Zolltarifnummer 9401.69.00.00.0: Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), andere Sitzmöbel, mit Gestell aus…

Bei dem Sitzmöbel handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem ungepolsterten Sitzmöbel mit einer Rückenlehne und einem Gestell aus Akazienholz sowie mehreren Sitz- und Rückenkissen. Die Maße der Bank betragen (BxTxH) 180 cm x 65 , 5 cm x 87 cm. Die Seitensitze des Erzeugnisses können heruntergeklappt werden, sodass aus der Bank eine Liege wird. In der Mitte der Sitzfläche lässt sich durch das Entfernen eines Sitzkissens ein Tisch ausklappen. Die Bank verfügt über zwei Rollen an einer Seite. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Das Sitzmöbel bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die in zwei Kartons verpackte Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" eingereiht.

Bei der "Gartenbank " handelt es sich um ein ungepolstertes Sitzmöbel aus Holz. Das Erzeugnis besitzt ein vierbeiniges Gestell, eine Rückenlehne und seitlich Armlehnen. Die Sitzfläche ist mittig mit einer nach oben aufklappbaren Ablagefläche versehen; Gesamtmaß: 153 x 56 x 88 (B x T x H). Das auf den Boden zu stellende Möbel dient als Einrichtungsgegenstand für den Garten oder auf z. B. Terrassen. Das Erzeugnis ist als "anderes als von der Position 9402 sowie von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, ungepolstert" einzureihen.

Bei dem "Schaukel-Sonnenstuhl 2 Sitzer aus Akazienholz " handelt es sich um ein Möbel mit einem Holzgestell für den Außenbereich mit den Maßen 150 cm x 120 cm x 86 cm; Länge x Breite x Höhe. Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis verfügt über drei abgerundete Kufen und ist dadurch mit einer Wippfunktion ausgestattet. Die verpackte Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, ungepolstert" einzureihen.

Bei der als "Baumbank" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ungepolstertes, ca. 205 x 178 x 90 cm (B x L x H) großes Sitzmöbel aus Tannenholz für den Außenbereich. Die zu einem Sechseck angeordneten Sitzflächen sind für einen Baumdurchmesser von bis zu 70 cm geeignet. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" eingereiht.

Es handelt sich bei dem sog. "Falun Diningsessel – Schwarz-Natur" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Sitzmöbel mit den Abmessungen von ca. 54 cm x 55 cm x 80 cm (T x B x H) sowie einem passgenauen Sitzkissen als Polsterung. Der Stuhl besteht aus einer ungepolsterten Sitzschale aus Kunststoff mit Wabenmuster und vier Einsteckvorrichtungen, in die die Holzbeine gesteckt sind. Der Sessel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs ist der Stuhl der charakterbestimmende Bestandteil der zusammengesetzten Ware. Das Erzeugnis ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" einzureihen.

Bei der als "Hocker Bamboo, Artikelnummer: 13576" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel in Form eines Hockers mit Abmessungen von ca. 35 cm x 30 cm x 55 cm. Der noch nicht zusammengesetzte und verpackte Hocker besteht im Wesentlichen aus Bambus-Holz (keine Flechtstoffe) und besitzt neben einer geschwungenen und mit Streben versehenen definierten und ungepolsterten Sitzfläche vier Standbeine. Die Ware ist als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), anderes als von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" einzureihen.

Bei der als "klappbarer Strandstuhl, Regiestuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zusammenklappbares, ca. 54 x 40 x 85 cm (L x T x H) großes Sitzmöbel für den Außenbereich. Das Möbel besteht aus einem Gestell und diversen Verstrebungen aus Birkenholz und einer gespannten Sitzfläche bzw. Rückenlehne aus Polyester. Es ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Gärten (bzw. Balkon). Die verpackte Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" eingereiht.

Bei der als "Hocker Bamboo, Art.Nr. 13576" bezeichneten Ware handelt es sich um ein auf den Boden zu stellendes Sitzmöbel in Form eines Hockers; 35 x 30 x 55 cm. Der noch nicht zusammengesetzte und verpackte Hocker besteht im Wesentlichen aus Bambus-Holz (keine Flechtstoffe) und besitzt neben einer geschwungenen und mit Streben versehenen definierten und ungepolsterten Sitzfläche vier Standbeine. Die Ware ist als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), anderes als von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, nicht gepolstert" einzureihen.