Zolltarifnummer 9031.80.80.00.0: Instrumente, andere

Sogenannter modularer Video Pattern Generator, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (132 x 350 x 350 mm) aus unedlem Metall mit integrierter Luftkühlung, einem Hauptschalter, einem 7“-Touch-Display, zwei USB-Schnittstellen, mehreren Steuer- und Bedienknöpfen sowie einem Drehknopf auf der Gerätevorderseite, einem AC-Leistungseingang, zwei USB-Schnittstellen, einer Ethernet-Schnittstelle, einer I/O-Schnittstelle und vier Signalmodul-Steckplätzen auf der Gehäuserückseite sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient gleichermaßen dem Prüfen von Bildqualität, Farbtreue und Signalverarbeitung von Monitoren, Fernsehern sowie Projektoren und dem Durchführen von Stresstests, um vorgegebene Leistungsspektren zu prüfen. Hierzu ist es erforderlich, entsprechende Module (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) einzustecken, die z.B. über Videoausgänge verfügen und Signale erzeugen können, sodass die Ware nicht vollständig ist. Die Ware dient mit je nach Bedarf eingesteckten Modulen dem Testen von mit ihr verbundenen Prüflingen u.a. in Form von Signalverarbeitungsprüfungen, End-of-Line-Prüfungen, Fehlersuchen sowie Robustheitsprüfungen. Die Ware stellt sich gleichermaßen als Prüfstand und als Gerät zum Prüfen anderer als geometrische Größen dar. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht erkennbar. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eingereiht.

Sog. Smartring, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Fitnesstracker in Form eines Fingerrings, einem Ladegerät, einem USB-C-Kabel sowie einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verpackung. Der Ring besteht aus Titan (7 , 9 x 2 , 88 mm; 3 , 3 - 5 , 2 g) und ist ein aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Erzeugnis, das mit einer CPU, einem Temperatursensor, einem Pulsoximeter, einem Beschleunigungssensor, einem Bluetooth®-Modul, einem Akkumulator, einem Speicher sowie einer berührungsempfindlichen Schaltfläche ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Ein charakterbestimmender Bestandteil der Ware ist nicht ermittelbar. Der Ring dient gleichermaßen der Überwachung und Aufzeichnung verschiedenen Parameter wie z. B. der Sauerstoffsättigung, der Atem- und der Herzfrequenz, körperlicher Aktivitäten (Gehen, Laufen, Radfahren etc.), der Schlafdauer und -qualität oder der Körpertemperatur sowie als Phantasieschmuck. Die erfassten Daten werden an ein Smartphone mit einer entsprechenden Anwendung gesendet. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eingereiht.

Sog. Videospielzubehör, in Form einer Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Gerät, einem USB-A-auf-USB-C-Ladekabel, einer Handschlaufe und einer Kunststoffklammer, die gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt sind. Das Gerät besteht aus einer linsenförmigen Scheibe (Ø 65 mm) und ist mit einem Bluetooth-Funkmodul, einem Speicher, einem Lautsprecher, einem Akkumulator, einem Ladeanschluss, einem Beschleunigungssensor sowie mit zwei Bedienelementen mit integrierter LED ausgestattet (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät ist dazu bestimmt, mit einem mobilen Endgerät verbunden zu werden, um Daten an bestimmte Spiele-Apps zu übertragen. Nach der Verbindung mit diesen Apps dient das Gerät gleichermaßen zur Datenübertragung (Position 8517), zum Fernsteuern der Anwendungen (Position 8526), zur Wiedergabe von Melodien (Position 8519) und zum Messen von Bewegungen für die Schlafüberwachung (Position 9031). Die detektierten Daten sind anschließend in der entsprechenden App auslesbar. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine ist nicht feststellbar. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eingereiht.

