Zolltarifnummer 9021.90.90: Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, andere

Sog. vorgeladenes Legesystem (Produkt-Nrn.: PRO3-C2-08-05,PRO3-C2-08-07,PRO3-C2-08-09,PRO3-C2-08-11,PRO3-C2-08-13,PRO3-C2-08-15,PRO3-C2-08-17,PRO3-C2-08-19,PRO3-C2-10-05,PRO3-C2-10-06,PRO3-C2-10-07,PRO3-C2-10-08,PRO3-C2-10-09,PRO3-C2-10-10,PRO3-C2-10-11,PRO3-C2-10-12,PRO3-C2-10-13,PRO3-C2-10-14,PRO3-C2-10-15,PRO3-C2-10-17,PRO3-C2-10-19,PRO3-C2-10-21,PRO3-C2-10-23,PRO3-C2-10-25,PRO3-T2-08-05,PRO3-T2-08-07,PRO3-T2-08-09,PRO3-T2-08-11,PRO3-T2-08-13,PRO3-T2-08-15,PRO3-T2-08-17,PRO3-T2-08-19,PRO3-T2-10-05,PRO3-T2-10-06,PRO3-T2-10-07,PRO3-T2-10-08,PRO3-T2-10-09,PRO3-T2-10-10,PRO3-T2-10-11,PRO3-T2-10-12,PRO3-T2-10-13,PRO3-T2-10-14,PRO3-T2-10-15,PRO3-T2-10-17,PRO3-T2-10-19,PRO3-T2-10-21,PRO3-T2-10-23,PRO3-T2-10-25), in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einer in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden sog. Endoprothese in Form einer je nach Ausführung zwischen 5 und 25 cm langen und im Durchmesser 8,5 F oder 10 F großen, geraden, weichen Kunststoffvorrichtung, die mit je zwei Einschnitten versehen ist, so dass das Material in Form von widerhakenähnlichen Klappen (sog. Flaps - entweder zentrisch oder duodenal gebogen) absteht und so für eine Verankerung im Gallengang sorgt und - einem Einführset, bestehend aus --einem schlauchförmigen Führungskatheter mit atraumatischer Spitze, Röntgenmarkierung und Luerlock-Anschluss --einem sog. Pusher in Form einer schlauchförmigen Vorrichtung zum Schieben der Endoprothese --einem sog. Quetsch-Konnektor --einer sog. Einführhilfe zum Einführen der Endoprothese in den Arbeitskanal des Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die Endoprothese wird mit Hilfe des Einführsets in den Körper des Patienten eingebracht, dient dort zur Drainage des biliären Systems und ist zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einem sterilen Blisterbeutel sowie einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von den Unterposition (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Sog. Einmal-Endoprothesen der PRO1-Serie (PRO1-C2-07-05, PRO1-C2-07-07, PRO1-C2-07-09, PRO1-C2-07-11, PRO1-C2-07-13, PRO1-C2-07-15, PRO1-C2-07-17, PRO1-C2-07-19, PRO1-C2-08-05, PRO1-C2-08-07, PRO1-C2-08-09, PRO1-C2-08-11, PRO1-C2-08-13, PRO1-C2-08-15, PRO1-C2-08-17, PRO1-C2-08-19, PRO1-C2-10-05, PRO1-C2-10-06, PRO1-C2-10-07, PRO1-C2-10-08, PRO1-C2-10-09, PRO1-C2-10-10, PRO1-C2-10-11, PRO1-C2-10-12, PRO1-C2-10-13, PRO1-C2-10-14, PRO1-C2-10-15, PRO1-C2-10-17, PRO1-C2-10-19, PRO1-T2-07-05, PRO1-T2-07-07, PRO1-T2-07-09, PRO1-T2-07-11, PRO1-T2-07-13, PRO1-T2-07-15, PRO1-T2-07-17, PRO1-T2-07-19, PRO1-T2-08-05, PRO1-T2-08-07, PRO1-T2-08-09, PRO1-T2-08-11, PRO1-T2-08-13, PRO1-T2-08-15, PRO1-T2-08-17, PRO1-T2-08-19, PRO1-T2-10-05, PRO1-T2-10-06, PRO1-T2-10-07, PRO1-T2-10-08, PRO1-T2-10-09, PRO1-T2-10-10, PRO1-T2-10-11, PRO1-T2-10-12, PRO1-T2-10-13, PRO1-T2-10-14, PRO1-T2-10-15, PRO1-T2-10-17, PRO1-T2-10-19) in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus: - einem röhrchenförmigen, je nach Ausführung zwischen 5 und 19 cm langen und im Durchmesser 7; 8,5 oder 10 Fr großen - entweder gebogenen (duodenal oder zentrisch) oder geraden Vorrichtung aus röntgendichtem Polytetrafluorethylen, welche jeweils mit Einschnitten versehen ist und das Material in Form von widerhakenähnlichen Klappen (sog. Flaps) seitlich absteht und so für eine Verankerung der Endoprothese im Gallengang sorgt (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung), - einem ca. 6,7 cm langen Röhrchen aus Kunststoff (Ø ca. 3mm). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird von Chirurgen mithilfe eines Einführ-Sets (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Überbrückung von malignen und benignen Stenosen im Ductus choledochus und Ductus pancreaticus und zur Flüssigkeitsableitung von Pankreas-Pseudozysten in den Gastrointestinaltrakt. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem sterilen Blisterbeutel verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Sog. vorgeladenes Legesystem für die Kurzdrahttechnik, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einer in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden sog. Endoprothese in Form einer je nach Ausführung zwischen 5 und 25 cm langen und im Durchmesser 8,5 F oder 10 F großen, geraden, weichen Kunststoffvorrichtung, die mit je zwei Einschnitten versehen ist, so dass das Material in Form von widerhakenähnlichen Klappen (sog. Flaps - entweder zentrisch oder duodenal gebogen) absteht und so für eine Verankerung im Gallengang sorgt und - einem Einführset, bestehend aus --einem schlauchförmigen Führungskatheter mit atraumatischer Spitze, Röntgenmarkierung und Luerlock-Anschluss --einem sog. Pusher in Form einer schlauchförmigen Vorrichtung zum Schieben der Endoprothese --einem sog. Quetsch-Konnektor --einer sog. Einführhilfe zum Einführen der Endoprothese in den Arbeitskanal des Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Endoprothese wird mit Hilfe des Einführsets in den Körper des Patienten eingebracht und dient dort zur Drainage