Zolltarifnummer 9021.90: Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, andere

Gefäßimplantat, sog. NITINOL-Stent, in Form eines zylindrischen, selbstexpandierenden, flexiblen Stents aus einem Nitinolgeflecht (biokompatible Nickel-Titan-Legierung) mit radiologischen Markern, optional mit oder ohne Silikonbeschichtung. Die Stentmaschen sind aus nur einem Draht geflochten ("Single-Wire-Design"), der Anfangs- sowie der Endpunkt überlappen sind in der Stentmitte. Die Ware ist in verschiedenen Längen und Durchmessern erhältlich. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gefäßimplantat wird mit Hilfe eines Applikationsbestecks (nicht Gegenstand dieses Antrags) dauerhaft in den menschlichen Körper implantiert und dient z. B. der Behandlung von Stenosen der Speiseröhre, der Gallenwege, im Kolon und Duodenum sowie in den Atemwegen. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden" eingereiht.

Sog. Paukenröhrchen, Typ Kragenknopf, aus Titan, in Form eines kurzen Röhrchens mit beidseitig breitem Rand, Innendurchmesser 1,25 mm oder Typ T-Tube, aus Silikon, in Form eines 5 mm langen Röhrchens, Durchmesser 1,14 mm, mit seitlich abstehenden sog. Flanschen an einem Ende. Die Paukenröhrchen werden nach Inzision in das Ohr-Trommelfell eingesetzt und ermöglichen Sekretabfluss bei chronischer Mittelohrentzündung und die ersatzweise Wiederherstellung der Belüftung der Paukenhöhle. Sie verbleiben im Mittel ca. 6 - 12 Monate oder länger ("T-Tube") im Ohr, bis zur Wiederherstellung der physiologischen Belüftungssituation im Mittelohr. Die Modelle sind steril in einer flachen Kunststoff-Klappbox und einem Papier-Folienbeutel ("T-Tube"), bzw. in einer Kunststoffdose mit Deckel und einer Papier-Blisterpackung ("Kragenknopf") verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "in den Körper implantierbare Vorrichtung zum Beheben eines Funktionsschadens oder Gebrechens, andere als in den Unterpositionen (HS) 9021 10 bis 9021 50 genannt" eingereiht.

Sog. zylindrischer Stift, in Form eines 12,5 mm langen und im Durchmesser 3 mm messenden Stäbchens aus pyrolytisch abgeschiedenen Kohlenstofffasern. Die Ware wird zur Behebung von Gelenkknorpeldefekten dauerhaft in menschliche Gelenke (Knie-, Sprung-, Hüft,- Schulter- und Großzehengelenk) implantiert. Dort stimulieren die Karbonfasern Chondroblasten, die eine Bildung von neuem Faserknorpelgewebe bewirken, welches in den Karbonstift einwächst. Die entstehende Kombinationsstruktur von Karbon und Faserknorpel ersetzt die Funktion des beschädigten Gelenkknorpels. Die in einer sterilen Blisterverpackung befindliche Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von Unterposition (HS) 9021 10 bis 9021 50 erfasst" eingereiht.

Konnektor, sog. 15 joint (for the frame), Art.-Nr. KO-3793F, bestimmt für das Tracheostoma-Platzhalter System Typ "RTN" (nicht Gegenstand dieser vZTA), im Wesentlichen bestehend aus einer röhrenförmigen Vorrichtung mit einer Platte an einem Ende, aus medizinischem PVC, Durchmesser 15 mm. Äußere Form: siehe Anlage. Die Ware dient als Anschlussstück für den Tracheostoma-Platzhalter, an welches beispielsweise eine sog. künstliche Nase, ein Ambu-Beutel oder respiratorische Beatmungsgeräte (sämtlich nicht Gegenstand dieser vZTA) angeschlossen werden können. Die Ware ist lt. Hersteller steril verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Vorrichtung (Platzhalter System Typ "RTN") zum Beheben eines Funktionsschadens, zum Tragen am menschlichen Körper bestimmt, eingereiht.

