Zolltarifnummer 9021.90.90.00.1: Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, für Menschen, ausgenommen Teile und Zubehör

Sog. künstlicher Gefäßkanal (Gefäßzugang), in verschiedenen Konfigurationen und in diversen Abmessungen, in Form einer schlauchförmigen Vorrichtung aus expandiertem Polytetrafluorethylen (ePTFE) mit glatter Oberfläche. Die inneren Teile der Kanalwände sind mit Karbon imprägniert, zur Verbesserung der Durchflussrate. Die subkutan implantierte arteriovenöse Blutleitungsstrecke ist außerdem mit einer proprietären Manschette am distalen Ende modifiziert, welche mit farbigen Linien (blau + schwarz) am Venenende zur Vermeidung einer Torsion bzw. zur erleichterten Orientierung für den Chirurgen versehen ist. Einige Konfigurationen weisen zudem eine externe Spirale in der Mitte auf. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird im Rahmen der Dialyse (Blutwäsche) meist am Unterarm eines Patienten angelegt, um einen subkutanen arteriovenösen Kanal für einen permanentem, gut punktierbaren Gefäßzugang zu schaffen, der primär für die chronische Hämodialyse verwendet wird, um einen sicheren Blutentzug und die Rückführung von Blut zu ermöglichen. Er verbindet chirurgisch eine Arterie mit einer Vene (arteriovenöse Anastomose) unter der Haut und wird dauerhaft in den menschlichen Körper implantiert. Er erhöht den Blutfluss und den Druck in der Vene. Die Ware, welche steril in einer Blisterverpackung verpackt und in einem bedruckten Pappkarton umverpackt ist, wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

"Cardiovascular ePTFE Patches", in Form von Zuschnitten unterschiedlicher Größe aus expandiertem Polytetrafluorethylen, die als Implantate zum Verschluss von Defekten im Gewebe von Blutgefäßen oder am Herzen Verwendung finden. Sie werden von Herz- oder Gefäßchirurgen durch Einnähen am Herzen oder Blutgefäß dauerhaft implantiert und beheben damit die Funktionsstörung des Blutverlustes, indem der Verlust des natürlichen Körpergewebes ersetzt wird. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens oder Gebrechens, für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Sog. Okkluder im Wesentlichen bestehend aus einem chirurgischen, minimalinvasiven Dauerimplantat in verschiedenen Größen (8 bis 42 mm), in Form eines selbstexpandierenden Doppelscheibengerätes aus einem mit Platin beschichteten Nitinol-Drahtgeflecht. Die beiden Scheiben sind durch ein kurzes Verbindungsgelenk verbunden, das der Größe des Vorhofseptumdefekts (atrial septal defect - ASD) entspricht. Um die Schließfähigkeit zu erhöhen, sind die Scheiben und das Gelenk mit Polypropylengewebe gefüllt. Das Polypropylengewebe ist fest mit jeder Scheibe durch einen Polyesterfaden vernäht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Septal Okkluder ist eine perkutane Transkatheter-, Vorhofseptumdefekt- (ASD) Verschlussvorrichtung, die für die Okklusion des Secundum-Typs ASD bestimmt ist. Durch die dauerhafte Implantation wird der Funktionsschaden des Herzens behoben. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von den Unterpositionen KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

"Therapiesystem für die elektrische Magenstimulation (GES)", unvollständige Ware, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Ein Neurostimulator in Form eines elektronisch gesteuerten Impulsgenerators in einem Titangehäuse, mit Batterie und Anschlussbuchsen für zwei Elektrodenleitungen. Das den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmende Gerät dient der künstlichen Stimulation der Magenmuskulatur durch Stromimpulse, wenn diese geschwächt bzw. teilweise gelähmt ist und dies zu medikamentös nicht behandelbarer, chronischer Übelkeit und zu Erbrechen führt. Das Gerät wird unterhalb des rechten Rippenbogens im Bauchraum implantiert und mit zwei in der Magenwand fixierten Elektrodenleitungen (sog. Kabeln) konnektiert, die nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung sind. 2. Ein Spezial-Drehmomentschlüssel zur Fixierung von Schrauben durch den implantierenden Arzt 3. Informationsmaterial und Identitätskarte für den Patienten. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung des kompletten, implantierten Systems mit Kabeln (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in Anlage. Die Ware wird als "in den Körper implantierbare Vorrichtung zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen, andere als in den Unterposition (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 genannt, für Menschen" eingereiht.

