Zolltarifnummer 9033.00: Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für…

Conform descrierii solicitantului şi a documentaţiei anexate, produsul reprezintă o parte a unui aparat de monitorizare, capabil să urmărească doi sau mai mulţi parametrii fiziologici, care constă dintr-o placă electronică alcătuită din componente electronice, respectiv, 2 senzori de presiune, un circuit integrat cu memorie programabilă, componente pasive şi un conector electric, dispuse pe un circuit imprimat flexibil. Circuitul imprimat flexibil are 3 terminaţii specifice pentru conectarea cu alte dispozitive electrice (o pompă şi 2 electrovalve). Această placă electronică are funcţia de a controla presiunea produsă de pompa de aer care umflă manşeta unui dispozitiv de măsurare a presiunii arteriale.

Conform descrierii solicitantului, produsul constă dintr-o placă electronică populată cu elemente pasive, active şi conectori, concepută pentru a fi integrată într-un sistem de monitorizare a mai multor parametrii fiziologici (saturaţia în oxigen a sângelui şi rata pulsului) şi reprezintă o parte a unui aparat de diagnosticare ce lucrează conectat la o maşină automată de prelucrare a datelor, ce permite tratarea şi vizualizarea datelor clinice.

Sog. Narkosemaske aus Silikon, in Form einer Mund und Nase dicht umschließenden Maske aus Silikon, mit luftgefülltem Randwulst und rundem Anschlussstutzen (3 cm Durchmesser), geeignet zum Anschluss an den Schlauch eines Anästhesiegeräts (Position 9018) oder an einen Handbeatmungsbeutel (Position 9019). Die Maske kommt bei der Maskenbeatmung und Narkoseeinleitung zum Einsatz, kann aber auch zur Beatmung mit Handbeatmungsbeuteln verwendet werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil (in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Apparate und Geräte des Kapitels 90" eingereiht.

Teil, für verschiedene Apparate verschiedener Positionen des Kapitels 90 bestimmt, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. Limb-O integriertes Schlauchsystem ohne Beutel (VS-VJNXXXXX), im Wesentlichen bestehend aus einem 180 cm langen, mit einer Trennwand zwischen dem Inspirations- und Expirationsschenkel versehenen Schlauch, der mit einem abgewinkelten Konnektor sowie einer Verschlusskappe zur Druckprüfung versehen ist. Die Ware, die in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird gleichermaßen mit einem von der Position 9018 erfassten Apparat für die Anästhesie als auch mit einem von der Position 9019 erfassten Beatmungsgerät verwendet. Ein Bild des Schlauches mit Trennwand befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Teil, für verschiedene Apparate verschiedener Positionen des Kapitels 90 bestimmt, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. Limb-O integriertes Schlauchsystem (VS-AFN3XXXX), im Wesentlichen bestehend aus einem 180 cm langen, mit einer Trennwand zwischen dem Inspirations- und Expirationsschenkel versehenen Schlauch, der mit einem expiratorischen Filter, einem abgewinkelten Konnektor sowie einem Luerlock-Ansatz versehen ist. Die Ware, die in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird gleichermaßen mit einem von der Position 9018 erfassten Apparat für die Anästhesie als auch mit einem von der Position 9019 erfassten Beatmungsgerät verwendet. Ein Bild des Schlauches mit Trennwand befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Teil, für verschiedene Apparate verschiedener Positionen des Kapitels 90 bestimmt, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. Limb-O integriertes Schlauchsystem ohne Beutel (VS-AFPXXXXX), im Wesentlichen bestehend aus einem 270 cm langen, mit einer Trennwand zwischen dem Inspirations- und Expirationsschenkel versehenen Schlauch, der mit einem abgewinkelten Konnektor sowie einem Luerlock-Ansatz versehen ist. Die Ware, die in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird gleichermaßen mit einem von der Position 9018 erfassten Apparat für die Anästhesie als auch mit einem von der Position 9019 erfassten Beatmungsgerät verwendet. Ein Bild des Schlauches mit Trennwand befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Teil, für verschiedene Apparate verschiedener Positionen des Kapitels 90 bestimmt, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. Limb-O integriertes Schlauchsystem (VS-AGNXXXXC), im Wesentlichen bestehend aus einem 180 cm langen, mit einer Trennwand zwischen dem Inspirations- und Expirationsschenkel versehenen Schlauch, der mit einem CO2-Messschlauch mit Luerlockanschluss sowie einem abgewinkelten Konnektor versehen ist. Die Ware, die in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird gleichermaßen mit einem von der Position 9018 erfassten Apparat für die Anästhesie als auch mit einem von der Position 9019 erfassten Beatmungsgerät verwendet. Ein Bild des Schlauches mit Trennwand befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Teil, für verschiedene Apparate verschiedener Positionen des Kapitels 90 bestimmt, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. Limb-O integriertes Schlauchsystem ohne Beutel (VS-AFNXXXXX), im Wesentlichen bestehend aus einem 180 cm langen, mit einer Trennwand zwischen dem Inspirations- und Expirationsschenkel versehenen Schlauch, der mit einem abgewinkelten Konnektor sowie einem Luerlock-Ansatz versehen ist. Die Ware, die in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird gleichermaßen mit einem von der Position 9018 erfassten Apparat für die Anästhesie als auch mit einem von der Position 9019 erfassten Beatmungsgerät verwendet. Ein Bild des Schlauches mit Trennwand befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.