Zolltarifnummer 9018.50.90: Medizinische, optische

Noch nicht zusammengesetztes Kit zum Einbau in ein augenmedizinisches Lasersystem, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem sog. Nord-OstBlock, einem sog. Shifter-Modul und den für Daten- und Stromversorgung erforderlichen Patch-Kabeln. Alle Komponenten sind dazu bestimmt, zusammengebaut zu werden. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der sog. Nord-Ost Block besteht aus einem speziellen Linsen-Array und einer digitalen, mo-nochromen Matrixkamera. Diese Kamera dient als Detektor der Aufnahme eines Licht-Musters, welches entsteht, wenn ein kleiner Teil des Laserstrahls über das Linsen-Array auf dem Bildsensor abgebildet wird. Durch Messung der lokalen Ablenkung der Lichtpunkte von ihrer Idealposition wird die korrekte Funktionsweise der Strahl-Positionierung überprüft (Hart-mann-Shack-Prinzip). Das Shifter-Modul enthält eine fokussierbare, digitale Farbkamera zur Aufnahme des Patien-tenauges zur Darstellung für den Arzt zu Kontroll- und Zentrierungs-Zwecken. Beide Komponenten - das Shifter-Modul und der Nord-Ost-Block - arbeiten zusammen, um eine optimale Ausrichtung des Laserstrahls bei Augenoperationen zu gewährleisten und stellen den charakterbestimmenden Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung dar. Das zusammengebaute komplette Kit ist insgesamt ein unabdingbarer Bestandteil eines bestimmten augenmedizinischen Lasersystems. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein optisches augenärztliches Gerät be-stimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 5010 erfasst, eingereiht.

System zur Augenrefraktion, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer charakterbestimmenden funktionellen Einheit aus einem Fernsichtgerät (FVD) als Zentraleinheit zur Untersuchung der Fernsicht, mit Netzkabel, 24“ TFT-LCD-Bildschirm, Netzschalter, Anschluss zur Stromversorgung, zwei USB 2.0-Anschlüssen und zwei 3,5“-Anschlüssen u.a. für die Verwendung des Licht-Zusatzes für Führerschein-Sehtests (optional, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), Maße: 59,5 x 37,0 x 5,0 cm, 4,3 kg, einem Nahsichtgerät (NVD) als 3D-Tablet mit 10,1“ TFT Bildschirm, Maße: 26,0 x 17,1 x 1,2 cm, 690 g, mit Ladekabel, stellt 2D- und 3D-Testbilder für die Refraktion in der Nähe dar, einem iPad als Fernbedienungsgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) und einer Infrarotfernbedienung. Die Bestandteile werden in einem WLAN-Netzwerk miteinander verbunden. Es liegt folgender Beipack bei: USB-Stick für Updates des FVD, Montagematerial (Dübel, Montageplatten zur Wandmontage) und Tischhalterungssatz aus Tischhalterung für FVD + 4 Schrauben, Rot-Grün-Brille (Anaglyphenbrille), Polarisationsbrille (45°/135°), MicroSD-Karte + Adapter zur Aktualisierung des NVD, Dreibeinstativ mit Adapter + USB-Kabel für NVD, Acces Point Router, Spiegelsatz aus Spiegel + Dübel, Wandadapter, Montageplatten, Kurzanleitung. Das System dient zur Untersuchung des Sehvermögens durch Messung und Korrektion von Fixationssdisparationen. Es kann abhängig von den Einstellungen des Benutzers (Abstand zwischen Bildschirm und Patient, Sehschärfewert, Kontrast, usw.) über 500.000 Tafeln in verschiedenen Formen, Größen und Farben darstellen zur Durchführung verschiedener Tests, u. a. Amsler-Test, Blendempfindlichkeitstest, Dämmerungssehtest, Astigmatismus-Test, Sehtests für Kinder etc. Es liefert selbstständig die ideale prismatische Korrektur. Steuerungsbefehle werden über die Infrarot-Fernbedienung oder dem iPad eingegeben. Die Bestandteile sind gemeinsam, aufgrund des Schutzes der Bestandteile beim Versand in 2 Kartons aufgeteilt, verpackt. Die Ware wird als "optisches augenärztliches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 5010 erfasst, eingereiht.

Zubehör für ein Ophtalmoskop, in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem quadratischen (ca. 2,45 mm x 2,45 mm großen) bzw. rechteckigen (ca. 7,5 mm x 6 mm großen), mit Schwarzchrom bedampften Floatglas, auf dem innerhalb einer runden lichtdurchlässigen Fläche eine fadenkreuzartige Skalierung mit Schwarzchrom aufgebracht ist. Die Ware wird in das Blendenrad eines Ophtalmoskops eingesetzt und dient der zentralen und exzentrischen Fixation bei der Untersuchung der Netzhaut. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein optisches augenärztliches Instrument (Ophtalmoskop)" eingereiht.

