Zähnen. Sie wird mit der Opalustre-Mikroabrasionstechnik verwendet, um eine aggressivere Wirkung zu erzielen und Verspritzen zu minimieren. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen weder das Borstenbündel noch der Kunststoffpolierkörper den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Einreihung erfolgt daher in die letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Die Erzeugnisse sind zu je 20 Stück in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument (zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.

Sog. Jiffy Diamond Strip, in Form eines sehr dünnen, rechteckigen, ca. 15 cm langen und in 2 Breiten (schmal = 2,5 mm sowie breit = 4 mm) verfügbaren Metallstreifens, welcher bis auf einen mittigen ca. 12 mm langen Abschnitt gelocht und mit Diamantstaub belegt ist. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis wird im Rahmen zahnärztlicher Eingriffe zum Finieren (Glätten) von Zahnfüllungen in den Zahnzwischenräumen verwendet. Die Streifen sind in Kunststoffröhrchen zu 10 bzw. 15 Stück verpackt. Die Ware wird als "zahnärztliches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4910 erfasst" eingereiht.

Sog. Jiffy Proximal Saw, in Form eines sehr dünnen, rechteckigen, ca. 6 mm breiten und ca. 15 cm langen Edelstahlstreifens, einseitig mit einer Sägeverzahnung versehen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis dient im Rahmen zahnärztlicher Eingriffe dem Separieren von Zahnfüllungen zwischen den Zähnen. Die Ware wird als "zahnärztliches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4910 erfasst" eingereiht.

Weichgewebe-Diodenlaser für zahnärztliche Behandlungen, zwei verschiedene Modelle, sog. Gemini bzw. Gemini EVO, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, jeweils in Form eines Tischgerätes, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Unterteil als Fuß mit Bedientasten. Darauf befindet sich ein Display aus Acryl, bei dem 17,2 x 17 x 25,7 cm großen und ca. 1 kg schweren Modell Gemini in viereckiger Form, bei dem 16,5 x 10,8 x 13 cm großen und ca. 1 kg schweren Modell Gemini EVO in runder Form. An das Gerät ist ein Diodenlaser-Handstück per Kabel angeschlossenen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Beim Einschalten der voreingestellten Programme wird die ausgewählte Leistung anzeigt. 16 voreingestellte Verfahren, welche in 3 Kategorien unterteilt sind (chirurgisch, nichtchirurgisch, Schmerzlinderung), stehen zur Verfügung. Unterstützt wird das Arbeiten durch akustische Signale. Der Laser wird durch Betätigen eines batteriebetriebenen und per Bluetooth verbundenen Fußpedals aktiviert und gesteuert. Im Handstück befindet sich eine Glasfaser (Tip), aus der das gebündelte Licht zielgenau vom Behandler eingesetzt werden kann. Der Diodenlaser (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) kann mit einer einzelnen Wellenlänge betrieben werden (810 nm oder 980 nm) oder gleichzeitig mit beiden Wellenlängen dual arbeiten. Der Ware liegt nicht charakterbestimmender Beipack bei (1 Netzteil 1 Fußpedal, 3 Schutzbrillen und 10 Stück 5 mm Tips) sowie bei Modell Gemini EVO zusätzlich drei PBM-Adapter. Die Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Der Diodenlaser wird bei zahnärztlichen Behandlungen im Bereich gewebeschonender Chirurgie und Kieferorthopädie durch Zahnärzte verwendet. Ein weiterer Einsatzbereich liegt bei der Photobiomodulation (PBM), bei der durch Licht einer bestimmten Wellenlänge die lokale Durchblutung, Sauerstoffversorgung und Enzymaktivität verbessert wird (Schmerzlinderung). Die Ware wird als "zahnärztliches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4910 erfasst" eingereiht.

Polierkörper, sog. OpalCups Finishing, Variante Finierkelch, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, abgestuften, ca. 1 cm langen Polierkörper aus Kunststoff mit 4 Innenverstrebungen und einem Durchmesser von ca. 6 mm sowie einem Schaft aus Metall mit einer Länge von ca. 15 mm und speziell ausgeformtem Ende. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in das Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingespannt und dient der rotierenden Politur von Zähnen. Sie wird mit Opalustre Paste (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Mikropolitur der frisch behandelten Schmelzoberfläche verwendet. Die Erzeugnisse sind zu je 20 Stück in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument (zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4100 erfasst" eingereiht.

Polierinstrumente, sog. Jiffy Polisher, in verschiedenen Ausführungen (Kelche, Scheiben, Spitzen) und verschiedenen Rauhigkeiten in unterschiedlichen Farben (grün, gelb oder weiß), jeweils bestehend aus einem spezifisch geformten Silikon-Polierkörper mit verschiedenen Körnungen (grob, mittel, fein) und einem Winkelstückschaft aus Metall. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Polisher werden im Handstück einer Dentalbohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt und dienen zum Finieren und Polieren von Kunststoff-Komposit-Zahnfüllungen in der zahnärztlichen Praxis. Die Jiffy Polierer sind als Kit (sortiert) zu 9 bzw. 18 Stück sowie in Refillpackungen zu 10 bzw. 12 Stück verfügbar. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein zahnärztliches Instrument (zur Verwendung in Dentalbohrmaschinen) bestimmt, keine Schleifrädchen, Scheiben, Fräser und Bürsten" eingereiht.

Zahnschutzbänder, sog. InterGuard, in Form eines an beiden Seiten abgeknickten und aufgerollten Metallbandes mit einer Dicke von 0,1016 mm und einer Höhe von 4,0 mm bzw. 5,5 mm, einseitig mit einer runden, im Durchmesser ca. 1,5 mm messenden Öffnung versehen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird bei Zahnbehandlungen (beispielsweise beim Beschleifen eines Zahnes oder bei Tunnelpräparationen) zum Schutz benachbarter Zähne so platziert, dass die aufgerollten Enden zum präparierten Zahn zeigen und die keilförmigen Approximalräume frei zugänglich bleiben. Die einseitige Öffnung dient dem Einfädeln von Zahnseide, um ein Verschlucken des Metallbandes durch den Patienten zu verhindern. Die Bänder in unterschiedliche Höhen sind zu 10 oder 50 Stück abgepackt. Die Ware wird als "zahnärztliches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4910 erfasst" eingereiht.