Zolltarifnummer 9021.29.00.00.9: Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, andere

Sog. Basisschrauben (Ref. BL-OSC-H), in Form einer der Durchführung einer zahnmedizinischen Behandlung dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, ca. 8 mm langen, medizinischen Implantatschraube aus Keramik (Zirkonoxid), mit Zylinderkopf sowie darüber befindlichem Außensechskant und einem zylindrischen Schaft mit einem ca. 2 mm langen, nicht bis zum Kopf reichenden Gewinde und - einem spezifisch geformten ca. 21 mm langen, zahnmedizinischen Instrument aus Titan mit Innensechskant zum Festziehen der Keramikschraube. Die Basisschraube dient im Rahmen einer zahnmedizinischen Behandlung der dauerhaften Befestigung eines Sekundärelements (Abutment oder Brückenelement) auf einem Zahnwurzelimplantat (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind jeweils in einem Kunststoffröhrchen gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik bestimmt" eingereiht.

Sog. Innen-/ Primärkrone (Teleskop), in Form einer unfertigen Ware, bestehend aus einer individuell für einen Patienten angefertigten, als Halteelement einer Zahnprothese dienenden Vorrichtung aus Zirkonoxid (äußere Form siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Die Ware wird auf einen Zahnstumpf (entweder in Form eines natürlichen, beschliffenen Zahns oder eines Abutments) zementiert und verbleibt dauerhaft im Mund des Patienten. Beim Einsetzen einer Zahnprothese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) schieben sich die Innen-/ Primärkrone und eine in der Zahnprothese verankerte Außen-/ Sekundärkrone (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) teleskopartig ineinander, sodass der gewünschte Halt der Zahnprothese gewährleistet wird. Vor dem Einsetzen beim Patienten wird das Erzeugnis an die endgültige Dimension und ggf. in der Farbgebung angepasst und poliert. Die Ware ist in einer etikettierten Pappschachtel verpackt. Sie wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Ware der Zahnprothetik (Gebissprothese), für Menschen, kein künstlicher Zahn" eingereiht.

Sog. Kunststoffsteg, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem zahnärztlichen Instrument in Form einer ca. 40 x 4 x 2 mm großen, annähernd mittig mit einer rechteckigen ca. 4 x 1 mm großen Öffnung versehenen Kunststoffvorrichtung, an der rechtwinklig ein ca. 23 mm langer Parallelhaltestift mit einem Durchmesser von ca. 2 mm befestigt ist sowie - einem in dieser Öffnung befindlichen, ca. 3 mm langen, im Durchmesser ca. 0,06 mm messenden sog. Aktivierungsstift aus einer Edelmetalllegierung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient im Rahmen der Herstellung von Zahnersatz bei der Erstellung des Modells als Platzhalter für den Arretierungsausschnitt, in den das Schwenkriegelblatt des herausnehmbaren Bestandteils des Zahnersatzes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingreift. Nach dem Abtrennen des Parallelhaltestiftes und dem Guss des Primärgerüstes wird der Kunststoffsteg rückstandslos verbrannt, der Aktivierungsstift jedoch wird zum Bestandteil des festsitzenden Zahnersatzes. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung wird der Charakter der zusammengesetzten Ware durch den (auf Grund seiner Materialzusammensetzung und seiner Integrierung in ein zahnärztliches Instrument) als Teil einer Ware der Zahnprothetik erkennbaren Aktivierungsstift bestimmt. Die Ware ist in einer mit Schaumstoff gepolsterten Plastikschachtel mit einem bedruckten Pappkärtchen in einer Kunststofftüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik der Unterposition (HS) 9021 29 bestimmt" eingereiht.

Sog. Schwenkriegelblatt Bio Maingold, in Form einer unfertigen Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, einseitig geraden, ca. 1,2 mm hohen Vorrichtung aus einer Goldlegierung in drei verschiedenen Größen (Länge: 10,5 mm, 13 mm oder 15,6 mm) mit ausgeformtem Arretierungshaken, noch durch Schleifen an die endgültige Form anzupassendem Mitnehmerkopf und einer im Durchmesser 1,5 mm messenden Öffnung zur Aufnahme der Riegelachse (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird in einen noch zu fertigenden herausnehmbaren Zahnersatz (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) integriert und dient der Verriegelung desselben mit dem festsitzenden Bestandteil des Zahnersatzes. Die in einer Kunststoffumschließung enthaltene Ware ist mit mit einem Pappkärtchen in einer Plastiktüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik der Unterposition (HS) 9021 29 bestimmt" eingereiht.