Sog. Patient Interface (Paket á 10 Stück), Kontaktelement zwischen Auge und Femtosekundenlaser (medizinisches Lasersystem für die Augenheilkunde), im Wesentlichen bestehend aus einem in die Öffnung einer Kunststoffplatte eingesetzten, kegelstumpfförmigen Kunststoffteils mit einer konkaven Aufsatzfläche für die Ansaugung am Patientenauge während des laserchirurgischen Eingriffs. Zudem ist das Teil mit einer dünnen Schlauchleitung und einer Filterfunktion versehen. Jeweils 10 Stück der Einweg-Kontaktelemente sind in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für optische, augenmedizinische Geräte bestimmt" eingereiht.

"19 Zoll Rack DMS, complete für Einbau als Ersatzteil in ein augenmedizinisches Lasersystem", in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus folgenden Bestandteilen: Eine den Charakter bestimmende Baugruppe, die im Wesentlichen aus folgenden in einem 19"-Metall-Gehäuse montierten Elementen besteht: a) ein modularer Netzverstärker mit Auswerteelektronik "DMS Auswertung (K-PMX)", "PMX-Box", der der Auswertung von Drucksensorsignalen, Berechnung der Messwerte und deren Weiterleitung an 8. dient. b) ein LVPS Kabelsatz für die interne Verdrahtung, c) ein EMV Lüftergitter d) eine elektronische Leiterplatte "LVPS Backplane", zur Versorgung von außerhalb des „19 Zoll Rack DMS, complete“ befindlichen Baugruppen des augenmedizinischen Lasersystems mit Niedrigspannung. f) ein Netzteil "Excelsys", das zur Versorgung der "PMX-Box" (a) und der Platine Interface Force VAC (h) mit Niedrigspannung dient. g) ein Kabelsatz Interface F.V. für die Interface Force VAC. h) Platine Interface Force VAC (Force Vacuum Unit), dient als CAN-Schnittstelle und als Signalgeber für Vakuum, Druck und Bett-Interface sowie zur Ansteuerung einer "Force Sensor"-Einheit und einer elektronischen Steuereinheit, (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). i) LAN-Kabel Ethernet 0,25 m (geschirmt) sowie nicht charakterbestimmender Beipack in Form von verschiedenen Montageelementen und elektrischen Verbindern. Die gemeinsam mit allen Bestandteilen verpackte Baugruppe dient bei Bedarf als Ersatzteil in dem augenmedizinischen Lasersystem, für das es bestimmt ist. Zur äußeren Form siehe Abbildungen in Anlage. Die Ware wird als " Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes optisches augenärztliches Gerät als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 5010 genannt bestimmt" eingereiht.

"Monitorsäule", noch nicht zusammengesetzte Ware in Form einer Baugruppe für ein augenärztliches Lasergerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Monitorhalter in Form einer Säule mit Not-Aus-Schalter, Ein/Aus-Schlüsselschalter, Ring zur Anzeige des Laserstatus, 2 USB-Ports, innen verlaufenden Anschlusskabeln und einem Tragarm mit Anschlussvorrichtung für den zugehörigen, modifizierten (ohne Standfuß) 22"-Touchscreen-Monitor sowie mit montierbarer Ablage für die beigefügte Tastatur. Die gemeinsam verpackte Baugruppe steht bei Bedarf als Ersatzteil für das Lasersystem zur Verfügung. Zur äußeren Form der Hauptbestandteile ohne Befestigungen und Ablage siehe Abbildungen in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein optisches, augenärztliches Gerät bestimmt" eingereiht.

Sog. Justagetool Fadenkreuz, im Wesentlichen bestehend aus einem kreisringförmigen Erzeugnis (Ø: 40 mm, h: 1,0 mm) aus Chrom-Nickel-Stahl -wobei in den inneren Radius ein symmetrisches Kreuz (Fadenkreuz) eingearbeitet ist- und einem ebenfalls kreisringförmigen Erzeugnis (Ø: 59 mm, h: 15 mm) aus Polyoxymethylen, welches so gearbeitet ist, dass es das kleinere Edelstahlerzeugnis mit Kugeldruckstiften aufnimmt und fixiert. Die so verbundenen Waren bilden das einzureihende Tool. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Justagetool Fadenkreuz dient als Referenz für die gewünschte Strahllage (optische Achse) für ein ophthalmologisches Lasersystem, das auf der Gaslaser-Technologie basiert und für die refraktive Chirurgie verwendet wird. Es wird an verschiedenen Positionen im Strahlengang platziert und der Laserstrahl entsprechend über einstellbare Spiegel auf diese Referenzposition justiert. Die Ware wird als „Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein optisches augenärztliches Instrument (augenmedizinisches Lasersystem) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 49 erfasst“ eingereiht.

Sogenanntes Testtarget für ein augenmedizinisches Lasergerät in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Testziel, einem 4 mm Innensechskantschlüssel, einem Objektivdeckel, einer Augenabdeckung sowie einem Reinigungstuch in einer zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Holzkiste mit einer für die einzelnen Komponenten passgenauen Schaumstoffeinlage (siehe Abbildung in der Anlage). Das Testziel besteht aus einem Grundkörper mit einer Präzisionskugel aus Glas, einer Strahlfalle, einer Dichtung, einer Kappe sowie drei Schrauben. Das Testziel wird im Rahmen von Kalibrierung und Wartung des augenmedizinischen Gerätes verwendet und dient der Patientensicherheit. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein optisches augenärztliches Gerät" eingereiht.