Sog. Okkluder, im Wesentlichen bestehend aus einem chirurgischen, minimalinvasiven Dauerimplantat in Form eines selbstexpandierenden Doppelscheibengerätes aus einem mit Platin beschichteten Nitinol-Drahtgeflecht. Die beiden Scheiben sind durch ein kurzes Verbindungsgelenk verbunden, das eine freie Bewegung jeder Scheibe ermöglicht. Um die Schließfähigkeit zu erhöhen, sind die Scheiben und das Gelenk mit Polypropylengewebe gefüllt. Das Polypropylengewebe ist fest mit jeder Scheibe durch einen Polyesterfaden vernäht; Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Okkluder ist eine perkutane Transkatheter-Verschlussvorrichtung für die Okklusion von normalen und aneurysmenartigen PFOs (persistierende Foramen ovale) bei Patienten mit Schlaganfall oder transitorischen ischämischem Anfall. Er ist in mehreren Größen erhältlich. Durch die dauerhafte Implantation mittels eines Zuführungssystems (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) wird der Funktionsschaden des Herzens behoben. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben von Funktionsschäden, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Medikamentenbeschichteter Koronarstent, Sirolimus Eluting Cobalt Chromium Coronary Stent System "Supraflex Cruz", Beschichtung/Medikament: Sirolimus, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem Implantat in Form eines Röhrchens aus einem Drahtgeflecht aus einer beschichteten Kobalt-Chrom-Legierung, sog. Stent, in 88 unterschiedlichen Durchmessern und Längen (2,0 x 8 mm bis 4,5 x 48 mm), das auf einem medizinischen Ballon-Katheter mit Führungsdraht fixiert ist, der zum Einführen des Implantats in ein menschliches Herzkranzgefäß dient. Die Dreifach-Beschichtung des Stents besteht aus einem abbaubaren Polymer-Substrat, das sukzessive das Medikament Sirolimus (Rapamycin) freisetzt, das ein übermäßiges Dickenwachstum und damit eine erneute Verengung der Gefäßwand verhindern soll. Charakterbestimmender Bestandteil ist der Stent im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung. Er dient zur Wiederherstellung der Blutleitfunktion eines Koronargefäßes. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von den Unterpositionen KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Medikamentenbeschichteter Koronarstent, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem röhrenförmigen, implantierbaren Drahtgeflecht aus einer beschichteten Kobalt-Chrom-Legierung, sog. Stent (charakterbestimmenden Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), beschichtet mit dem Medikament Sirolimus, in 88 unterschiedlichen Durchmessern und Längen (2,0 x 8 mm bis 4,5 x 48 mm), das auf einem medizinischen PTCA-Ballonkatheter mit Führungsdraht montiert ist, der zum Einführen des Implantats in ein menschliches Herzkranzgefäß dient. Der Stent wird verwendet, um eine Arterie während einer Angioplastie offen zu halten. Er wird chirurgisch durch einen Ballonkatheter dauerhaft in eine Arterie implantiert (PTCA-Verfahren), hält sie offen und verbessert den Blutfluss zum Herzmuskel. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

Sog. Koronar-Stentsystem, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ballonexpandierenden, röhrenförmigen Drahtgeflecht aus einer Kobalt-Chrom-Legierung mit einer bioresorbierbaren Sirolimusbeschichtung zur kontrollierten Medikamentenabgabe (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), vormontiert auf einem zweilumig aufgebauten Applikationssystem mit einem aufmontierten Ballon mit Röntgenmarkierungen an den Ballonenden. Das distal beginnende Lumen ist für den Einsatz eines Führungsdrahtes vorgesehen, das zweite Lumen mit Luer-Lock-Anschluss dient als Inflations- und Deflationslumen für den Ballon. Der Katheterschaft besteht aus einem hydrophil beschichteten Polyamidschlauch (distal) sowie einem mit PTFE beschichteten Edelstahlrohr (proximal). Auf dem Schaft des Applikationssystem sind zwei proximale Markierungen angebracht. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Stent wird mithilfe des Applikationssystems dauerhaft in den menschlichen Körper implantiert, wo er selbstständig expandiert. Er dient der Erweiterung des Koronarlumen-Durchmessers z. B. bei Läsionen der nativen Koronararterien. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.