Sog. Gingivaformer, Art.-Nr. TVHC35-30, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, zylindrischen, abgestuften Vorrichtung aus Titan, am unteren Ende mit einem Außengewinde und im Kopf mit einem Innensechskant versehen, mit einem Durchmesser von 3,5 mm und einer Höhe von 3 mm, für eine Implantat Plattform (TRI-Vent Prothetik) mit einem Durchmesser von 3,5 mm. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in das Innengewinde eines Zahnwurzelimplantats (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingeschraubt und dient der Unterstützung des Weichgewebes nach der Wiedereröffnung, als Platzhalter dem Offenhalten und der optimalen Anlagerung des umliegenden Zahnfleisches (Gingiva) an das Implantat (Gingivaformung) sowie dem Schutz des Implantats vor Verschmutzung und eindringenden Bakterien bis zum endgültigen Zahnersatzaufbau. Die Ware ist steril verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik (Zahnwurzelimplantat)" eingereiht.

Sog. Gingivaformer (Einheilpfosten), Art.-Nr. TNHC35-30, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, zylindrischen, abgestuften, in blau farbcodierten Vorrichtung aus Titan, am unteren Ende mit einem Außengewinde und im Kopf mit einem Innensechskant versehen, mit einem Durchmesser von 3,5 mm und einer Höhe von 3 mm, für eine Implantat Plattform (TRI-Narrow Prothetik) mit einem Durchmesser von 3,2 mm. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in das Innengewinde eines Zahnwurzelimplantats (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingeschraubt und dient der Unterstützung des Weichgewebes nach der Wiedereröffnung, als Platzhalter dem Offenhalten und der optimalen Anlagerung des umliegenden Zahnfleisches (Gingiva) an das Implantat (Gingivaformung) sowie dem Schutz des Implantats vor Verschmutzung und eindringenden Bakterien bis zum endgültigen Zahnersatzaufbau. Die Ware ist steril verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik (Zahnwurzelimplantat)" eingereiht.

Sog. indirekter Abdruckpfosten & gerades Abutment, Art.-Nr. TV10-35-ITC, für Plattform 3,5 mm (TRI-Vent-Prothetik), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem zylindrischen, abgestuften, geraden Abutment aus einer Titanlegierung mit einem Durchmesser (Austrittsprofil) von 3,5 mm (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung), einer Halteschraube aus Titan Grad 5 (Art.-Nr. RS-TV10) sowie einer Abdruckkappe aus Kunststoff (Art.-Nr. ITC) zur alternativen Abdrucknahme basierend auf einem speziellen Abutment. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das universelle Abutment dient gleichermaßen als Abdruckpfosten bzw. temporäres und/oder finales Abutment. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb erfolgt die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position. Bei Verwendung als Abdruckpfosten dient die Ware zur präzisen, indirekten Übertragung der Implantatposition aus dem Patientenmund in ein zahntechnisches Gipsmodell, bei der Verwendung als Abutment wird sie mit Hilfe der Schraube auf ein künstliches Zahnwurzelimplantat geschraubt und dient als Verbindung zwischen Implantat und künstlicher Zahnkrone (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft). Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einer Blisterverpackung untergebracht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik der Unterposition (KN) 9021 2900 bestimmt" eingereiht.

Abutment (künstlicher Zahnstumpf/Implantataufbau), sog. abgewinkeltes Abutment, für Plattform 3,2 mm (TRI-Narrow-Implantate), mit TRI-Friction, Art.-Nr. TN20-35-F, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem zylindrischen, konischen, abgewinkelten (20°) Abutment aus einer Titanlegierung mit internem Sechskant und einem Durchmesser (Austrittsprofil) von 3,5 mm (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung) für eine zementierte Restauration sowie einer Halteschraube aus Titan Grad 5 (Art.-Nr. RS-TN10). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Abutment wird mit Hilfe der Schraube auf ein künstliches Zahnwurzelimplantat (nicht Gegenstand dieser Auskunft) geschraubt und dient so der Befestigung im Kiefer des Menschen. Anschließend wird der Aufbau mit der endgültigen Versorgung (ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft) versehen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einer Blisterverpackung untergebracht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Ware der Zahnprothetik der Position 9021 2900 bestimmt" eingereiht.