Zolltarifnummer 9401.61.00.00.0: Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), andere Sitzmöbel, mit Gestell aus…

Es handelt sich bei dem "Skandinavischen Relaxsessel" um ein ca. 78 cm x 84 cm x 100 , 5 cm (B x T x H) großes Sitzmöbel, bestehend aus einer Unterkonstruktion aus Holz, Beinen aus Gummiholz und einer gepolsterten Sitzfläche mit Rücken- und Armlehne, das mit Leinen bespannt ist. Die verstellbare Rückenlehne kann individuell angepasst werden. Bei der Nutzung der Liegefunktion kommt ebenfalls eine Beinauflage aus dem Sessel heraus. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Das Erzeugnis ist mit einem asymmetrischen Kachelmuster aus Rot, Blau Gelb und Grau gestaltet. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert" eingereiht.

Bei der als "3 Sitzer Sofa Loretta" bezeichneten Ware handelt es sich um ein 204 x 83 x 85 cm (B x H x T) großes Sitzmöbel, im Wesentlichen bestehend aus einem innenliegenden Holzgestell und einer Polsterung aus mit Spinnstoff überzogenen Schaumstoff. Die auf den Boden zu stellende Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen.

Bei dem sog. "Sofa Bellano, Art.Nr. 60633" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Sitzmöbel in Form eines L-förmigen Sofas und drei Kissen. Das 340 x 188 x 94 cm (B x T x H) große Sofa besteht im Wesentlichen aus einem innenliegenden Korpus aus Holz, Füßen aus Kunststoff und einer gepolsterten Sitzfläche. Das Sofa bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und im Hinblick auf den Umfang von dem Holz bestimmt. Die auf den Boden zu stellende, noch nicht zusammengesetzte und in Kartons verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen.

Bei dem sog. „Hocker Bellano, Varianten ID: 60615" handelt es sich um ein Sitzmöbel in Form eines gepolsterten Hockers. Das ca. 99 x 79 x 45 cm (B x H x T) große Sitzmöbel besteht im Wesentlichen aus einer Unterkonstruktion aus Holz, Füßen aus Kunststoff und einer gepolsterten Sitzfläche, die vollständig mit Spinnstoff überzogen ist. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und im Hinblick auf den Umfang von dem Holz bestimmt. Die auf den Boden zu stellende Ware ist als „anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert“ einzureihen.

Bei dem sog. „Komfort Sofa Norana Grau, Varianten ID: 60639“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Sitzmöbel in Form eines Sofas und zwei Kissen (55 cm x 55 cm). Das ca. 234 cm x 80 cm x 103 cm (B x H x T) große Sofa besteht im Wesentlichen aus einem innenliegendem Gestell aus Holz und einer gepolsterten Sitzfläche sowie gepolsterten Arm- und Rückenlehnen. Das Sofa bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Die auf den Boden zu stellende Ware ist als „anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert“ einzureihen.

Bei dem sog. "Sofa Bellago M Links und Rechts, Art. Nr. 61832 und Art. Nr. 61833" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Sitzmöbel in Form eines L-förmigen Sofas und zwei Kissen. Das 238 x 188 x 94 cm (B x T x H) große Sofa besteht im Wesentlichen aus einem innenliegenden Korpus aus Holz, Füßen aus Kunststoff und einer gepolsterten Sitzfläche. Das Sofa bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und in Bezug auf den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung im Hinblick auf den Umfang von dem Holz bestimmt. Die auf den Boden zu stellende, noch nicht zusammengesetzte und in Kartons verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen.

Bei dem sog. "Sofa Webstoff Dunkelgrün / Beige", Varianten ID: 60491 und Varianten ID: 60490, handelt es sich um ein ca. 258 cm x 72 cm x 128 cm (B x H x T) großes Sitzmöbel, im Wesentlichen bestehend aus einem Holzgestell und einer Polsterung aus Polyester. Die auf den Boden zu stellende Ware ist verpackt und als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen.

Bei dem sog. "modularen Schlafsofa Vina, Art.Nr. 60549, 60550, 61758, 61759, 61760" handelt es sich um fünf verschiedene Module, jeweils bestehend aus einem Gestell aus Holz mit einer gepolsterten Sitzfläche, vollständig mit Spinnstoff überzogen. Jedes Sofaelement hat eine Sitzhöhe von 40 cm und verfügt - mit Ausnahme des Hockers - über eine gepolsterte Rückenlehne und Armlehnen. Die Sitzfläche ist ausziehbar, die Rückenlehne klappbar und somit sind die Module in Liegen umwandelbar. Das modulare Sofasystem kommt in folgenden Varianten bzw. Abmessungen vor: S: ein Zweisitzer, Abmessungen: 210 x 92 x 85 cm (B x T x H), M: ein Dreisitzer, Abmessungen: 295 x 92 x 85 cm (B x T x H), L: ein Dreisitzer und ein Hocker, Abmessungen: 295 x 168 x 85 cm (B x T x H), XL: ein Viersitzer und ein Hocker, Abmessungen: 380 x 168 x 85 cm (B x T x H), XXL: ein Viersitzer und zwei Hocker, Abmessungen: 380 x 168 x 85 cm (B x T x H). Die in mehreren Kartons verpackte Ware wird als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 39 erfasstes Sitzmöbel, in Liegen umwandelbar, aus Holz" eingereiht.