Sog. Gerät zur Erfassung von Geländedaten und Höhenänderungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gestell aus Kunststoff und unedlem Metall (101 , 4 x 11 , 4 x 89 , 7 cm; 6 , 35 kg), das aus einem kombinierten Gerät aus mindestens einem multifunktionalen triaxialen Beschleunigungs- und Neigungssensor (MEMS) (kennzeichnende Haupttätigkeit) und einem Geschwindigkeitssensor besteht und das mit zwei Kunststofflaufrädern, einem Schalter, einer wiederaufladbaren Lithiumionenbatterie mit Ladebuchse und -zustandsanzeige, einer Bluetooth-Antenne, einem Geräteständer, einer höhenverstellbare Lenkstange mit einer Halterung für eine mobiles Datenverarbeitungsgerät sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Zur Ermittlung eines Geländeprofils wird das Gerät mittels der Laufräder, die immer Bodenkontakt haben müssen, ab einem Referenzpunkt in einer angemessenen Geschwindigkeit (subsidiäre Funktion) zu einem avisierten Endpunkt geschoben. Dabei detektieren die Sensoren durch die Änderung der Neigung die damit verbundene Änderung der Beschleunigung (kennzeichnende Hauptfunktion). Dabei erzeugen die Sensoren ein elektrisches Signal, das proportional zur Beschleunigungsänderung ist. Dieses Signal wird an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet. Die Ware ist zur Ermittlung von Bodenverhältnissen (u.a. Winkel, Abstände) und somit zur Planung von Horizontalbohrungen im Infrastrukturbereich bestimmt. Die Waren werden als "Geräte zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eigereiht.

Fitness-Tracker, sog. Heart rate Sensor (HRM), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Fitnesstracker in Form eines Armbandes aus elastischem Funktionsstrick (SuperKnit) mit einem displaylosen, elektronischen, multifunktionalen Sensor-Modul, einem kabellosen Akku Pack und optional einem USB C Ladekabel (je nach Variante). Äußere Form Siehe Abbildung in Anlage. Das Sensor-Modul setzt sich im Wesentlichen aus einem Beschleunigungssensor, einem PGG-Sensor, einem Hauttemperatursensor, einem Bluetooth-Modul, einem Akkumulator, einer CPU sowie einem Speicher zusammen. Der am Handgelenk oder dem Oberarm zu tragende Tracker dient der Erfassung von Gesundheits- und Aktivitätsdaten, hier der Überwachung und Aufzeichnung verschiedenen Parameter wie z.B. der Herzfrequenz, Puls, Blutdruck, Atemfrequenz, Sauerstoffsättigung und Hauttemperatur, körperliche Aktivitäten (Gehen, Laufen, Radfahren etc.), Schlafdauer und -qualität oder Körpertemperatur. Die Daten werden an ein gekoppeltes Smartphone mit den entsprechenden Anwendungen gesendet. Die Einrichtung und Steuerung erfolgen vollständig über die zugehörige Smartphone-App. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Eine Hauptfunktion innerhalb des multifunktionalen Gerätemoduls ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition (KN) erfolgt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020" eingereiht.

Sog. Fitness Tracker, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung und des Wertes charakterbestimmenden Fitnesstracker in Form eines Fingerringes, einem Ladeetui sowie einem USB-C Ladekabel (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der Ring ist in drei verschiedenen Farben und acht verschiedenen Größen erhältlich. Der Ring dient ausschließlich in Verbindung mit einem Smartphone gleichermaßen z.B. der Schrittzählung, der Distanzmessung, der Ermittlung des Kalorienverbrauchs, der Herzfrequenzmessung, der Ermittlung von Blutsauerstoff, HRV, Atemfrequenz, Schlafdauer und PAI (Personal Activity Intelligence). Zudem stehen 120 verschiedene Sportmodi zur Verfügung. Die Daten werden an ein gekoppeltes Smartphone mit den entsprechenden Anwendungen gesendet. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht feststellbar. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam mit einer Anleitung und Sicherheitshinweise verpackt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Gyrosensor, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff (55 x 25 x 12 mm) mit Befestigungselementen, einem Kabel mit Ethernet-Steckverbindung, einem Gyrosensor sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware misst die Winkelgeschwindigkeit (Änderung des Rotationswinkels je Zeiteinheit) mithilfe der Gravitation und gibt die Messdaten über ein analoges Signal an eine übergeordnete Einheit (Steuerung von höhenverstellbaren Tischen, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aus. Die Ware ist zusammen mit zwei Montageschrauben (De-minimis-Regel) in einem Pappkarton verpackt. Die Ware wird als „Instrument, Apparat oder Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes Messgerät als in den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 genannt" eingereiht

Sog. Geschwindigkeitssensor, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff (Ø 16-30 x 125 mm), das mit einem Hallsensor, einem dreipoligen Anschlussstecker, Befestigungselementen sowie mit elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird am Getriebe eines Motors verbaut. Durch die Bewegung des Getriebes erfolgt eine Änderung des umgebenden Magnetfeldes. Dies wird durch den kontaktlos arbeitenden Sensor detektiert. Dieser generiert daraufhin ein zur Bewegung proportionales Rechtecksignal, aus dessen Frequenz eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) die Drehzahl des Motors und somit die Geschwindigkeit des Fahrzeuges ermittelt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8020 erfasst" eingereiht.