des biliären Systems, indem sie die Funktion des Gallengangs wiederherstellt. Sie ist zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einem sterilen Blisterbeutel sowie einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von den Unterposition (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Elektronische Leselupe, sog. eMag 43, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer mit NIMH-Akkumulatoren betriebenen, 126 x 75 x 32 mm (B x H x T) großen und 218 g schweren sog. elektronischen Leselupe (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert) für stark sehbehinderte Menschen, mit elektronischer HD-Kamera mit 2- bis 14facher stufenloser Vergrößerung sowie mit einem 4,3-Zoll-Farb-LC-Display. Das Gerät besitzt vier große, farblich abgesetzte Tasten links und rechts neben dem Bildschirm sowie einen ausklappbaren Handgriff. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Lesegerät gibt die aufgenommenen Texte und Bilder stark vergrößert auf dem Display wieder und dient so der Orientierung von sehbehinderten Personen im öffentlichen Raum, z. B. zum Lesen von Fahrplänen, Stadtplänen, Wegweisern, Speisekarten usw. Der Ware liegen ein Netzladegerät, ein Etui mit Gürtelschlaufe und Trageband und eine Handgelenkschlaufe bei. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen in der Hand, zum Beheben eines Funktionsschadens, für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Implanteerbaar ventiel voor het regelen van de intraventiculaire druk door gecontroleerde drainage van het Cerebrospinale vloeistof (CSF). Het ventiel heeft 8 standen die door middel van magnetische kracht worden ingesteld, ook na implantatie op niet-invasieve wijze. Via deze weg kan ook de stand van de klep worden uitgelezen. De kogel en kegel klepzitting zijn van synthetische robijn.

Elektronische Leselupe, sog. eMag 43HD, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer mit NIMH-Akkumulatoren betriebenen, 12,6 x 7,5 x 3,7 cm (B x H x T) großen und 228 g schweren sog. elektronischen Leselupe (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert) für stark sehbehinderte Menschen, mit elektronischer HD-Kamera mit 1,6- bis 14facher stufenloser Vergrößerung, mit 5 Standardfarbeinstellungen und 15 weiteren Kontrastfarben sowie mit einem 4,3-Zoll-Farb-LC-Display. Das Gerät besitzt sechs große, farblich abgesetzte Tasten links und rechts neben dem Bildschirm sowie einen ausklappbaren Handgriff. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Lesegerät gibt die aufgenommenen Texte und Bilder stark vergrößert auf dem Display wieder und dient so der Orientierung von sehbehinderten Personen im öffentlichen Raum, z. B. zum Lesen von Fahrplänen, Stadtplänen, Wegweisern, Speisekarten usw. Der Ware liegen ein Netzladegerät, ein Etui mit Gürtelschlaufe und Trageband, eine Handgelenkschlaufe und ein USB-Kabel bei. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen in der Hand, zum Beheben eines Funktionsschadens, für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Elektronische Leselupe, sog. eMag 50HD, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer mit Lithium-Ionen-Akku betriebenen, 139 x 89 x 20 mm (B x H x T) großen und 298 g schweren sog. elektronischen Leselupe (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert) für stark sehbehinderte Menschen, mit elektronischer HD-Kamera mit 2- bis 14facher stufenloser Vergrößerung und mit einem 5-Zoll-Farb-LC-Display. Das Gerät besitzt sechs große, farblich abgesetzte Tasten links und rechts neben dem Bildschirm sowie einen ausklappbaren Handgriff für den mobilen Einsatz und einen integrierten Leseständer für längeres Lesen in ergonomischer Sitzposition. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Lesegerät gibt die aufgenommenen Texte und Bilder stark vergrößert auf dem Display wieder und dient so der Orientierung von sehbehinderten Personen im öffentlichen Raum, z. B. zum Lesen von Fahrplänen, Stadtplänen, Wegweisern, Speisekarten usw. Es kann mit ausgeklapptem Handgriff sowohl als in der Hand tragbares Gerät als auch ausgeklappt mit Standfläche als stationäres Lesegerät verwendet werden. Die Hauptfunktion ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position erfolgt. Der Ware liegen ein Netzladegerät, ein Etui mit Gürtelschlaufe und Trageband, eine Handgelenkschlaufe und ein USB-Kabel bei. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen in der Hand, zum Beheben eines Funktionsschadens, für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Titanisiertes Netz für die Urogynäkologie, sog. SRS Implantat, im Wesentlichen bestehend aus einem festen, annähernd W-förmig gestalteten Rahmen aus Polyetheretherketon (PEEK), in welchem ein titanisiertes, makroporöses, nicht resorbierbares Polypropylennetz eingespannt ist. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das SRS Implantat wird durch einen Chirurgen zur Behandlung des anterioren Scheidenwandprolapses (Beckenorganprolaps) mit oder ohne Apex-/Uterusprolaps in den menschlichen Körper bei erwachsenen Frauen (> 21 Jahre) implantiert. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.