Zolltarifnummer 9032: Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln

Zu Unterposition 9032 89: 1. System zum Prüfen von Papier während seiner Herstellung, in der Regel aus folgenden Bestandteilen bestehend: 1. Einem „Scanner“ genannten Messgerät, dessen Messkopf einen oder mehrere Messfühler und einen Mikroprozessor besitzt und bei dem die Messfühler die Aufgabe haben, die Papierherstellung zu überwachen und am Produkt verschiedene Messungen vorzunehmen. 2. Einer Hilfs-Datenverarbeitungsstation mit eingebautem Mikroprozessor, die als Verbindungseinheit zwischen dem Scanner und dem übrigen System dient. 3. Einer Datenverarbeitungs-Zentraleinheit der Pos. 8471, die als Regelglied die durch Messen ermittelten Istwerte mit den Sollwerten vergleicht und elektrische Signale an die Stellglieder abgibt, damit durch Regeln der Papierherstellung die gewünschten technischen Eigenschaften des Papiers (z. B. hinsichtlich Dicke und Feuchtigkeitsgehalt) erzielt werden. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 634/2005 der Kommission vom 26. April 2005 (ABl. EG Nr. L 106/7) (RV L 634/2005), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 5. Ein System mit folgenden Bestandteilen: - einer Zentraleinheit mit Tastatur, Maus und einer visuellen Anzeige (PC/Personal-Computer), - einer Zentraleinheit (Server) und - einem Präzisionsscanner. Der Präzisionsscanner besteht aus einer Vorrichtung, die als „Scanner-Sensor-Halter“ auf einem Rahmen bezeichnet wird. Der „Scanner-Sensor-Halter“ ist mit verschiedenen Sensoren für die Messung der Papierqualität in Hinblick auf Feuchtigkeit, Temperatur, Gewicht usw. ausgestattet. Das Gerät bewegt sich auf seinem Rahmen hin und zurück und verwendet dabei Licht im Infrarotbereich, Laserstrahlen oder andere Messmethoden. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 263. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 9. bis 11. Dezember 2024: Warenbeschreibung: Ein Kfz-Gaseinbausatz für Verbrennungsmotoren, bestehend aus: ¾ einem Steuergerät mit integrierter Software, mit einem Betriebsspannungsbereich von 12V bis 15V, ¾ einem Sensor zur Messung von Druck und Temperatur mittels Transducer, ¾ einer Gasfüllstandsanzeige und ¾ einem Kabelbaum. Die Ware dient der automatischen Anpassung der Gasparameter (LPG/CNG) zur Gewährleistung des spezifischen Drucks, der Temperatur und des Volumens im Kraftstoffsystem des Motors, um sie auch bei Vorhandensein von Störsignalen auf einem stabilen Niveau zu halten. …

1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) (RV E9001A00); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. …