Zolltarifnummer

Zolltarifnummer 9022.90: Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere, einschließlich Teile und…

Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026

Die Zolltarifnummer 9022.90 steht für Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere, einschließlich Teile und Zubehör. Für diese Codenummer ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt; maßgeblich ist der Satz der zugehörigen Warennummer.

9022.90 ist ein HS-Unterposition des EU-Zolltarifs aus Kapitel 90. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.

Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.

Zolltarifnummer
9022.90
Drittlandszoll
Siehe Unterteilung
Anmeldefähig
Nein
vZTA-Entscheidungen
6

Einordnung im Zolltarif

  1. 90OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE
  2. 9022Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen
  3. 9022.90Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere, einschließlich Teile und Zubehör

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9022.90

HS-Code9022.906 Stellen, weltweit einheitlich

Zollsätze und Präferenzen

UrsprungZollsatzGrundlage
Färöer0 %Tariff preference
Melilla0 %Tariff preference
Besetzte palästinensische Gebiete0 %Tariff preference
Andorra0 %Customs Union Duty
Türkei0 %Customs Union Duty
San Marino0 %Customs Union Duty
Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren0 %Tariff preference
GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten…0 %Tariff preference
GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und…0 %Tariff preference
Moldau, Republik0 %Tariff preference
Ecuador0 %Tariff preference
Vereinigtes Königreich0 %Tariff preference

Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.

Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

FR-RTC-2016-000630Erteilt von FRGültig bis 2022-04-14

Partie de détecteur spectrométrique à rayon X se présentant sous la forme d'un capteur pourvu de pixels à semi-conducteur à base de cristaux de tellurure de cadmium. Ce capteur sera collé sur un support et il captera les rayons X, envoyé par un autre appareil, ayant traversé un objet pour détecter l'eau. Le détecteur complet pourra par exemple être intégré dans les scanners à bagages dans les aéroports ou dans les machines de contrôle agroalimentaire pour le contrôle non destructif. Dimensions: 25.45x2.8x3mm.

DE191/11-1Erteilt von DEGültig bis 2017-03-23

Intraoral Sensor, sog. GXS - 700, im Wesentlichen bestehend aus einem je nach Ausführung 37,5 x 25,5 mm bzw. 40,5 x 33 mm (für Aufnahmen bei Kindern oder Erwachsenen).großen Röntgensensor, der mit einem CCD-Bildsensor, einem Szintillator sowie einem drei Meter langen Kabel versehen ist, in zwei Größen Die Ware wird beim Einsatz eines zahnärztlichen Röntgenapparats zur Erzeugung von Röntgenbildern in digitaler Form verwendet. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für einen Röntgenapparat für zahnärztliche Zwecke bestimmt" eingereiht.

FR-E4-2010-002144Erteilt von FRGültig bis 2016-09-23

ARTICLE REPRESENTATIF DE L'ANATOMIE HUMAINE EN PROPORTION, DENSITE ET STRUCTURE, EMPLOYE POUR AMELIORER L'EFFICACITE ET LA SECURITE DE LA "IMRT" (RADIOTHERAPIE), A TRAVERS DES CONTROLES QUALITE DES APPAREILS MEDICAUX. IL SE COMPOSE DE 2 SECTIONS ELLIPTIQUES EN RESINE EPOXYDE , DONT UNE PERCE DE TROUS AUX EMPLACEMENTS CRITIQUES POUR RECEVOIR DES INSERTS EN MATIERE EQUIVALENT-EAU ET D'UNE FENTE POUR L'INSERTION D'UN FILM. IL EST LIVRE AVEC 6 INSERTS SIMULANT L'EAU, 1 JEU DE MARQUEURS ET 1 BASE.

FR-E4-2010-002143Erteilt von FRGültig bis 2016-09-23

ARTICLE REPRESENTATIF D'UN TORSE HUMAIN EN PROPORTION, DENSITE ET STRUCTURE, EMPLOYE POUR AMELIORER L'EFFICACITE ET LA SECURITE DE LA "IMRT" A TRAVERS DES CONTROLES DE QUALITE DES APPAREILS MEDICAUX. IL SE PRESENTE SOUS LA FORME D'UN OBJET ELLIPTIQUE EN RESINE EPOXYDE PERCE DE TROUS AUX EMPLACEMENTS CRITIQUES POUR RECEVOIR DES INSERTS EN MATIERE EQUIVALENT-TISSU ET DE FENTES POUR L'INSERTION DE FILMS. IL EST PRESENTE AVEC: - 12 TRANCHES THORAX 1CM - 1 TRANCHE EXTREMITE 3CM - 14 INSERTS SIMULANT L'EAU/l'OS/LES POUMONS - 1 JEU DE MARQUEURS - 1 BASE