Sprechventil, sog. One-way valve (for the frame), Art.-Nr. KO-3794F, in Form einer runden Vorrichtung aus medizinischem PVC, im Wesentlichen bestehend aus einer Kappe und einer Membran, Durchmesser ca. 24 mm, Länge von ca. 15 mm. Äußere Form: siehe Anlage. Das Ventil wird mittels Bajonettverschluss mit dem sog. Platzhalter "RTN" (nicht Gegenstand dieser vZTA) verbunden und über ein Tracheostoma (operativ angelegte Öffnung der Luftröhre nach außen) aufgesetzt. Das Ventil öffnet sich bei der Einatmung. Der Ausatemluftstrom führt zum Verschluss des Ventils, wodurch die Stimmbildung ermöglicht wird. Es dient dem Sprechtraining und ist lt. Hersteller steril verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen am menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens (Stimmbildung), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst, eingereiht.

Verschlusskappe, sog. Airway cap (for the frame), Art.-Nr. KO-3792F, bestimmt für das Tracheostoma-Platzhalter System Typ "RTN" (nicht Gegenstand dieser vZTA), in Form einer runden, aus medizinischem PVC bestehenden Platte mit Anschlussstück. Äußere Form: siehe Anlage. Die Ware wird für das Atemtraining verwendet. Sie dient als Verschluss des Platzhalters Typ "RTN", welches dem Patienten ermöglicht, über den natürlichen/anatomischen Weg (Nase und Mund) zu atmen. Sie ist lt. Hersteller steril verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Vorrichtung (Platzhalter Typ "RTN") zum Beheben eines Funktionsschadens (Sicherstellung der Atmung), zum Tragen am menschlichen Körper bestimmt, eingereiht.

Halterahmen bzw. Halteplatte, sog. Retainer frame, Art.-Nr. KO-3791, bestimmt für das Tracheostoma-Platzhalter System Typ "RTN" (nicht Gegenstand dieser vZTA), im Wesentlichen bestehend aus einer annähernd T-förmigen, aus weichem medizinischem Silikon bestehenden Vorrichtung mit einer mittigen Öffnung sowie zwei weiteren Öffnungen, jeweils an den Außenseiten der Vorrichtung zur Befestigung eines Baumwollbandes (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA), welches um den Nacken des Patienten gelegt wird. Äußere Form: siehe Anlage. Die Ware dient der zusätzlichen Befestigung des Tracheostoma Platzhalters Typ "RTN" und ist lt. Hersteller steril verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für eine Vorrichtung (Platzhalter System Typ "RTN") zum Beheben eines Funktionsschadens, zum Tragen am menschlichen Körper bestimmt, eingereiht.

Tracheostoma Platzhalter Typ "RTN", sog. Retainer, Art.-Nr. KO-370920, lt. Hersteller mit einem Durchmesser außen von 9 mm und innen von 7 mm, Länge 20 mm, im Wesentlichen bestehend aus einem runden, offenen Ring aus medizinischem PVC verbunden mit einem Rohr mit angrenzender Halbröhre in T- Form aus weichem Silikon. Äußere Form: siehe Anlage. Der Platzhalter wird in das Tracheostoma (operativ angelegte Öffnung der Luftröhre nach außen) eines Patienten eingesetzt, der einen künstlichen Atemwegseingang benötigt. Er dient der Atemwegsicherung, stützt das Gewebe und dient somit weiterhin der Stabilisierung und dem Formerhalt des Tracheostomas, in Fällen, in denen dieses über einen längeren Zeitraum hinweg offen gehalten werden soll, z. B. bei extrem hoher Sekretproduktion, welches abgesaugt werden muss. Er wird u. a. nach totaler Laryngektomie (Entfernung des Kehlkopfes) oder nach Tracheotomie verwendet. Der Platzhalter dient außerdem zur schnellen Rekanülierung. Er ist lt. Hersteller steril verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen am menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens (Sicherstellung der Atmung), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst, eingereiht.