DEB/280/09-1Erteilt von DEGültig bis 2015-02-02

Röntgen-Hochspannungsgenerator, sog. X-Ray Power Supply Module (XRG70/603PFXC), im Wesentlichen bestehend aus einem 204 x 73 x 127 mm ( B x H x T) großen Gerät mit einem Hochspannungsausgang mit abnehmbaren Anschluss an eine Röntgenröhre, einer seriellen Schnittstelle, einem Gleichstromeingang und einem Filament-Ausgang. Der Röntgen-Hochspannungsgenerator für geerdete Kathodenröhren verfügt über eine maximale Ausgangsspannung von 60 kV, einen maximalen Ausgangsstrom von 1,2 mA und eine maximale Ausgangsleistung von 70 W. Der Hochspannungsgenerator ist hauptsächlich zu radiologischen Zwecken bestimmt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEB/2104/04-1Erteilt von DEGültig bis 2010-12-19

Erkennbares Zubehör für eine Röntgenquelle des Photon Radiosurgery System (PRS) 400 (vZTA DE B/622/00-1) - sog. XRS Sheath - . Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 100 mm lange Schutzhülse aus latexfreiem Silikon (s. Abbildung). Der Innendurchmesser der Hülse beträgt ca. 3 mm. Die Hülse ist von den Abmessungen her der stabförmigen Sonde der Röntgenquelle (Intrabeam Röntgenquelle) über die sie gezogen wird, angepasst. Sie soll bei der punktuellen Radiochirurgie bzw. Tumorbehandlung verhindern, dass Keime von der Bestrahlungssonde in den menschlichen Körper gelangen. Die Scheibe am offenen Ende der Hülse dient dem Schutz vor Beschädigung beim Aufziehen des Sheath auf die Sonde. Die Ware ist steril in einer Tüte verpackt; jeweils 10 Tüten befinden sich in einem Karton. Aus Transportgründen ist in die Hülse ein Glasstab eingeschoben.

Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

Pos. 9022

Zu Unterposition 9022 90 20: Hierher gehören z. B. Fenster aus Beryllium für Röntgenröhren.

Pos. 9022

Zu Unterposition 9022 90: 1. Dünnschicht-Transistoren und Fotodioden (TFT-PD) Array Panel, bestehend aus einem Glassubstrat, welches Millionen von Bildpunkten (Pixel) enthält. Das Panel hat eine Länge von 40 cm und eine Breite von 30 cm. Jedes Pixel besteht aus einem Dünnschicht-Transistor und einer Fotodiode. Die Schaltungen werden auf dem Glassubstrat durch Abscheidung und Ätzen gebildet. Das Panel empfängt sichtbares Licht über einen Szintillator, der Röntgenstrahlung in sichtbares Licht umwandelt und dieses sichtbare Licht in elektrische Signale umwandelt. Es wird in einem digitalen Röntgendetektor für medizinische und industrielle Zwecke verwendet. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 (Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90) und 6.

Pos. 9022

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Finanzgerichts Hamburg Hamburg (4. Senat) vom 21. Dezember 2017 in der Rechtssache 4 V 143/17 Leitsatz: 1. Ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft nach Art. 33 Abs. 1, 1. Alt. UZK ist nach § 69 FGO i. V. m. Art. 45 UZK statthaft, da eine verbindliche Zolltarifauskunft unter der Geltung des UZK ein vollziehbarer und aussetzungsfähiger Verwaltungsakt ist (Rn.3). 2. Ein Panel für Röntgengeräte mit CMOS-Bildsensor mit Szintillator und Bildsignalelektronik zum Erzeugen eines Rohdatenbildes durch Umwandeln von Röntgenstrahlen in Lichtimpulse, sog. Röntgenflachdetektor, ist als Fernsehkamera in die Position 8525 KN, TARIC-Unterposition 8525 80 19 90 0 einzureihen (Rn.9) (Rn.17) (Rn.18). Gründe: Rn. …

Pos. 9022

Zu Unterposition 9022 90 80: Klarsichtige, braungetönte, glasähnliche Platten in Standardgrößen mit abgeschrägten Kanten, die zu 70 % aus einem Polymethylmethacrylat und zu 30 % aus Blei bestehen und überwiegend zum Strahlenschutz bei der Raumtrennung im Röntgenbereich verwendet werden, gehören zu Unterposition 3926 9099 (aktuell 3926 90 97) (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 23. Juli 1998 VII R 91/97).

Unterteilungen dieser Nummer

Häufige Fragen

Wofür steht die Zolltarifnummer 9022.90?

Die Zolltarifnummer 9022.90 umfasst Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, andere, einschließlich Teile und Zubehör. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

Wie hoch ist der Zollsatz für 9022.90?

Für 9022.90 ist im TARIC kein eigener Drittlandszollsatz hinterlegt. Der Satz ergibt sich aus der darunter liegenden anmeldefähigen Warennummer.

Welcher HS-Code gehört zu 9022.90?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 902290. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9022.90?

9022.90 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

Wo ist 9022.90 im Zolltarif eingeordnet?

9022.90 steht in dieser Hierarchie: 90 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE > 9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildfotografie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9022.90?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9022.90 erfasst, zum Beispiel FR-RTC-2016-000630. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

Ändert sich die Zolltarifnummer 9022.90?

HS-Unterposition 9022.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

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